Am 8. Mai fand in Berlin der 8. europäische Palästinenserkongress statt. Dort sprach unter anderem Evelyn Hecht-Galinski, die Tochter des ehemaligen Vorsitzenden des Zentralrats der Juden in Deutschland. Sie solidarisierte sich mit den gerechten Forderungen der Palästinenser und prangerte die räuberische Besatzungspolitik Israels hart an. Deshalb bringen wir hier die Rede von Frau Hecht-Galinsky, auch wenn wir ihre Hoffnungen auf Frau Merkel nicht teilen.
Autor: AZ
Bundespräsident Köhler: Wir schießen den Weg frei – für mehr Profit!
Bei seinem Besuch bei Bundeswehrsoldaten in Kundus, Afghanistan, kurz vor Pfingsten hat Bundespräsident zum Schrecken der Regierung und der herrschenden Klasse offene Worte zum Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan gefunden:
„Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganz regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“
12. Juni 2010: Demonstrationen „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ in Berlin und Stuttgart
Am 12. Juni finden in Berlin und Stuttgart zwei zentrale Demonstrationen gegen die Abwälzung der Lasten der Krise auf die Arbeiterklasse und das Volk statt. Wir unterstützen diese Aktionen und rufen dazu auf.
Berlin, 12 Uhr, Alexanderplatz
Stuttgart, 10 Uhr Kundgebung, Lautenschlagerstraße (am Hauptbahnhof), 11 Uhr Demonstration durch die Innenstadt, 12:30 Kundgebung, Schlossplatz
Kiel: 1.200 Sparkassenmitarbeiter/innen demonstrierten gegen die geplante Änderung des Sparkassengesetzes
Das die Kollegen und Kolleginnen der Sparkassen auch auf die Strasse gehen um für ihre Rechte einzutreten, überraschte am vergangenen Montag so machen Kieler. 1200 "Banker" waren nach Kiel gekommen um gegen die Änderung des Sparkassengesetzes zu protestieren.
Hamburg: Solidarität mit der protestierenden Bevölkerung in Griechenland!
Aufruf zur Kundgebung am Mittwoch, 12. Mai, 18:00 Uhr auf dem Gänsemarkt
Um Griechenland vor dem Staatsbankrott zu retten, wurde von IWF und EU ein Sparprogramm erarbeitet, welches vergangenen Donnerstag, den 06.05.10, vom griechischen Parlament verabschiedet wurde. Das Programm sieht Kredithilfen von EZB und IWF in Höhe von 110 Milliarden Euro in den nächsten Jahren vor. Hauptfunktion der Kreditzusagen ist die finanzielle Absicherung von Griechenlands Gläubigern, internationalen und deutschen Kreditinstituten wie der Deutschen Bank und Hypo Real Estate, bei welchen der Staat tief in der Kreide steht.
„Die Rote Hilfe ist ein Sammelbecken für Anhänger kommunistischer und anarchistischer Theorieansätze“
Pressemitteilung der Roten Hilfe vom 23.04.2010
Das zumindest behauptet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Anfang April von den Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke, Halina Wawzyniak und Jens Petermann und der Fraktion DIE LINKE gestellte Kleine Anfrage "Bewertung der Roten Hilfe e.V. durch das Bundesamt für Verfassungsschutz" (Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/1327, 06.04.2010). In ihr sollten vom Deutschen Bundestag 30 Fragen zur angeblichen Verfassungsfeindschaft unserer linken, strömungsübergreifenden Solidaritätsorganisation beantwortet werden.
Zum 8. Mai, Tag der Befreiung vom Faschismus
Erinnerungen eines Genossen
Am 8.Mai vor 65 Jahren streckten die Hitler-Generale und ihre verbrecherischen Armeen die Waffen und kapitulierten vorrangig unter den Schlägen der Roten Armee bedingungslos; nur vereinzelte SS-Marodeure mussten noch gewaltsam niedergekämpft werden. Gleichzeitig jedoch begann der kalte Krieg der Westmächte gegen die Sowjetunion.
Frankreich: Solidaritätskundgebungen mit dem griechischen Volk
In Frankreich kam es am 5. und 6. Mai in verschiedenen Städten zu Solidaritätsaktionen mit den griechischen Arbeitern und dem Volk. In Paris, Straßburg, Toulouse, Grenoble und Avignon beteiligte sich die Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) an den Protesten. In Grenoble, wo die PCOF die Initiative zu einem breiten Bündnis ergriffen hatte, berichtete das lokale Fernsehen über die Demonstration, die bei der Société Générale, eine der Banken die Griechenland ausplündern, startete.
Tag der Befreiung vom Faschismus
Ein Gedicht von Peter Riedel
Griechenlandhilfe? – Bankenhilfe!
Eigentlich müsste die heute im Bundestag verabschiedete Griechenlandhilfe Bankenhilfe heißen.
Denn tatsächlich ist diese Hilfe nur dafür da, die faulen Kredite deutscher Banken zu decken und diesen die Rückzahlung zu garantieren.