Groko und Frauenrechte: Offenbarungseid!

„Auch nach 100 Jahren Frauenwahlrecht gibt es noch keine gleichberechtigte politische Teilhabe von Frauen.“ So steht es auf S.25 des Koalitionsvertrages von SPD und CDU/CSU. Das ist ein Offenbarungseid der kapitalistischen Gesellschaft. 100 Jahre und keine Gleichberechtigung erreicht! Sie müssen sogar eingestehen, dass der Frauenanteil im gerade gewählten Bundestag weiter […]

Kleine Polemik: Analog–Quatsch!

Kleines Update! Einfach mal zwei Beispiele: Deutschlandfunk, 15.02.2018: Bericht über ein Projekt zweier Frauen. Sie wollen ein „digitales Archiv für die Kunst der Sinti und Roma“, das RomArchiv aufbauen. Ein Kunstwerk des britischen Roma-Künstlers Daniel Baker steht derzeit ganz real in einer Ausstellung in Budapest, so der Beitrag. Wenn die […]

Kurz und gar nicht gut: Abbau des Demonstrationsrechts durch die Hintertür

Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat ein “richtungsweisendes” Urteil gesprochen: Die Kosten für den Polizeieinsatz beim “Risikospiel” zwischen den Fußball-Bundesliga-Vereinen Werder Bremen und Hamburger SV (über 425.000 Euro “Mehrkosten”) im Jahr 2015 werden dem DFL auferlegt. “Ein guter Tag für den Steuerzahler”, freute sich der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) und hielt […]

Der Fall Yücel und die deutsch-türkischen Beziehungen

Zeitgleich mit der in München stattgefundenen NATO-„Sicherheitskonferenz“ wurde der seit einem Jahr in der Türkei ohne Anklage und Prozess in Haft gehaltene deutsche Journalist Deniz Yüzel frei gelassen. Ohne Begründung wie er vor der Kamera aussagte, genau so wie er ohne rechtliche Begründung verhaftet wurde.

NATO-“Sicherheits“konferenz in München

Was am 17. und 18. Februar in München ablief, das kann man mit Fug und Recht ein internationales Schaulaufen der imperialistischen Kriegstreiber nennen. Neben zahlreichen politischen Repräsentanten imperialistischer Staaten kamen dort im Nobelhotel „Bayerischer Hof“ auch Vertreter der Rüstungsindustrie und hohe Militärs zusammen. Während in früheren Jahren das Treffen der […]

Kurz und gar nicht gut: Man lernt nie aus…

Heute lernen wir: Was ist Präsentismus? Moment mal . Präsens, das kenn‘ ich doch, das ist irgendwas mit Grammatik; Präsent – das kenn ich auch: das ist ein Geschenk an jemanden, dem ich eine Freue machen will; „Präsentiert das Gewehr“ – Na ja, wenn wir es nur präsentieren sollen und […]

Freiheit für Friedensaktivisten in der Türkei

Erklärung des DIDF- Bundesvorstandes (Föderation demokratischer Arbeitervereine) Der Angriff der türkischen Armee auf Afrin, der am 20. Januar begann, geht unvermindert weiter. Die türkischen Streitkräfte erweitern ihre Angriffsgebiete unter Einsatz von Leopard-Panzern aus Deutschland. Unterschiedliche Quellen sprechen von über 100 zivilen Opfer. Motiviert durch die Einwilligung des Westens und Russlands […]

25 Jahre Tafel – ein für Kapitalisten peinliches Jubiläum

Am 1. Februar gab die Deutsche Post eine Sondermarke heraus anlässlich der Gründung der “Tafel” in Deutschland durch die Initiative Berliner Frauen e.V. im Jahr 1993. Wir zitieren aus dem dazu erschienenen Gedenkblatt der Post: “Grundgedanke ist es, die nach den Gesetzen der Marktlogik ( ! – AZ) ‘überschüssigen’ Lebensmittel […]