Ein breites Bündnis ruft für den Tag der internationalen Pressefreiheit, den 3.Mai zu einer Kundgebung „Freiheit für Assange“ in Stuttgart ab 17 Uhr auf dem Marktplatz auf. Damit soll auf das Schicksal von Julian Assange hingewiesen werden. Im Aufruf heißt es:
„Journalismus ist kein Verbrechen –
Jetzt Presse- und Meinungsfreiheit verteidigen!
Eine Demokratie lebt davon, dass ihre Bürger:innen erfahren, was in ihrem Land vorgeht und “lästige” oder unangenehme Fragen, insbesondere von Repräsentant:innen, beantwortet werden. Die Bürger:innen bleiben der Souverän.
Mündige Bürger:innen sollten in ihrer Meinungs- und Willensbildung keiner Zensur unterliegen. Ohne eine freie Presse – genau wie eine unabhängige Wissenschaft – ist keine demokratische Entscheidungsfindung möglich. Aus diesem Grund wird Pressefreiheit allgemein als hohes Gut angesehen und ist ein entscheidender Grundstein der universellen Menschenrechte.
Julian Assange ist australischer Investigativjournalist, der als Gründer von WikiLeaks, einer Onlineplattform für geleakte Dokumente und geheime Akten, bekannt wurde. Unter den Leaks befanden sich auch brisante Details zu US-amerikanischen Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan und damit verbundenen Kriegsverbrechen von Seiten der US- Militärs.
Auf die Enthüllungen durch Julian Assange folgte eine regelrechte Jagd der Geheimdienste auf ihn. Dank der Recherchen des UN-Sonderberichterstatters für Folter, Nils Melzer, ist es überhaupt erst möglich die Umstände und Abgründe des Falls zu überblicken.
Ein solches Handeln ist inakzeptabel und gefährdet zudem unsere Demokratie.
Kritische Informationen können der Bevölkerung zugemutet werden, sie verdient die Wahrheit und Transparenz!
Daher fordern wir:
• Konsequenter Einsatz für die sofortige Freilassung von Assange!
• Politisches Asyl für Assange!
• Schutz von Whistleblower:innen!“
Bei der Veranstaltung wird ein Vertreter des Bündnisses sprechen sowie Amnesty international, die Deutsche Journalisten Union, verdi und andere. Dazu gibt es Musik und andere Beiträge.
Unsere Organisation hat sich aktiv an dem Bündnis beteiligt. Wir rufen zur Teilnahme auf!