Karikatur: Dhimiter Ligori, 1980, „Auf wem lasten die Schulden?“ Nun ist die Katze aus dem Sack! Vor einem Monat schrieben wir: „Die Haushaltslücke wird mit brutalen Angriffen auf die Arbeiterklasse und das Volk geschlossen werden! Kürzungen im Sozialbereich sind schon jetzt das Hauptthema! Bürgergeld, Kindergeld, Bildung, Gesundheit, Wohnungsbau – da […]
Autor: AZ
Der Krieg in der Ukraine verstärkt die Militarisierung in der Welt
Die NordStream-2-Pipeline wurde tatsächlich durch einen Sabotageakt von ukrainischen Agenten zerstört. Die Zerstörung der Pipeline im September 2022, die von Zelensky, Biden und Co. sofort Putins Geheimdienst zugeschrieben wurde, beendete die Gaslieferungen aus Russland nach Deutschland. Deutschland hatte den Bau des Projekts teilweise finanziert, trotz und gegen den sofortigen harten […]
Den Anstieg der Reaktion anprangern und bekämpfen!
Sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene werden die Staaten immer reaktionärer, immer mehr Polizeistaat und rechtsextreme Parteien etablieren sich in der Parteienlandschaft. Dieses Phänomen spiegelt den zutiefst reaktionären Charakter des imperialistischen kapitalistischen Systems und die Tiefe seiner Krise in allen Bereichen wider, die sich auch in der Zunahme […]
Neu erschienen: „Einheit & Kampf Nr. 44/45
In Zeiten der Ausdehnung der imperialistischen Kriege und der Verschärfung des Kampfes um die Neuaufteilung der Welt Endlich liegt wieder eine Doppelnummer von „Einheit & Kampf“ vor. Angesichts der sich intensivierenden kriegerischen Auseinandersetzungen der imperialistischen Mächte wie in der Ukraine und in Palästina und des zunehmenden Konkurrenzkampfes der imperialistischen Blöcke […]
EU-Beitrittsverhandlungen für die Ukraine bedeutet: Weitere Eskalation!
Der Dezember-Gipfel der EU hat entschieden, Verhandlungen zum EU-Beitritt der Ukraine sowie mit Moldau aufzunehmen. Bei dem zweitägigen Treffen in Brüssel ab 13. Dezember 2023 geht es den Staats-und Regierungschefs neben der Verschärfung der EU-Flüchtlingspolitik und der EU-Finanzplanung um den ersten Schritt, mit der Ukraine (und Moldau) Beitrittsverhandlungen aufzunehmen. Es […]
COP 28: Minimaler Schadensausgleich und mehr Atomkraftwerke
Die 28. Internationale Klimakonferenz findet dieses Jahr vom 30. November bis zum 12. Dezember in Dubai, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, statt. Gerade wurde sie um einen Tag verlängert. Es ist uns daher nicht möglich, jetzt eine Bilanz zu ziehen. Wir haben jedoch bereits einige Informationen über den Verlauf […]
Stuttgart: Friedliche Gaza-Solidarität trotz Angriffen der Polizei!
Eigenes Foto: Dieses Transparent wurde von der Polizei verboten und eingezogen. „Stoppt den Krieg in Gaza! Stoppt die Waffenlieferung für den Genozid!“ Unter diesen Hauptforderungen demonstrierten etwa 100 Menschen (da an diesem Tag keine S-Bahnen fuhren, war es schwer teilzunehmen) am Freitag Abend, 8.12.203 in der Stuttgarter Innenstadt ihre Solidarität […]
Die Kriegsdoktrin des Imperialismus
Einen Luftkrieg gegen die Zivilbevölkerung zu führen, hatte zum ersten mal der faschistische italienische Fliegeroffizier Giulio Douhet in den zwanziger Jahren gefordert. Diese von imperialistischer Menschenfeindlichkeit geprägte Doktrin befolgten die Bomberpiloten der Legion Condor, die Hitler zur Niederwerfung des spanischen Volkes in Marsch gesetzt hatte. Am 31. März 1937 bombardierten […]
Kriegsprofiteure – wer sind sie?
Als es im Februar 2022 zum Angriff Russlands auf die Ukraine kam, rückte das Thema Krieg schlagartig in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte. Viele Menschen in Deutschland reagierten mit Angst und Erschütterung auf den Ausbruch eines Krieges, nur einige hundert Kilometer von uns entfernt. Ein rücksichtsloser Überfall einer Großmacht auf […]
Solidarität mit den Tarifauseinandersetzungen!
Foto: Aktionstag Gesundheit: Streik an der Uniklinik in Düsseldorf am 23. November © ver.di Etliche Streiks im Dezember! Der Kampf um bessere Löhne geht in einigen Bereichen in die heiße Phase. Die Tarifauseinandersetzungen steuern aufgrund der Blockadehaltung der Arbeitgeberseite in Richtung Arbeitskämpfe. Das ist die Zeit, wo die Beschäftigten den […]