Widerstand gegen Industriepark Ostelbe (IPO)

In einer Zeit, wo die deutsche Wirtschaft stagniert, wollen die drei Gemeinden Pirna, Heidenau und Dohna beim Pirnaer A 17-Zubringer einen 140 ha großen Industriepark Oberelbe entwickeln. Dabei gibt es bereits vier kurzfristig erschließbare Flächen in Dresden-Südost, Heidenau, Pirna und Königstein mit zusammen 105 ha, die bisher nicht genutzt werden. […]

Mit Kalaschnikow, Pumpgun und Pistole straffrei durch Deutschland

Foto: Armémuseum (The Swedish Army Museum),Ausschnitt, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=30847997 Berlin. Ein Reisebus, der aus Novi Pazar an der Grenze zum Kosovo kam, wurde am 18.Mai 19 vom Berliner Zoll durchsucht. Dabei fanden die Zöllner bei einem Schweden zwei Sturmgewehre vom Typ Kalaschnikow, eine Pumpgun und eine Pistole. Der Verdacht auf entweder […]

SPD in der Krise! CDU/CSU in der Krise! Regierung in der Krise!

Andrea Nahles` Rücktritt vom Vorsitz der SPD, dem Fraktionsvorsitz und ihrem Abgeordnetenmandat zeigt die abgrundtiefe Krise der SPD. Diese weiß nicht mehr vor und nicht zurück. Verdientes politisches Ende einer Person, die Umwelt- und Klimaschutz regelrecht boykottierte, sich weder ernsthaft um die Wohnungsnot, noch die Renten und Pflege, den Erhalt […]

Erfolgreiches Treffen der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen der IKMLPO in Europa

Im Mai haben sich in Spanien Vertreter der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen Europas der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) getroffen. In intensiven Diskussionen wurde die politische und ökonomische Entwicklung in Europa diskutiert und daraus Schlussfolgerungen gezogen, die die unten abgedruckte Erklärung einflossen.

Leserkorrespondenz: Fridays for future in Dresden

Am Freitag, dem 24.5.19 nahm ich an der dritten „Fridays for future“- Demo in Dresden teil. Zweifellos die beste von den dreien. Es war die bisher größte, die Rede war von 5000 Teilnehmer/innen. Ob das stimmt, konnte ich nicht prüfen. Es gab eine kämpferische Stimmung! Wahlplakate von NPD oder AfD […]

Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert schwärmt von europäischer Armee

Mit dem Schlagwort von „Vergesellschaftung“ hat der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert viel Medienaufmerksamkeit erhalten. Da hat auch die Stuttgarter Zeitung ein bisschen von dem Hype abhaben wollen und Kevin Kühnert am 20.5.19 interviewt. Kühnert stellt gleich klar: „Niemand will Volkseigene Betriebe oder so einen Quatsch zurück.“ Ihm ginge es „um Idealvorstellungen […]