Autor: AZ

In München demonstrierten laut Angaben des DGB 10 000 Kolleginnen
und Kollegen, etwa doppelt so viele wie das Jahr zuvor, vom Platz vor
dem Arbeitsamt zum Marienplatz vor dem Rathaus. Kundgebungsredner waren
der bayerische DGB-Vorsitzende Fritz Schösser, der Vorsitzende der
DGB-Region München, Schmid , und Oberbürgermeister Ude.

Seit einiger Zeit macht der Vorsitzende der IG-Metall, Klaus Zwickel,
in der Presse viel von sich reden. Aber weniger als Vorsitzender einer
Organisation zur Interessenvertretung von Arbeitern und Angestellten oder
gar als Anwalt der „Armen und Schwachen“, sprich der Arbeitslosen
und Sozialhilfeempfänger, als der er sich gern ausgibt, sondern als
Komplize der „oberen Zehntausend“, jener Manager des Kapitals,
die sich die Taschen offen und geheim so voll stopfen, wie es gerade nur
geht, um sich ihre Verdienste zum Erhalt des Systems vergüten zu
lassen.

Nach rund 70 Tagen Inhaftierung standen am Mittwoch, dem 28.5.03 die
beiden Kriegsaktivisten Lars Grenaa und Rune Eltard Sørensen in
Kopenhagen vor Gericht. Sie waren wegen "Terrorismus" angeklagt,
weil sie dem dänischen Premier-Minister Fogh Rasmussen und dem Außenminister
Per Stig Moeller am 18.März im Parlament roter Farbe übergeschüttet
hatten, um gegen die Beteiligung dänischer Truppen am Irak-Krieg
der USA zu protestieren. Bei ihrer Aktion riefen die Jugendlichen: "Ihr
habt Blut an Euren Händen!"

Auf der letzten Generalversammlung des europäischen Armutsnetzwerkes (EAPN, www.eapn.org) Ende September 2001 in Berlin wurde festgestellt, dass Armut in Deutschland kontinuierlich zunimmt und immer mehr Gruppen in der Gesellschaft trifft. Jedes 7. Kind (d.h. über 1 Mio.) ist arm und verstärkt von Krankheit bedroht. Nach Schätzungen der EAPN ist das Gesundheitsrisiko für Arme 10mal höher. In Deutschland gilt man als arm, wenn man weniger als 600 Euro Monatseinkommen hat. Das trifft bei rund 11,5 Mio. Menschen zu.

Seit 25 Jahren sind die Ausgaben der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) gemessen am Bruttoinlandsprodukt weitgehend stabil. 1975 waren es 5,84%, 1998 6,04%. Der Anteil aller Gesundheitsausgaben blieb ebenfalls konstant mit 13,08% 1975 und 13,46% 1998. Trotz dieser Zahlen werden Politiker, Kapitalisten-Verbände usw. nicht müde, von einer Kostenexplosion im Gesundheitswesen zu reden.

Mitte Januar bildete sich in Stuttgart aus einem Kreis von aktiven Gewerkschafter/innen, Aktivist/innen der Arbeitslosenbewegung und anderen Interessierten ein ·Stuttgarter Bündnis gegen Sozialabbau·, das in einigen Betrieben und Gewerkschaften Unterstützer hat. Es hat sich zum Ziel gesetzt, über die Pläne zum Sozialabbau wie z.B. die Hartz-Vorschläge oder die Konzepte der Rürup-Kommission aufzuklären und in Öffentlichkeit, Betrieb und Gewerkschaft dagegen zu mobilisieren.

Eine Bewegung entsteht; immer mehr Menschen beginnen, sich an dem Aufhalten des Krieges zu beteiligen. Die Angst und der Widerstand gegen den Krieg waren allgegenwärtig, aber sie waren vermischt mit psychischer Repression und dem Gefühl der Unterlegenheit. Jetzt ergreifen die Menschen Position, sprechen laut und offen darüber auf der Straße, in den Schulen, wo die Jugend Anti-Kriegs-Komitees aufbaut, in den Gewerkschaftsversammlungen, wo Anti-Kriegs-Resolutionen verabschiedet werden. Kreative Ideen, Wille und Aktion vereinen sich. Spontane Aktionen, kleine und große Demonstrationen finden statt.

·Er sagte, dass das Ganze kein Spiel und kein Spaß sei. Ein Spezialist wäre mit dem Hubschrauber unterwegs, welcher ein Fachmann wäre und mir große Schmerzen zufügen könnte. Er könnte mir Schmerzen zufügen, die ich noch nie verspürt hätte.· Der Spiegel vom 24.2.03 gibt noch andere drastischere Aussagen des mutmaßlichen Entführers Magnus G. wieder.

Das Gesundheitssystem im Deutschland braucht eine grundlegen-
de Veränderung – ohne Zweifel! Aber der Weg, Gesundheit immer stärker zur Ware zu machen, orientiert sich nicht an den Menschen, an den Patienten, an den im Gesundheitswesen Beschäftigten. Im Gegenteil! Dieser Weg richtet sich gegen sie!