90 Jahre ist es her, dass am 31.12.1918 in Berlin die
Kommunistische Partei Deutschlands gegründet wurde. Ihre Gründung war notwendig
geworden, nachdem die ehemals revolutionäre Arbeiterpartei SPD sich zu einer
Kriegspartei entwickelt hatte, die im 1. Weltkrieg auf Seiten des deutschen
Kapitals und des deutschen Imperialismus stand und die Arbeiter zur
„Vaterlandsverteidigung“ aufforderte.
Leider erfolgte die Gründung dieser wirklich revolutionären
Arbeiterpartei so spät, dass die SPD-Führer gemeinsam mit den Führern des ADGB
den in der Novemberrevolution niederstürzenden Staat des Kapitals retten
konnten und sofort die kaiserlichen Generäle und reaktionären Truppen zur
Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, den großen Führern der
deutschen Arbeiterbewegung, loshetzen konnten. So wurde das deutsche Kapital
noch einmal mit Hilfe der Führer der SPD und von Gewerkschaftsführern gerettet.
Die Morde an Karl und Rosa konnten die revolutionäre
Bewegung zwar kurzfristig bremsen, jedoch langfristig nicht stoppen. Denn mit
der Gründung der KPD entstand ein Sammelpunkt für alle fortschrittlichen,
revolutionären Arbeiter und andere Kräfte im Volk, die die Herrschaft des
Kapitals endlich von unserem Land abschütteln wollten. Weil sie sich der Sorgen
und Nöte der Arbeiter, der Bauern, der Frauen, der Jugend, der Intellektuellen
usw. annahm und ihnen einen Weg zum Kampf für ihre Interessen zeigte, weil sie
tief mit dem Kampf und dem Leben dieser Menschen verbunden war, entwickelte
sich die KPD immer mehr zu einer Massenpartei. Unter der Führung Ernst
Thälmanns wurde sie schließlich zu einer Partei, die Millionen Menschen in den
Kampf gegen das Kapital und für den Sozialismus führte.
Hatte das Kapital schon bei der Gründung der KPD nicht vor
Mord zurück geschreckt, so förderte es nun die Mordbanden der Nazis als ihre
willigen Helfer gegen die revolutionäre KPD. Als die Bourgeoisie 1933 die Macht
in die Hände der Nazis legte, war dies ihre letzte Rettung gegen die immer mehr
erstarkende Bewegung im Volk und gegen die KPD als deren Führerin.
Hunderttausende Sympathisanten und Mitglieder der KPD, revolutionäre
Gewerkschafter und SPD-Mitglieder, Aktive aus fortschrittlichen Vereinen und
Verbänden wurden ermordet oder in die Hölle der KZs geschickt. Selbst dort und
in der Illegalität kämpften viele weiter gegen das Naziregime sowie das Kapital
und seinen Krieg.
Mit dem Sieg der Roten Armee und der Alliierten über
Hitlerdeutschland konnten die Kommunisten für kurze Zeit wieder offen
auftreten. Im Osten Deutschlands wurde ein antifaschistischer Staat aufgebaut
und versucht, die Lehren aus der Erfahrung des Faschismus, aus Ausbeutung und
Unterdrückung zu ziehen.
Jedoch die Kommunisten waren durch den Terror des Faschismus
bereits spürbar geschwächt. Oft die mutigsten und konsequentesten waren
ermordet worden. Viele andere hatten während ihres Exils im Ausland den Kontakt
und die Verankerung im Volk verloren. All diese negativen Faktoren machten sich
sowohl im Osten wie im Westen Deutschlands bemerkbar. Die Ereignisse um den
17.Juni 53 war im Osten ein Zeichen der fehlenden Verankerung und Isolierung.
Dies konnte von den Kräften des Kapitals für einen Angriff genutzt werden. Man
hätte daraus lernen können. Doch unter dem Einfluss opportunistischer und revisionistischer
Kräfte, die den Marxismus verdrehten und entstellten, wurde zunehmend eine
Herrschaft über und gegen das Volk errichtet.
