Autor: AZ

Gemeinsamer Aufruf: 70. Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus: DANKE!

8. Mai 1945: Die rote Armee hisst eine Flagge mit Hammer und Sichel auf dem Reichstag

Das sagen wir! Frau Merkel dagegen brüskiert die Millionen Opfer des Hiterfaschismus, die die Rote Armee und die Völker der Sowjetunion im 2. Weltkrieg zu beklagen haben! Sie verweigert die Teilnahme an den Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Befreiung von der Hitlerbestie in Moskau. Zur Vertuschung dieses Schlags ins Gesicht der Opfer will sie heuchlerisch tags darauf einen Kranz am Grabmal für den unbekannten Soldaten in Moskau niederlegen: Der Skandal bleibt. Er wird ebenso unvergessen bleiben wie die Millionen Opfer des deutschen Imperialismus, den Merkel heute vertritt!

Der Text als Flugblatt

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Schluss mit den Sanktionen bei Hartz IV – Ersatzlose Streichung des Sanktionsparagrafen 31 im Zweiten Sozialgesetzbuch(SGB II)!

Arbeit Zukunft macht seine Leserinnen und Leser auf eine Petition aufmerksam, die Andreas Niehaus aus Berlin in die Wege geleitet hat, um sie beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages einzureichen. Natürlich unterstützen wir diese. Es ist eine demokratische Aktion, mit der versucht wird, einen sozialpolitische Skandal, eine unmenschliche Schikane gegen arme und erwerbslose Menschen zu beenden. Der fragliche Paragraf ermöglicht es den Jobcentern, nahezu willkürlich Menschen in von ihnen abgelehnte Arbeitsverhältnissen zu zwingen, indem die sowieso lächerlich geringe Unterstützung des Arbeitslosengeldes II (auch als „Hartz IV“ berüchtigt) teilweise oder im „Wiederholungsfalle“ ganz gestrichen werden kann und betroffene Personen völlig mittellos werden können.

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Die Todesgrenze der EU

Ende April ertranken im Mittelmeer in einer Woche über 1000 Flüchtlinge jämmerlich, an einem Tag allein 700. Ein neuer trauriger Rekord! Ein grausiges Resultat der EU-Armutspolitik, ihrer Waffenlieferungen und ihrer Beteiligung an zahllosen Kriegen in Afrika, im Nahen Osten, Asien und der Abschottung gegen die Armuts- und Kriegsflüchtlinge.

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Ecuador: Der Protest gegen die Politik von Correa weitet sich aus

Ecuador, 19.3.2015: Proteste gegen Correas Politik des Sozialabbaus
19.3.2015 in Ecuador: Proteste gegen die pseudolinke Politik Correas

Wenn der ecuadorianische Präsident auch international den Ruf eines Linken genießt, so ist seine Politik in Wirklichkeit doch eine andere. Indem er von den zu Anfang seiner Amtszeit gemachten Zusagen abgerückt ist, hat Correa ein autoritäres Regime eingeführt und er verträgt keine Kritik, die von den politischen, gewerkschaftlichen, sozialen und linken Organisationen, die ihn doch bei seiner ersten Wahl unterstützt hatten und die sich sehr eingesetzt hatten, um diesem Land eine soziale, demokratische und patriotische Verfassung zu geben.

Übersetzung aus „La Forge“, Zeitung der Komm. Arbeiterpartei Frankreichs, April 2015

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Mühlhausen/Thüringen: SPD-Oberbürgermeister und NPD demonstrieren gemeinsam gegen Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge

Am Samstag, dem 11. April kam es in Mühlhausen/Thüringen zu einer denkwürdigen „Aktionseinheit“ zwischen dem SPD-Oberbürgermeister Bruns und der NPD. Das Land Thüringen will einen kleinen Teil des leerstehenden Geländes der ehemaligen Görmar-Kaserne, die ehemaligen Mannschaftsunterkünfte, für eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge nutzen. 90% der Fläche soll für Wirtschaftsansiedlung genutzt werden.

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1. April 2015: 200. Geburtstag Otto von Bismarck – Gründer eines reaktionären Deutschlands

Bismarck dressiert norddeutschen Reichstag mit Peitsche

Bismarck dressiert den Reichstag des Norddeutschen Bundes ( zeitgenössische Karikatur)

Selbst die herrschende Klasse hat Schwierigkeiten mit dem 200. Geburtstag von Bismarck, der früher problemlos als Held und „Begründer des Deutschen Reiches“ gefeiert wurde. Vor und nach dem 1. imperialistischen Weltkrieg wurden in Deutschland viele hundert Bismarck-Gedenkstätten errichtet.

Im Anhang:

Ludwig Pfau, 1849: Badisches Wiegenlied

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