Die Nordatlantikpakt-Organisation (NATO) wurde 1949 von den westlichen imperialistischen und kapitalistischen Mächten unter Führung der USA als eine Organisation der Einkreisung, der Schikanen, der Angriffe und des Krieges gegen die Sowjetunion und die Volksdemokratien Osteuropas gegründet.
Die USA, die NATO und die herrschenden Klassen dieser Staaten organisierten Provokationen, Sabotagen, Morde und Putsche, um die Entwicklung der Arbeiter- und Volkskämpfe in den europäischen Ländern zu verhindern.
Die NATO wurde ursprünglich von 12 Ländern als „regionale Verteidigungsorganisation“ gegründet, die dann auf 16 Mitglieder erweitert wurde.
Im Jahr 1991 zerfiel die UdSSR und der Warschauer Pakt wurde aufgelöst. Die NATO hingegen expandierte. Zwischen 1997 und 2020 traten weitere dreizehn osteuropäische Länder dieser Militärorganisation bei.
Viele Länder wie Kolumbien, Island… sind assoziiert, und heute wollen Finnland und Schweden diesem politischen Militärbündnis, dem größten der Welt, das unter dem Kommando des US-Imperialismus steht, als Mitglieder beitreten. Gleichzeitig sind neue NATO-Stützpunkte in verschiedenen Ländern geplant, wie auf den Kanarischen Inseln in Spanien.
Die Manöver für den Beitritt der Ukraine zur NATO sind eine der Hauptursachen für den gegenwärtigen imperialistischen Krieg, den der russische Imperialismus gegen die imperialistischen Mächte der USA, der NATO und der EU führt. Diese unterstützen militärisch, finanziell und politisch das ultra-reaktionäre Regime von Zelenski.
Wir verurteilen den vom russischen Imperialismus angezettelten Krieg. Das ukrainische Volk ist das erste Opfer dieses zwischen-imperialistischen Krieges. Alle Völker der Welt, das russische Volk, die anderen Völker der europäischen Länder und alle Völker der Welt sind von den Folgen dieses Krieges betroffen, in dem es darum geht, die Einflusssphären neu aufzuteilen, natürliche Ressourcen wie Weizen und andere landwirtschaftliche Produkte zu kontrollieren und zu plündern, im strategischen Interesse der Großmächte, die sich gegenüberstehen.
Durch diesen zwischen-imperialistischen Krieg verstärken die USA ihren militärischen, politischen und wirtschaftlichen Einfluss auf ihre europäischen Verbündeten, indem sie große Mengen an Waffen, Gas und Öl verkaufen. Der US-Imperialismus hat auch erreicht, dass schwere Sanktionen gegen Russland verhängt wurden, deren Folgen die europäischen Volkswirtschaften treffen. Das bedeutet, dass diese US-Politik ihre europäischen Verbündeten geschwächt hat. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten erhöhen ihre Militärausgaben, treiben die Militarisierung und die „Europäische Verteidigung“ voran, die immer mehr von der NATO abhängig ist.
Die Arbeiter/innen und Völker leiden sehr unter den Folgen dieses Krieges: höhere Preise für Grundprodukte, Druck auf die Löhne, Entlassungen, Steuererhöhungen…
Vor diesem Hintergrund findet am 29. und 30. Juni 2022 in Madrid der XXXII. NATO-Gipfel statt.
Auf diesem Treffen wird die NATO die so genannte „Strategie 2030“ festlegen, die eine strategische Anpassung an die sich verschärfenden zwischen-imperialistischen Widersprüche vorsieht.
Kurz gesagt, wird sie drei Konzepte entwickeln: die kollektive Verteidigung, die Verwaltung der Krisen und die „kollektive Sicherheit“.
Mit diesen Konzepten werden die USA die NATO nutzen, um ihre Welthegemonie aufrechtzuerhalten, indem sie die imperialistischen Mächte Russland und China zu ihren ständigen Feinden machen.
Die NATO ist heute mit ihrem Billionen-Euro-Haushalt und ihren Tausenden von Soldaten, mit ihren Hunderten von nuklearen, chemischen, biologischen und konventionellen Waffen in Dutzenden von Militärbasen, die in verschiedenen Ländern stationiert sind, eine riesige Kriegsmaschine. Sie setzt ihre Streitkräfte von der Arktis bis nach Afrika und von Westeuropa bis zum indopazifischen Raum ein. Die NATO ist eine echte Gefahr für den Frieden und die Sicherheit aller Menschen auf der Welt. Sie ist ein mächtiger Faktor für Reaktion und Kriege.
Wir, die IKMLPO, rufen die Arbeiter/innen und Werktätigen, die Jugend, die Frauen, die Völker auf, sich an Antikriegs- und Anti-NATO-Mobilisierungen in der ganzen Welt anlässlich des Madrider Gipfels zu beteiligen.
Mit den Arbeiter/innen und Menschen aller Länder sagen wir: Stoppt den Krieg jetzt!
Wir rufen die Arbeiterklasse und das Volk auf, sich zu vereinen und sich der kriegstreiberischen Politik der Regierungen und der Erweiterung des NATO-Kriegsbündnisses zu widersetzen. Wir sagen:
Raus aus der Nato und aus allen imperialistischen Militärbündnissen!
Nato und US-Stützpunkte raus aus unseren Ländern!
Wir unterstützen die Mobilisierungen der Menschen in Finnland und Schweden gegen die Entscheidung der herrschenden Oligarchie ihrer Länder, der NATO beizutreten. Und wir unterstützen die Mobilisierung der Menschen in Dänemark gegen den Beitritt zu den europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsinstitutionen und gegen die NATO.
Wir unterstützen die Mobilisierungen der Arbeiter/innen und der Völker, die sich weigern, den Krieg zu bezahlen, und für höhere Löhne, für öffentliche Dienstleistungen (Gesundheit, Bildung, Sozialschutz, Renten…).kämpfen.
Wir verurteilen das Wettrüsten, die Lieferung von Waffen, die den Krieg in der Ukraine ausweiten und verlängern, die steigenden Kriegsausgaben. Her mit Mitteln für die Bedürfnisse der Arbeiter und Volksmassen!
Wir kämpfen für eine Welt frei von Atomwaffen!
Gegen Militarismus und Chauvinismus erheben wir das Banner der internationalen Solidarität zwischen Arbeiter/innen und unterdrückten Völkern aller Länder, das Banner des Friedens zwischen den Völkern! Wir sagen: Kapitalismus und Imperialismus bedeuten Krieg, Ausbeutung und Elend, nur der Sozialismus kann Frieden und Wohlbefinden für die Arbeiter und die Völker bringen.
27. Plenartagung der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen – IKMLPO
Dominikanische Republik
Mai 2022