Als Chruschtschow in der UdSSR an die Macht kam und von
friedlicher Zusammenarbeit mit Kapital und Imperialismus schwärmte und Kräfte,
die gegen den Sozialismus kämpften, rehabilitierte und unterstützte, übernahmen
auch die SED und die KPD diese Linie. Damit verloren sie ihre revolutionäre
Kraft. Als in dieser Zeit im Westen gegen die KPD ein Verbotsverfahren
durchgeführt wurde, war diese bereits durch den inneren Verrat geschwächt und in
Hoffnung auf einen „friedlichen Weg“, die Chruschtschow und seine Anhänger
verbreiteten, nicht mehr ausreichend auf den illegalen Kampf vorbereitet. So
konnten die Herrschenden die KPD im Westen fast völlig zerstören und im Osten
höhlte die SED selbst mit ihrem opportunistischen und revisionistischen Kurs
den antifaschistischen Staat von innen aus und machte es dem westdeutschen
Imperialismus leicht, die DDR von außen und von innen anzugreifen.
In dieser Lage gründeten am 31.12.1968 Marxisten-Leninisten
aus der illegalen KPD unter Führung des Genossen Ernst Aust nach langer
Vorbereitung die KPD/ML. Sie wollten damit erneut einen Sammelpunkt für alle
fortschrittlichen, revolutionären Arbeiter und andere Kräfte im Volk schaffen,
die die Herrschaft des Kapitals endlich von unserem Land abschütteln wollten.
In den Anfängen sammelte die KPD/ML, die sich später in KPD
umbenannte, zahlreiche fortschrittliche und revolutionäre Menschen um sich. Es
zeigte sich das große Potential für eine revolutionäre Bewegung in Deutschland.
Auch in der Arbeiterklasse hatte die neu gegründete Partei sichtbare Erfolge. Cirka
einhundert Betriebszeitungen erschienen. In zahlreichen Betrieben gab es
revolutionäre Betriebsgruppen. Auch in der Baunerschaft wurde eine
systematische Landarbeit aufgenommen und eine Zeitung herausgegeben.
Leider stand die KPD/ML-KPD jedoch von Anfang an stark unter
dem Einfluss der Studentenbewegung und der Mao-tse-tung-Ideen, die ebenfalls
eine Verdrehung und Entstellung des Marxismus waren. Diese Einflüsse führten
dazu, dass es zu zahlreichen Spaltungen kam und die Partei in ihrer Linie oft
schwankte, zerbrechlich war und Schritt für Schritt ihre anfängliche Verbindung
zu den Menschen und deren Kampf immer mehr verlor.
Als schließlich 1984 die Führung der Partei in völliger
Entartung, Resignation und Orientierungslosigkeit die KPD in eine
trotzkistische Sekte verwandelte, blieb nur ein kleiner Kreis
marxistisch-leninistischer Genossinnen und Genossen, die sich darum bemühten,
die KPD zu retten und wieder aufzubauen.
Bei diesem Versuch bestand von Anfang an das Grundproblem,
dass die Partei über sehr schwache, zerbrechliche Beziehungen zu den Menschen
und zu deren täglichem Kampf verfügte. Ein weiteres Problem bestand in der
oberflächlichen und zumeist abstrakten und theoretischen Auseinandersetzung mit
dem Opportunismus und Revisionismus. Hinzu kam, dass immer noch der Einfluss
von kleinbürgerlich, intellektuellen Kräften stärker war, als der der Arbeiterklasse.
