Es brennt nach wie vor im Irak und in Afghanistan. Täglich erschüttern Bombenattentate und Kampfhandlungen die Menschen. Allein im Irak gab es weit mehr als 100.000 Tote – nach Beendigung der offiziellen Kriegshandlungen!
Autor: AZ
Naher Osten: Israel mit voller US-Rückendeckung!
Der terroristische Druck Israels und der USA auf das palästinensische Volk hält unvermindert an. Mit dem „Verzicht“ der Obama-Administration auf jede Einschränkung der israelischen Enteignungs-, Landraub- und Besiedlungstätigkeit hat die Schutzmacht Israels zum so und so vielten Male die Maske fallen lassen: Sie beschützt den zionistischen Staat und verlangt vom palästinensischen Volk die bedingungslose Unterwerfung unter die US-Strategien, wofür man bereit ist, ihm einen Scheinstaat unter israelischer Kontrolle zu gewähren.
Korea /Ost-Asien: Spiel mit dem Feuer!!
Von Tag zu Tag spitzt sich die Lage in Ost-Asien zu. Zwischen Nord- und Südkorea eskalieren die Spannungen, seit ein See- und Raketenmanöver der südkoreanischen Marine mit scharfen Schüssen eine militärische Antwort Nord-Koreas (offiziell übrigens: Koreanische Volks-Demokratische Republik – KVDR) provoziert hatte: Die KVDR-Streitkräfte beschossen daraufhin die zu Südkorea gehörende Insel Yeonpyeong vor der gemeinsamen Westküste, genau an der umstrittenen See-Demarkationslinie zwischen den beiden Staaten. Von hier hatte Südkorea zuvor dutzende Raketen abgeschossen, wenn auch angeblich nicht in Richtung Norden! Folge der nordkoreanischen Attacke: Mehrere südkoreanische Soldaten und Zivilisten starben.
Imperialismus gleich Krieg!
Die Lage der Welt bestätigt bestätigt wirklich nicht den Eindruck, den die bürgerlichen Medien verbreiten, dass „die Krise“ bis auf einige „kleinere Randerscheinungen“, wie z.B. Staatspleiten bei einigen EU-Staaten, mehr oder weniger vorüber sei. Im Gegenteil: Es bietet sich ein Bild von Krise, Verwüstung und von Kriegen!
Gegen die Krise des Kapitals: Kämpfen und Widerstand leisten!
Gute Botschaft zum Jahresende 2010: All´ das, was die Politiker des Kapitals uns in der Krise immer wieder als unabänderlich hinstellten, nehmen zahllose Mitbürger/innen einfach nicht mehr hin! Zehntausende Kolleg/innen, Menschen aus Bereichen der kapitalistischen Gesellschaft gehen auf die Straße, legen die Arbeit nieder, blockieren Straßen und Plätze, weil sie es nicht länger hinnehmen wollen, wie das Kapital und seine Politiker über die Köpfe der Menschen hinweg Tatsachen schaffen. Sie nehmen es nicht mehr klaglos hin,wenn Politik und Kapital überall umweltschädliche Technologien einführen oder Megabauprojekte durchziehen, die nur den Kapitaleignern Profite bescheren, der gesellschaftlichen Entwicklung aber schaden, oder die soziale Rechte einfach kassieren, Menschen in Armut und Elend stürzen und tausenden von Menschen ihr ganzes Leben ruinieren.
Kapitalistische Krise
Das kapitalistische System stolpert von Krise zu Krise. Erst gab es die Immobilienkrise, die sich von den USA über Großbritannien, Spanien auf immer mehr Länder ausweitete. Daraus erwuchs eine Finanzkrise, die große Banken zu Fall brachte. Nun folgt die Euro-Krise, die nacheinander Länder wie Griechenland, Irland an den Rand des Zusammenbruchs führt. Neue Kandidaten für den Kollaps wie Italien, Portugal, Spanien stehen bereits an. Doch auch Deutschland mit seinen mittlerweile fast 1,9 Billionen Euro Staatsschulden reiht sich würdig in die Reihe der Länder ein, die dem Zusammenbruch entgegensteuern.
Internationaler Solidaritätsaufruf gegen ausländische Intervention in der Elfenbeinküste
Nein zu einer ausländischen Militärintervention – weder der ECOWAS (Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten) noch der UN oder durch Frankreich!
Ausländische Truppen raus aus der Elfenbeinküste!
Eine demokratische und friedliche Lösung der Nach-Wahl-Krise unter Wahrung der Einheit und nationalen Souveränität der Elfenbeinküste!
Öffentlicher Dienst: Tarif- und Besoldungsrunde 2011: Nullkommanull plus Kürzungen!?
Korrespondenz: Im Frühjahr 2011 findet die Tarif- und Besoldungsrunde für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes der Länder sowie für die Beamten in der Landes- und Kommunalverwaltung statt. In Sonntagsreden sprachen sich in den letzten Monaten verschiedene bürgerliche Politiker für Lohnzuwächse für Arbeiter- und Angestellte aus. Landespolitiker in Bayern geben aber nun, da die Verhandlungen bevorstehen für Bayerns Beamte eine ganz andere Richtung vor: „Nullkommanull plus Kürzungen!“
Neues Jahr 2011
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