Dreimal musste man sich vor dem chinesischen Kaiser in den Staub werfen und den Boden küssen, wenn man eine Audienz bei ihm hatte. Diese alte „Tradition“ scheint Merkel gegenüber dem türkischen Miniatur-Sultan Erdogan wieder aufleben zu lassen.
Autor: AZ
Pressemitteilung – AfD-Bundesprogrammparteitag: Behörden legen Gegenprotesten Steine in den Weg
Am 30.04. und 01.05.2016 plant die rechtspopulistische AfD ihren Bundesprogrammparteitag auf dem Messegelände am Stuttgarter Flughafen abzuhalten. Bereits kurz nach Bekanntwerden des Termins, formierte sich in Stuttgart das spektrenübergreifende „Aktionsbündnis gegen den AfD-Bundesparteitag“.
Zur Hälfte Spitze
Lyrik von Jürgen Riedel
Niederländer weisen das Assoziierungsabkommen EU-Ukraine zurück! Jetzt ganz weg damit!
Ein wichtiger Erfolg! EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker ließ verlauten, er sei traurig über das Ergebnis der Volksabstimmung in den Niederlanden über das Assoziierungsabkommens zwischen der EU und der Ukraine. 62 % stimmten in einem von Bürgerinitiativen erzwungenen Referendum gegen die Ratifizierung des EU-Ukraine-Assoziierungsabkommens, nur 38% dafür. Das Referendum hat zudem die Marke von 30% Wahlbeteiligung für seine Gültigkeit geschafft.
Es reicht, Herr Tillich!
Wir fragten in unserem ersten Artikel zu den rassistischen Übergriffen in Clausnitz und zur erneuten Brandstiftung, diesmal in Bautzen, den sächsischen CDU-Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und seinen CDU-Innenminister Ulbig: „Herr Tillich, Herr Ulbig! Könnt ihr oder wollt ihr nichts daraus lernen? Wen wundert’s, dass heute weltweit vermutet wird, dass in Eurem Bundesland in Wirklichkeit eine Kumpanei mit Rechten, mit Nazis und mit „völkischen“ Hetzern herrscht?“
Neu – mit Leserbrief und Antwort
Scheindemokratie macht’s möglich
Lyrik von Jürgen Riedel
25. Internationales Antifaschistisches und Antiimperialistisches Jugendtreffen in der Dominikanischen Republik
Fortschrittliche Jugendliche aus der ganzen Welt treffen sich vom 3. bis 10. August 2016 in der Dominikanischen Republik.
Panama-Papiere: Legal – illegal – scheißegal!
Der alte Sponti-Spruch kommt, kurioserweise ganz anders als die Urheber es mal meinten, im Kapitalismus wieder einmal zu Ehren. Schon Helmut Kohl handelte bei dem Parteispendenskandal nach diesem Motto. Millionen wurden verschoben und Steuern hinterzogen – vom Bundeskanzler Deutschlands. Passiert ist ihm nichts. Im Gegenteil! Er wurde geehrt und gefeiert.
Diesmal ist ein Skandal von ungeheurem Ausmaß aufgeflogen. Dokumente zu 210.000 Offshore-Firmen, die weitgehend zur Steuerhinterziehung und zum Verschwindenlassen illegaler Gelder gedient haben, sind aufgetaucht und von einer Gruppe Journalisten ausgewertet worden. Die anonym weiter gegebenen Papiere wurden geprüft und soweit möglich als echt bestätigt.
Merkel & Obama kommen! TTIP & CETA stoppen!
Kommt zur Demo am 23.4.16 in Hannover
Hier unser aktuelles Flugblatt!
Duisburg, Malteserkrankenhaus St.Anna: Ausbeutung pur bei Reinigungskräften
Die Malteser geben sich sozial. Aber auch in „Sozial“unternehmen gelten die Regeln des Kapitalismus. Da heißt es: Die Ware Arbeitskraft möglichst billig einzukaufen – so auch am Malteserkrankenhaus in Duisburg. Um zu sparen hat man die Reinigung formal ausgegliedert.
Neu! Mit Flyer des Soli-Kreises St.Anna!