Finanzkrise 2011: Eurobonds oder besser ein Ende des Geldes

Seit Jahren werden wir fast täglich mit Horrormeldungen bezüglich des Geldes versorgt. Eine Immobilienblase in den USA wurde 2008 dafür verantwortlich gemacht, dass die Wirtschaft weltweit in eine schwere Krise geriet. Damals gab es viele Diskussionen, die sich wohltuend kritisch mit dem Finanzkapital auseinandersetzten. Doch kaum hatten die führenden Wirtschaftsnationen die angeschlagenen Banken mit viel Geld versorgt, verstummten auch die Stimmen, die ein Umdenken forderten.

Stuttgart 21 – das dümmste Großprojekt…

so titelte die Süddeutsche Zeitung am Freitag, dem 29.Juli. Sebastian Beck stellt in dem Artikel dar, dass Stuttgart 21 „Deutschlands dümmstes und teuerstes Großprojekt“ sei – und zwar aus handfesten wirtschaftlichen Gründen. So stünde der Nutzen in keinem Verhältnis zu den ausufernden Kosten

Stuttgart 21: Mit aller Gewalt

9.7.11, Stuttgart: Der Protest gegen Stuttgart 21 geht weiter

Ende August kündigte der neue Projektmanager der DB AG für Stuttgart 21, Stefan Penn, legt Tempo vor. Mit aller Gewalt will er das Milliardengrab Stuttgart 21 durchprügeln. Über seinen Projektsprecher Wolfgang Dietrich ließ er am 21.8.2011 verkünden, der Südflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes sowie die Bäume im Stuttgarter Schlossgarten müssten bis Ende des Jahres verschwinden. Dabei hatte die Bahn selbst früher erklärt, dass dies jetzt noch gar nicht nötig sei. Ebenso hatte die Bahn in der Schlichtung zugesagt, die uralten Bäume umzusetzen. Bei solch großen und alten Bäumen sind jedoch monatelange Vorbereitungen notwendig.

Streik der Redakteure: Große Solidarität – gemischtes Ergebnis

Auf viel Sympathie stieß der Streik der Zeitungsredakteure – trotz der vielen Wochen mit äußerst dünnen Zeitungen. Denn der Angriff der Zeitungsverleger war dreist und unverschämt. Viele Menschen verstanden sofort, dass ein Sieg der Verleger ein Vorbild für das Kapital in anderen Wirtschaftszweigen wäre und sie dort bald mit gleichen Forderungen konfrontiert würden.

Unruhen in England: Vorwand für verschärften Polizeistaat!

Es begann am 4. August, als die Londoner Polizei den vermutlichen Drogendealer Mark Duggan erschoss. Wenige Tage später hatten sich die Ausschreitungen von London auch auf andere englische Städte ausgeweitet; unter anderem Birmingham, Bristol und Manchester.

Bilder von brennenden Straßenzügen gingen um die Welt. Es gab Verletzte und Tote. Erst nach Tagen und der Aufstockung der Londoner Polizeikräfte von 6.000 auf 16.000 Beamte kehrte Ruhe in die Nächte zurück.

Grußbotschaft der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands an den Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir danken Euch für die Einladung zu eurem ersten Parteitag seit dem Sturz der Diktatur des Ben-Ali-Regimes. Wir freuen uns mit euch über diesen großartigen Sieg des tunesischen Volkes und der Arbeiterklasse. Wir beglückwünschen Euch auch zu dem wichtigen Beitrag, den die Kommunistische Arbeiterpartei Tunesiens zu diesem revolutionären Prozess geleistet hat.

Grußbotschaft der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen an den Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens

Liebe Genoss/innen der Kommunistischen Arbeiterpartei Tunesiens, liebe Genoss/innen der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen, der revolutionären Parteien der demokratischen und antiimperialistischen Parteien und Organisationen, die hier anwesend sind:

Durch euch, Genoss/innen der PCOT, grüßen wir die Arbeiterklasse, die Jugend, die Bauern und das gesamte tunesische Volk, die aufgestanden sind um den Diktator und seine Clique zu vertreiben, und damit die Revolution in eurem Land, im Maghreb und im Nahen Osten vorangetrieben haben.

Hunger in Afrika bringt Profit

Gerade werden überall für die Hungernden in Somalia, Äthiopien und Kenia Spenden gesammelt. Viele Menschen geben Geld, weil sie helfen wollen, weil die grausamen Bilder von sterbenden Kindern sie aufrütteln. Diese Hilfsbereitschaft ist positiv und zeigt, wie stark Gefühle der Solidarität sind.

Doch die Krise ist ein Ergebnis des Profitstrebens des Kapitals und die Hilfsaktionen werden vom Kapital sogar genutzt, um die Profite zu erhöhen.

Gemeinsame Initiative von DGB und BDA zur gesetzlichen Tarifeinheit abgelehnt

Mittlerweile liegen die im Vorfeld des ver.di-Bundeskongresses erfolgten Beschlussfassungen der Landesbezirks, – der Fachbereichs – und der Personengruppenkonferenzen vor. Danach lehnt eine Mehrheit der Delegierten erkennbar jede gesetzliche Regelung der Friedenspflicht – und zwar auch eine, die in Fällen sich überschneidender Tarifverträge verschiedener Gewerkschaften die Tarifeinheit auf dem Boden des Mehrheitsprinzips herstellen würde – grundsätzlich ab.

Stuttgart 21 Stresstest beweist: Es geht billiger und besser!

Egal, wie man die Stresstest-Show beurteilt, sie hat bewiesen:

Es geht besser und billiger als mit dem Milliarden-Projekt Stuttgart 21. Schon bei der ersten Schlichtung wurde festgestellt, dass das Konzept für den Kopfbahnhof 21 (K21) funktioniert, mehr Kapazität, Sicherheit und Komfort bietet und die Hälfte kostet. Diesmal legte Heiner Geißler und die SMA eine kurze Expertise für einen 3. Weg vor, bei dem der Kopfbahnhof bleibt und ein kleinerer Tunnel für den Fernverkehr dazu kommt. Auch dieses Konzept, egal ob man es gut oder schlecht findet, bietet mehr Kapazität, Sicherheit, Komfort und kostet weniger.

Hier der Text als Flugblatt