Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!
Der Tod von 21 Jugendlichen in Duisburg während der so genannten „Love Parade“ ist eine furchtbare Katastrophe. Die Empörung, die verzweifelte Wut, die dieses im Desaster geendete „Event“ ausgelöst hat, ist nur zu verständlich. Den verletzten Jugendlichen, vor allem aber den Familien, die den Tod der verunglückten Jugendlichen zu beklagen haben, gilt auch unser Mitgefühl und unsere Solidarität.
Update am 9.8.2010 mit Korrespondenz und Leserbrief
Seit 5 Jahren besteht die fortschrittliche Einrichtung Jugendbibliothek Gera e.V. Das wird nun gefeiert. Dort liegt übrigens auch "Arbeit Zukunft" zum Lesen aus.
Mittlerweile sind mehr als 2.000 Menschen mitten in der Nacht in Stuttgart auf den Beinen. Die wichtigsten Straßen in der Innenstadt sind blockiert, der Hauptbahnhof ist von Demonstrant/ innen umstellt. Heute Abend begann die Polizei das Gelände um den Nordflügel des Hauptbahnhofes abzusperren. Eine Baufirma stellte Absperrgitter von ca. 2m Höhe auf und verrammelte das Gelände. Abrissbagger wurden aufgefahren.
Weit über tausend Demonstranten aus allen Teilen der Stuttgarter Bevölkerung trugen zum zweiten mal in dieser Woche den lautstarken Protest gegen das gigantomanische Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ in die Stuttgarter Innenstadt, diesmal direkt vor das Rathaus.
Bei der Montagsdemonstration gegen das Milliardenbauprojekt Stuttgart 21 am 26.7.2010 besetzten spontan einige Teilnehmer/innen den bereits leer geräumten Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes. Diese soll bereits nächste Woche abgerissen werden.
ein Gedicht von Jürgen Riedel
Ein neues Buch von Jürgen Roth
Wieder hat Jürgen Roth ein spannendes Buch veröffentlicht. Schon 2007 besprachen wir von ihm Anklage unerwünscht – Korruption und Willkür in der deutschen Justiz". Diesmal beschäftigt sich Roth mit der Verschmelzung der legalen kapitalistischen Profitwirtschaft mit diversen kriminellen Clans wie der Mafia.
Kommunique marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen, die sich im Juni 2010 in Paris versammelten
In Europa wurde das griechische Volk das erste Opfer dieser Offensive von sehr großer Tragweite, die im Zusammenspiel von Europäischer Kommission und dem FMI durchgeführt wird, was sich in einem Mega-Sparplan, der die Staatsschuld verringern sollte, ausdrückte.
Innerhalb weniger Wochen überboten sich die rechten und sozialliberalen Regierungen in Spar-Paketen, die sie den Staatsbudgets aufzwingen wollten; sie belaufen sich auf Hunderte von Milliarden und sparen kein Land aus.
Normalerweise kommen zu den Montagsdemos gegen Stuttgart 21 1-2.000 Menschen. Diese Woche, am 19.7., waren jedoch rund 5.000 bis 6.000 gekommen. Der Grund: Nach dem Protestival am 10.7. mit rund 20.000 Teilnehmer/innen hatte die Bahn angekündigt, ab 1. August den Nordflügel des denkmalgeschützten Stuttgarter Hauptbahnhofes abzureißen und damit gegen den Massenprotest unabänderliche Tatsachen zu schaffen.
Korrespondenz: Im Europaparlament ist eine Erhöhung der monatlichen Sekretariatszulage beschlossen worden. Zukünftig sind ab 1. Juni 19.040 Euro, 1500 Euro mehr als bisher dafür vorgesehen. Kaum ist die Erhöhung vom Ministerrat gebilligt worden, da forderten die Abgeordneten des Europaparlaments eine weitere Aufstockung um nochmals 1500 Euro. Die ständige Erhöhung der Haushaltskosten dieses Parlaments verwundert wohl kaum noch jemanden. Doch die Begründung für die Erhöhung der Sekretariatszulage ist dennoch allemal erwähnenswert. Das Parlament begründet nämlich die Erhöhung mit der anwachsenden Arbeit, die der reaktionäre Vertrag von Lissabon schafft!