Jedes Jahr im Februar findet im Nobelhotel „Bayerischer Hof“ in der Münchner Innenstadt die sogenannte Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO) statt. Jedes Jahr gibt es aber auch Proteste gegen dieses Treffen von hochrangigen Politikern, Militärs und Rüstungsvertretern. So auch dieses Jahr. Im Aufruf zur geplanten Demonstration und Umzingelung des Tagungsortes heißt es:
Autor: AZ
Pressemitteilung: Wirtschaftsschule in Bamberg lädt Bundeswehr erneut ein
Die Bundeswehr wird am 28. Januar 2016 wieder beim Berufswahlseminar der Graf-Stauffenberg-Wirtschaftsschule Bamberg Minderjährige für den Soldatenberuf werben. Im letzten Jahr hatte das dazu geführt, dass einem bundeswehr-kritischen Schüler wegen seiner „zweifelhaft linksorientierten Gesinnung“ ein verschärfter Verweis ausgestellt wurde. Erst nach diversen Medienberichten zwang die Stadt schließlich den Direktor, den Verweis zurückzunehmen.
„Ländermonitor berufliche Bildung 2015″: Erschreckender Rückgang der Ausbildungsplätze und zunehmende Diskriminierung, vor allem in Ostdeutschland
Karikatur von Gaspritz, Wikimedia commons, Creative Commons Attribution-ShareAlike License
Ende November veröffentlichte die Bertelsmann Stiftung eine Studie unter dem Namen „Ländermonitor berufliche Bildung 2015″. Nun sollte man bekanntlich keiner Statistik trauen, die man nicht eigenhändig gefälscht hat. Außerdem ist Skepsis gegenüber einer neoliberalen Stiftung, die als Anhängsel eines Medienkonzerns agiert und sich regelmäßig für die Marktorientierung der Ausbildung und die Verschulung des Universitätssystems stark macht und beste Beziehungen zur Regierung pflegt, angebracht. Trotzdem lohnt ein kritischer Blick in die Studie, die die Entwicklung der Berufsausbildungen (ohne Studium) in den letzten Jahren unter die Lupe nimmt und dabei versucht, Unterschiede zwischen den Bundesländern hervorzuheben.
Hamburg: Nein zu Olympia! Ein Sieg des Volkes!
Am 30. November durften die Hamburger darüber abstimmen, ob die Stadt sich weiter um die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024 bewerben soll.
Diesem Datum ging eine Monate dauernde Kampagne der Stadt, der Handelskammer und verschiedener Wirtschaftsverbände voraus. Dieser Medienrummel bewirkte, dass viele Hamburger sich über das Für und Wider informierten.
Bereitet die Türkei einen Massaker gegen die Kurden vor?
Erklärung des DIDF-Bundesvorstandes vom 16.12.2015
(DIDF = Föderation demokratischer Arbeitervereine)
8. Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs erfolgreich beendet
Zum 8. Parteitag der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) hat die Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands Grüße gesandt, die wir hier dokumentieren.
Gemeinsame Aktion von Reinigungskräften und Lehrpersonal im Krefelder Rathaus!
Aktive aus der IG BAU Fachgruppe Gebäudereinigung und aktive Lehrbeschäftigte der GEW haben gemeinsam eine Aktion im Krefelder Rathaus durchgeführt. Die Reinigungskräfte und das Lehrpersonal haben wiederholt auf die schlechten Arbeitsbedingungen in städtischen Objekten aufmerksam gemacht.
7.12.15, Stuttgart: 5.000 bei 300. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21
Rund 5.000 Menschen waren zur 300. Montagsdemonstration gegen Stuttgart 21 gekommen. Ein Jubiläum, das zeigte, dass die Menschen in Stuttgart und Umgebung immer noch mit viel Energie, Phantasie und voller Wut gegen das Milliarden-Verschwendungsprojekt Stuttgart 21 kämpfen.
Krefeld: Keine Kürzungen auf dem Rücken der ArbeiterInnen
Nachdem im Sommer Ausschreibungen für die Reinigung der städtischen Gebäude wie z.B. Schulen und Kitas in Krefeld durchgeführt wurden, haben sich die Arbeitsbedingungen der Reinigungskräfte extrem verschlechtert.
Nein zur Politik des Krieges, Terrors, der Armut! Für eine gemeinsame Kampffront der Arbeiterklasse und unterdrückten Völker gegen Imperialismus und Reaktion!
Erklärung des Koordinationskomitees der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)