Aufruf der Internationalen Konferenz Marxistisch-Leninistischer Parteien und Organisationen
Nach drei Jahren der heftigsten wirtschaftlichen Krise, unvermeidliche Folge der kapitalistischen Produktionsweise, feiern wir den Ersten Mai angesichts von wachsender Erwerbslosigkeit, von sich verschärfender Ausbeutung, von Lohnsenkung, von um sich greifendem Elend und Hunger.
Autor: AZ
Über 147-tausend Menschen protestierten für den Atomausstieg
Proteste in Schleswig-Holstein, Hamburg, NRW und Hessen
Der Konflikt um den Atomausstieg spitzt sich zu: In Kürze wird darüber entschieden, ob die Pannenreaktoren Krümmel und Brunsbüttel vor den Toren Hamburgs wieder ans Netz gehen – oder für immer abgeschaltet bleiben. Nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen werden Bundesregierung und die profitsüchtigen Atomkonzerne erneut über längere Laufzeiten für Atomreaktoren verhandeln. Das richtige Energiekonzept heißt: Abschalten und Umsteuern. Dafür demonstrierten am Samstag, 25. April in Schleswig-Holstein und Hammburg über 120-tausend AKW-Gegner/innen mit einer 120 km langen Menschenkette. Zur gleichen Zeit hatten 20.000 Atomkraftgegner das hessische AKW Biblis umzingelt und 7.000 Menschen demonstrierten am Atommüll-Zwischenlager im nordrhein-westfälischen Ahaus.
Ministerpräsident Mappus rührt steuerkriminellen Unternehmer zu Tränen
2008 wurde der Unternehmer und Milliardär Würth wegen Steuerhinterziehung in Millionenhöhe verurteilt. Er ist ein vorbestrafter Krimineller.
Würth stellt sich jedoch als unschuldiges Opfer dar. Er findet es bis heute richtig, dass er mit seinem Geld machen kann, was er will. Seinen Arbeitern und Angestellten werden von der Lohnbuchhaltung die Steuer abgezogen. Doch warum sollte ein Milliardär Steuern zahlen.
Solidarität mit den von Ausschluß bedrohte Kollegen/innen des Mercedes-Benz-Werkes in Berlin
Für demokratische und durchsetzungsfähige Gewerkschaften Gegen Ausgrenzung und Ausschlüsse aus der IG Metall
„Der Ortsvorstand der IG Metall Verwaltungsstelle Berlin hat auf Antrag ein Untersuchungsverfahren nach § 10 der IG Metallsatzung zur Feststellung von gewerkschaftsschädigendem Verhalten gegen die IG Metallmitglieder der anderen Listen Alternative und Faire Basis eingeleitet.“
Regionalwahlen in Frankreich: Votum gegen Regierungspartei UMP
Korrespondenz
Mit Versprechungen, und diversen Kampagnen hat die französische Regierung unter Präsident Nicolas Sarkozy in letzter Zeit unterschiedliche Versuche unternommen, von den vielen Problemen des Landes abzulenken. Bei den Regionalwahlen Mitte März verlor die UMP in 23 von 26 Regionen des Landes und musste herbe Verluste hinnehmen.
Er rührte an den Schlaf der Welt – mit Worten, die Blitze waren
Zum 140. Geburtstag von W. I. Lenin
Er rührte an den Schlaf der Welt
Mit Worten, die Blitze waren.
Sie kamen auf Schienen und Flüssen daher
Durch alle Länder gefahren
Er rührte an den Schlaf der Welt
Mit Worten, die wurden Brot,
Und Lenins Worte wurden Armeen
Gegen die Hungersnot.
Er rührte an den Schlaf der Welt
Mit Worten, die wurden Maschinen,
Wurden Traktoren, wurden Häuser,
Bohrtürme und Minen –
Wurden Elektrizität,
Hämmern in den Betrieben,
Stehen, unauslöschbare Schrift,
In allen Herzen geschrieben.*
Erfolgreiches erstes Seminar zum Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei
„Wie muss eine kommunistische Partei arbeiten? Was können wir aus unseren Erfahrungen lernen?“
Am Samstag, dem 17. April fand in der Nähe von Kassel das erste Seminar zum Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei statt.
Kiel: 65 Jahre nach der Befreiung: Erinnerung wach halten – Kriegseinsätze beenden!
Aufruf der Initiative „Blumen für Gudendorf“
65 Jahre sind vergangen, seit alliierte Truppen die Völker Europas vom Hitlerfaschismus befreiten und damit den verheerenden 2. Weltkrieg beendeten. Damals, am 8.Mai 1945, hofften alle Menschen, dass die Lehren aus Krieg und Faschismus ein für allemal beherzigt werden: Kriege als Mittel zur Durchsetzung politischer und wirtschaftlicher Interessen zu ächten und dem Faschismus keinen Fußbreit Boden zu erlauben. Von Deutschland dürfe nie wieder Krieg ausgehen, lautete die Parole.
Birnau/ Bodensee: Gedenken an die Opfer von Faschismus und Krieg
Zum Tag der Befreiung am Samstag, 8. Mai 2010
Bundesregierung will Zwangsarbeit bei jungen Menschen mit Aushungern durchsetzen
Pressemeldung des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 18.04.2010
Junge Hartz IV-Bezieher sollen nach dem Willen der Bundesregierung künftig binnen sechs Wochen ein verpflichtendes Arbeits- oder Fortbildungsangebot erhalten. Lehnen sie ein solches Angebot ab, sollen nach dem Willen von FDP-Chef, Guido Westerwelle die Bezüge gekürzt werden.