Ecuador: Freiheit für die zehn Kämpfer des Volkes!

Am 10. Dezember, dem Welttag der Menschenrechte, wurden 10 Kämpfer „wegen Verstoßes gegen die Staatssicherheit“ vor ein ecuadorianisches Gericht gestellt. Handelt es sich um militante von Rechts, um Provokateure im Dienste der Reaktion und imperialistischer Interessen? Nein, es sind 10 junge Männer und Frauen, Kämpfer, die ihr Engagement, ihre revolutionären Überzeugungen nicht verbergen. Studenten, Bedienstete im öffentlichen Sektor, bekannte Kämpfer.

Der Kampf um das Opelwerk in Bochum – ein Zwischenbericht (Stand 15.12.2012)

„Die Phase des Nur-Protestes ist vorbei“

das war die einhellige Meinung in einer Gruppe oppositioneller Gewerkschaftler nach der Bekanntgabe des endgültigen Aus für das Opel-Werk in Bochum. Abgezeichnet hatte sich die Schließung schon seit mehreren Jahren, doch die Hoffnung hatten viele Kolleginnen und Kollegen nie aufgegeben und auch Einiges getan, um ihre Hoffnung zu realisieren.

Über 5 Wochen im Streik bei Neupack in Hamburg und Rotenburg (Wümme)

Solidaritätsdemonstration Neupack

Seit dem 1.11. streiken in Hamburg und in Rotenburg (Wümme) die Beschäftigten der Firma Neupack, die Verpackungsmaterial wie Joghurt-, Quark- und Frischkäsebecher sowie Salatschalen herstellt. Sie streiken dafür, nach 53 Jahren endlich eine Tarifvertrag zu erhalten.

Am 15.12.12 um 11 findet eine Solidaritätsdemonstration in Hamburg am Hachmannplatz (Hbf-Kirchenallee) statt.

Proteste in Oslo, Norwegen gegen Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU

9.12.12: Protest in Oslo gegen Friedensnobelpreis für EU

9.12.12.: Protestaktion in Oslo

Rund 50 Organisationen hatten für den 9. Dezember 2012 in Oslo zu einer Protestaktion gegen die Verleihung des Friedensnobelpreises an die EU aufgerufen. Rund tausend kamen. An der Aktion beteiligt waren Genossen der Marxistisch-leninistischen Organisation Revolution Norwegen (Revolusjon) und der KPml Norwegen. Die Internationale Konferenz der marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen hat eine Erklärung dazu veröffentlicht:

Resolution zur Situation in Syrien

Die Vollversammlung der IKMLPO (Internationale Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen), die im November 2012 zum 1. Mal in Afrika stattgefunden hat, bekräftigt ihre Unterstützung für das das Recht des syrischen Volks, unter einem demokratischen Regime zu leben. Ein Regime, das ihm auch Freiheit, Gleichheit, soziale Gerechtigkeit und Würde garantiert und dem Land seine Einheit und völlige Unabhängigkeit einschließlich der Rückgewinnung der Golanhöhen, die seit 1967 vom zionistischen Staat besetzt sind.

Grund zu feiern? 60 Jahre (Mit)bestimmung ?

Der DGB und die Hans Böckler Stiftung haben vor kurzem das 60-jährige Jubiläum der Mitbestimmung gefeiert. Vor 60 Jahren ist in der BRD das Betriebsverfassungsgesetz eingeführt worden. Gründe zum Feiern für die Gewerkschaften gab es damals gar nicht. Denn die wollten mehr.

Der Generalstreik vom 14. November in Spanien: epochemachend!

14.November 2012: Generalstreik in Spanien, Madrid

Das Proletariat Spaniens setzte sein Engagement in dieser neuen Aktion fort. Fast Generalstreik in der Großindustrie und im Transportwesen, sehr stark befolgter Streik im Bildungs- und Gesundheitswesen (in der Stadt Madrid waren elf kommunale Krankenhäuser im Streik mit Blockade); aber der Streik wurde auch in der Hotellerie und im Handel befolgt, zum ersten Mal mit einem Streikaufruf, dem eine beachtliche Anzahl von Kleinunternehmern und Kleinhändlern folgten. Ein, trotz des Boykotts von reaktionären Gewerkschaften wie der CSIF und den nationalistischen Gewerkschaften ELA und LAB (baskische nationalistische Gewerkschaften), von Norden bis Süden paralysiertes Land.