Am Samstag, 12. Februar 2022 fand in der Goldgrube 12 (!), vor dem BIONTECH – Gebäude in Mainz eine Kundgebung für die sofortige Freigabe aller Impfpatente statt.
Vor etwas mehr als 50 Teilnehmer/-innen wurde in mehreren Redebeiträgen das menschenverachtende, profitsüchtige Patentrecht angeprangert und die sofortige Freigabe aller Impfpatente gefordert.
Bekanntlich ist eine Pandemie nur zu überwinden, wenn sie weltweit unter Kontrolle ist. Schließlich haben nur dann weitere Mutationen des Virus geringere Chancen der Entstehung und Verbreitung. Weltweit gibt es genügend ungenutzte Produktionskapazitäten für Covid-Impfstoffe. Zahlreiche Hersteller könnten produzieren, erhalten aber keine Lizenzen.
Es ist klar: Das Profitinteresse zählt mehr, als die Gesundheit der Menschen.
Es ist ein Gebot der Menschlichkeit und der Achtung vor der Gleichheit aller Menschen, das Patent freizugeben, denn vor allem im Globalen Süden sind nur wenige Menschen geimpft.
Die Demonstranten forderten:
- Aufhebung aller Impfpatente und zwar nicht nur vorübergehend;
- Transfer von Technologie (Schutzausrüstungen, Beatmungsgeräte usw. sowie das entsprechende Knowhow) und Ausbildungskapazitäten vor allem in Länder des Globalen Südens;
- Beibehaltung des alten Gewerbesteuerhebesatzes in Mainz. Allein diese Differenz würde es erlauben, in Mainz beispielsweise den Mieterschutz zu stärken, die Verkehrswende und Maßnahmen zur klimagerechten Umgestaltung von Mainz voranzubringen.