Wegen möglicher Kriegsverbrechen in der Ukraine haben Ermittler des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) sich ein Bild der Lage vor Ort gemacht. Der Chefankläger des IStGH, Karim Khan, bezeichnete die gesamte Ukraine bei einem Besuch in Butscha als „Tatort“. AFP – 13. Apr. 2022 Nach dem völkerrechtswidriger Überfall Russlands auf die Ukraine […]
Autor: AZ
Buchbesprechung: Das Monopol im 21. Jahrhundert
Ein viel versprechender Titel! Kann das Buch dieses Versprechen einer kritischen Betrachtung der Monopole in der heutigen Zeit einlösen? Teilweise ja. Denn der Autor Hans-Jürgen Jakobs, ein bekannter Wirtschaftsjournalist, bringt eine Menge Statistiken und damit harte Fakten. Das Buch gibt damit einige Anhaltspunkte über die Entwicklung des Monopolismus. So zeigt […]
Frankreich – Die Mobilisierungen vom 10. November
Foto: „Wir werden nicht für die Krise bezahlen!“ Eine Zwischenbilanz der Streiks und Mobilisierungen für Lohnerhöhungen Die Demonstrationen am 10. November, zu denen die CGT und in mehreren Städten mit der FSU, Solidaires und Unef aufgerufen hatten, hielten die Mobilisierung für Lohnerhöhungen, gegen die Rentenreform usw. auf der Straße aufrecht. […]
Tarifverhandlungen im Maler-Lackiererhandwerk gescheitert! Auf, auf zum Kampf!
Die Tarifverhandlungen zum Ecklohn im Maler- und Lackiererhandwerk sind am 8. November 2022 endgültig gescheitert, so die zuständige Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU). Zuvor gab es ein Angebot welches zu massiven Reallohnverlusten geführt hätte und eine sehr lange Laufzeit beinhaltet. In der Branche arbeiten ca.150.000 Beschäftigte in ca. 39.700 Betrieben. Das […]
Brauchen wir eine Kommunistische Partei und wie muss sie arbeiten?
Datum korrigiert! Einige wollen sie aufbauen, ein paar denken, sie schon zu haben, viele denken, es braucht sie nicht mehr: Die Kommunistische Partei. Warum kämpfen wir nach wie vor für eine Partei? Wie ergibt sich die Notwendigkeit der Partei sowohl historisch als auch praktisch aus dem Klassenkampf? Was lehrt uns […]
ZF Saarbrücken: Eintrittsgeld für den Arbeitsplatz?
Oder: Was Co-Management für seltsame Blüten treibt! Würde es ehrlich zugehen, dann stünde jetzt vor allen Werkstoren von ZF (Zahnradfabrik) Saarbrücken ein Ticketautomat, wo jede Kollegin, jeder Kollege bei Arbeitsantritt erst einmal ein Eintrittsticket für 13 Euro pro Arbeitstag lösen müsste. Doch diese bittere Realität wird verschleiert. Bei ZF Saarbrücken […]
Wir grüßen den Kampf der Arbeiter und des Volkes im Iran
Erklärung des Koordinationskomitee der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) Im Iran hat der Tod der 22-jährigen Mahsa Amini in Polizeigewahrsam, von der angenommen wird, dass sie nach ihrer Verhaftung durch die „Sittenpolizei“ geschlagen wurde, weil ihr Haar sichtbar war, das iranische Volk auf die Straße gebracht, angefangen bei […]
Kapitalismus am Abgrund?
Die Zeichen mehren sich, dass das kapitalistische System – egal ob in den USA, der EU, Deutschland oder in China und Russland – in eine tiefere Krise stürzt. Bei den Mächtigen der Finanzbranche und aus der Politik geht die Angst vor dem Zusammenbruch ihres Systems um. So warnte Anfang September […]
Verluste verstaatlichen, Profite privatisieren
In den letzten Monaten wurde von Protestbewegungen immer wieder die Forderung der Verstaatlichung hervorgebracht, zum Beispiel im Bereich Wohnen oder Energie. Die Grundidee ist, dass lebenswichtige Bereiche der Versorgung nicht dem Markt überlassen werden können und darum in Staatshand gehören, wo sie dem Gemeinwohl unterstellt sind. Dass es nicht ganz […]
Tunesien: Angesichts der Proteste schickt Kais Saied* die Polizei
Am 23. Oktober verhaftete die Polizei von Kais Saied drei Aktivisten der Arbeiterpartei in Kairouan, während sie ein Flugblatt gegen die hohen Lebenshaltungskosten verteilten. Eine vierte Person, die die Szene gefilmt hatte, wurde ebenfalls festgenommen. Alle vier werden am 9. November wegen Anstiftung zur Rebellion vor Gericht gestellt. Diese willkürliche […]