Aufruf der Kommunistischen Partei Benins (P.C.B.)
Autor: AZ
Disziplinarverfahren gegen „ver.di aktiv“ Berlin
Schon öfter haben wir auf unserer Homepage Erklärungen von „ver.di aktiv“ aus Berlin veröffentlicht. Nun hat der Betriebsgruppenvorstand der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) von ver-di Berlin ein Disziplinarverfahren gegen „ver.di aktiv“ beantragt. Damit soll diese aktive und demokratische Gruppe eingeschüchtert und ihre Arbeit erschwert werden. Im Hintergrund droht ein Ausschlussverfahren. Wir dokumentieren die Stellungnahme von „ver-di aktiv“ zu dem Verfahren. Zugleich fordern wir unsere Leser/innen auf, Unterstützungsschreiben für „ver.di aktiv“ an ver.di Berlin zu schicken:
Landesbezirk Berlin-Brandenburg
Tel 030/ 88 66 – 6
Fax 030 / 88 66 – 5900
Köpenicker Straße 30, 10179 Berlin
Erneut rufen wir auf: Hände weg vom Kollegen Bernd Kleinschmidt!
Das Landesarbeitsgericht hat den Antrag der PS zurückgewiesen. Bernd Kleinschmidt hat gesiegt! Er muss weiter beschäftigt werden und bleibt Betriebsrat!
In Nummer 2/2015 und auf der Homepage berichtete Arbeit Zukunft, dass das Arbeitsgericht Stuttgart am 29. Januar 2015 die Kündigung gegen den Betriebsrat Bernd Kleinschmidt zurückwies, die sein Arbeitgeber, die PS Pressevertrieb-Service GmbH (kurz PS12) durchzusetzen versucht. Das war ein wirklicher Sieg der breiten Solidarität seiner Kolleg/innen und vieler anderer Kolleg/innen, auch aus anderen Branchen. (Vgl. auch http://www.arbeit-zukunft.de/index.php?itemid=2371&catid=2 und http://www.arbeit-zukunft.de/index.php?itemid=2364&catid=2)
Aktualisiert am 29.5.
Verteidigen wir das Streikrecht und das Gewerkschaftsrecht gegen den Angriff des Kapitals und der Regierung!
Gemeinsame Erklärung gegen das Tarifeinheitsgesetz von Kommunistische Initiative (Gera 2010), Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei, Kommunistische Partei Deutschlands, Revolutionärer Freundschaftsbund e. V. (RFB)
Der Text als Flugblatt.
17.5.15 Stuttgart: Viele tausende gegen PEGIDA
Nachdem PEGIDA schon einmal in Stuttgart scheiterte und seither in Stuttgart nicht voran kommt, versuchten es am Sonntag, dem 17.5.15, importierte PEGIDA-Anhänger aus Villingen-Schwenningen, eine rassistische Demonstration zusammenzubringen. Die PEGIDA-Gruppe in Villingen-Schwennningen gilt als von Nazis unterwandert und gesteuert. So sahen auch die Teilnehmer aus, beispielsweise die „Berserker Pforzheim“. Der Sprecher der PEGIDA Villingen-Schwenningen fabulierte von einer „Flutung des Landes mit illegalen Einwanderern“. Der „Erfolg“ war mager. Nur knapp 200 standen auf Seiten von PEGIDA.
BND und Bundesregierung: Weitergabe von Daten an NSA ist Hochverrat
Eigentlich müsste Angela Merkel und mit ihr der Bundesnachrichtendienst als kriminelle Vereinigung wegen Hochverrats vor Gericht stehen und zu langjährigen Haftstrafen verurteilt werden.
Mussolinis Ende
von Gerhard Feldbauer
Berichte vom 1. Mai 2015
Berichte aus verschiedenen Orten
Ebola, AIDS… natürliche Krankheiten oder von Menschen erzeugt? (Teil 1)
Mediziner und Politiker der „Ersten Welt“ haben angesichts der derzeitigen Ebola-Epidemie Fehler eingeräumt, die die Auswirkungen der Seuche zumindest verschlimmert haben – doch darum soll es hier nicht gehen.
Konferenz der DIDF am 16. Mai: Türkei vor den Wahlen – Die politische Zukunft des Nahen Ostens
Die Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) organisiert am 16. Mai 2015 in Berlin eine Konferenz mit dem Thema „Türkei vor den Wahlen – Die politische Zukunft des Nahen Osten“. Wir finden diese Veranstaltung sehr empfehlenswert und dokumentieren daher an dieser Stelle die Pressemitteilung der DIDF.