Autor: AZ

Die Arbeitgeberverbände im deutschen Einzelhandel haben in den anstehenden Tarifverhandlungen mit ver.di alle Tarifverträge einschließlich des Manteltarifvertrages gekündigt! Heuchlerisch reden sie von einer notwendigen „ Modernisierung der veralteten Tarifverträge. Der Handelsverband Deutschland (HDE) wolle auf diese Weise die Attraktivität der Arbeitsplätze und die Akzeptanz der Tarifverträge im Einzelhandel dauerhaft sicherstellen!“ Die verschwurbelte Botschaft ist klar: noch niedrigere Niedriglöhne, weitere Verschlechterungen für die Arbeitsplätze, noch mehr Flexibilisierung auf dem Rücken der Kolleg/innen. In Wirklichkeit ist das ein Generalangriff auf die Kolleg/innen, vor allem auf Frauen!

General Motors und die Adam Opel AG Deutschland hatten ihn vorgelegt und die Gesamt-IG Metall hatte ihm zugestimmt, ebenso die IG Metall NRW – dem als Tarifvertrag geltenden „Mastervertrag DRIVE2022“; auch die Betriebsratsvorsitzenden an den 3 deutschen Opel-Standorten Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach haben unterschrieben und inzwischen auch die IGM-Mitglieder der 3 Werke dazu gebracht, ebenfalls zuzustimmen. Lediglich der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel weigerte sich diesmal zu unterschreiben und auch die Bochumer IG Metall stellte sich quer, forderte ihre Mitglieder aber vor der entscheidenden Abstimmung nicht auf, den Vertrag abzulehnen. Noch kurz vor der entscheidenden Belegschaftsversammlung verteilte sie einen umfangreichen Fragenkatalog samt Antworten zum „Tarifvertrag“ und verkündete dort auf die Frage eines imaginären Opelaners nach „ja“ oder „nein“ bei der Abstimmung: „Wir geben keine Empfehlung ab.“

Rund 5000 Kolleginnen und Kollegen hatte die IG Metall am Freitagmittag, 19.04.2013, nach Ludwigsburg (nördlich Stuttgart) mobilisiert. In einem langen Demozug ging es durch die Innenstadt zum Schloss und durch den Park zum Verhandlungsort in dieser eher „feinen“ Umgebung. Das Forum Am Schlossparkhatte man sich zwischen Südwestmetall und der IG-Metall als Verhandlungsort für die zweite Verhandlungsrunde ausgewählt.

Der 1.Mai ist der Kampftag der Arbeiterklasse. Doch, so bedauerlich das ist, in Deutschland sieht die Realität bescheiden aus. Man kann darüber klagen, dass nur noch ein kleiner Teil der Arbeiter/innen diesen Tag als ihren Tag ansieht, an dem sie ihre Interessen und Forderungen zu Gehör bringen, an dem sie für ihre Zukunft eintreten. Es ist offensichtlich, dass die Arbeiterklasse in diesem Land kaum noch politisch in Erscheinung tritt. In Parlamenten, Gremien, Medien, überall da, wo es um Macht geht, gibt es keine Arbeiterklasse. In den Medien erscheint sie höchstens als Objekt von Mitleid („Bild hilft!“) oder von Fürsorge (Hinweise auf „Tafelläden“ und Armenspeisungen, Kochrezepte für Hartz IV).