Es hätte gar nicht das hohe Wahlergebnis der „Alternative für Deutschland“ von 7% gebraucht, um reaktionäre Politik gegen Flüchtlinge und Menschen ausländischer Herkunft zu machen. In Deutschland ist die Ausländergesetzgebung und die Asylpolitik seit langem „demokratisch“ rechtspopulistisch. Und sie soll weiter verschärft werden. Noch kurz vor den Wahlen zum Europaparlament brachte das Bundesministerium des Inneren einen „Entwurf eines Gesetzes zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung“ auf den Weg zur Verabschiedung.
Autor: AZ
Buchbesprechung: Jürgen Seibold, „Der arme Konrad“
Vor 500 Jahren wurde in Württemberg der Aufstand des „armen Konrad“ grausam und brutal vom Adel niedergeschlagen. Zu diesem Anlass erschien ein „historischer Roman“ von Jürgen Seybold im Silberburg-Verlag, Tübingen mit dem anspruchsvollen Titel „Der arme Konrad“. Der Titel erweckt den Eindruck, es ginge hier um die Hintergründe, das Leben, den Kampf des „Armen Konrad“, verpackt in eine Romanhandlung.
Doch man wird schwer enttäuscht.
Offener Brief der Kommunistische Partei der Elfenbeinküste (PCRCI)
2000: Proteste in Duekoue/Elfenbeinküste gegen die französische Besatzungsarmee
Zur Ratifizierung des Verteidigungsabkommens zwischen der Elfenbeinküste und Frankreich
Die Kommunistische Arbeiterpartei Dänemarks (APK) zu den EU-Wahlen
Die Wahlen zum EU-Parlament in Dänemark, sowie in der gesamten Europäischen Union, waren ein Zeichen des wachsenden Widerstands gegen ihre Entwicklung zu mehr Föderalismus und die „Vereinigten Staaten Europas“, wie sie von der EU-Kommission geplant ist.
Abkommen Hamas-Fatah: Eine Hoffnung, die nicht enttäuscht werden darf
Aus „La Forge“, Mai 2014, Zeitung der kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs – PCOF
Katholischer „Friedensengel“ fliegt nach Israel
Papst Franziskus will es anscheinend seinem Vor-Vorgänger, dem polnischen Papst Karol Wojtyla, von bösen Zungen auch „polnische Flugente“ genannt, nachmachen und möglichst viele Länder der Welt besuchen und seinen Segen an Gläubige und Ungläubige spenden.
Europawahl: Die Hälfte des Volkes macht nicht mit!
Mit 48,1% Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2014 zeigt sich, dass die wenigsten dem Europawahl überhaupt eine Bedeutung zumessen.
Kommuniqué: Den Widerstand gegen die Sparpolitik organisieren, in Frankreich wie in Europa
Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) zur Europawahl
„Erdogan Katil, Katil!“- „Erdogan Mörder, Mörder“
Ich riskierte es einfach, als ich von der für den nächsten Tag in Köln geplanten Demonstration gegen Erdogan erfuhr: ich ging gegen 10 Uhr zum Zentrum des Alevitischen Vereins Recklinghausen, wo vor einem Jahr aus ähnlichem Anlaß – dem Protest gegen die gewaltsame Niederschlagung der Gezi-Protestbewegung – der Bus abgefahren war. Und siehe da, ich hatte richtig vermutet, der Bus war gerade angekommen. Viele der anwesenden Türken und Kurden, Frauen, Männer und Kinder, erkannten mich wieder und begrüßten mich herzlich. Ich war damals der einzige deutschstämmige Teilnehmer gewesen und war es diesmal leider auch…
Rückblick: 23. Mai 1949, Die Gründung des Bonner Separatstaates
“Lieber das halbe Deutschland ganz als das ganze Deutschland halb”
Konrad Adenauer
Aus Zeitung: Internationale Jugend gegen Kapitalismus & Faschismus