Es bestand eine Chance, diese Mängel zu überwinden und aus den Schwächen und
Fehlern zu lernen. Doch dazu hätte man sich dieser Mängel bewusst sein müssen
und der unbedingte Wille bestehen müssen, diese zu beseitigen und durch Kritik
und Selbstkritik voran zu kommen. Bei einer großen Mehrheit bestand jedoch
Selbstzufriedenheit bis hin zur Überheblichkeit, sodass die Mängel und
Schwächen wuchern konnten, bis auf dem 10. Parteitag eine parteifeindliche
Linie im ZK und der Partei siegte und die Partei zerstörte. Heute existieren
nur kleine Splitter und Zirkel marxistisch-leninistischer Kräfte. Der Einfluss
revisionistischer und opportunistischer Strömungen ist daher stark – bis in
diese Splitter und Zirkel hinein.
Vor uns steht also die Aufgabe auf dem Boden der negativen
und positiven Erfahrungen der 90 bzw. 50 Jahre Geschichte der KPD die
Grundlagen für die Gründung einer starken Kommunistischen Arbeiterpartei in
Deutschland zu schaffen und sobald wie möglich eine solche Partei aufzubauen.
Die aktuelle Entwicklung des Kapitalismus und Imperialismus – auch in
Deutschland – setzt die Bildung einer solchen Partei dringend auf die
Tagesordnung. Für Spielereien, Eitelkeiten, persönliche Vorbehalte ist kein
Platz.
Dabei kann eine Partei nicht aus guten Vorsätzen aufgebaut
werden. Um nicht wieder zu scheitern, müssen ernsthaft Lehren aus der
bisherigen Entwicklung gezogen werden. Dabei sind vor allem drei Dinge von
besonderer Bedeutung:
1. Eine kommunistische Partei kann nicht ohne eine Basis in
der Arbeiterklasse existieren. Sie muss die Arbeiterklasse nicht als ihr Objekt
verstehen, um dass sie sich kümmern muss, sondern als ihr Subjekt, dass der
Kern der Partei sein muss. Ohne eine reale Führung durch die Arbeiterklasse,
ohne enge Verbundenheit mit den Sorgen und Nöten dieser Klasse, ohne aktive
Teilnahme am Kampf und Leben dieser Klasse kann keine kommunistische
Organisation und noch weniger eine Partei auf Dauer existieren und sich stabil
entwickeln. Dabei muss jede Haltung, den Klassenkampf nur als Bühne für die
eigene Selbstdarstellung zu verstehen oder die Arbeiterklasse als Instrument
eigener Bedürfnisse zu benutzen, radikal beseitigt und bekämpft werden. Wir
führen unseren Kampf nicht „für die Partei“, sondern in und mit der Klasse und für
ihre Befreiung vom Kapitalismus.
2. Dies ist eng mit dem Kampf gegen Opportunismus und
Revisionismus verbunden. Denn gerade eine instrumentelle Haltung gegenüber der
Arbeiterklasse, um die eigene „Größe“ darzustellen, ist eine tiefe
revisionistische Tradition, die auch bei den marxistisch-leninistischen Kräften
mit ihrem Niedergang und ihrer Isolierung von der Klasse deutliche Spuren
hinterlassen hat. Der Kampf gegen Revisionismus und Opportunismus ist daher
nicht allein eine theoretische Frage, die abstrakt beantwortet werden kann. Er
ist eine Frage der Haltung im alltäglichen Kampf. Vor allem geht es dabei
darum, durch die eigene richtige Haltung und die eigene richtige Politik den
Menschen einen Weg in ihrem Kampf zu zeigen. Opportunismus und Revisionismus
wird in erster Linie nicht durch die beständige Anklage der Schlechtigkeit
derselben bekämpft, sondern dadurch dass man etwas Besseres, Richtiges macht
und die Menschen dazu gewinnt und mobilisiert. Die Abgrenzung muss daher sowohl
theoretisch als auch für die Massen praktisch spürbar und nachvollziehbar
erfolgen. Der Kampf gegen Revisionismus und Opportunismus ist daher nicht ein
Kampf immer gleicher, wiederkehrender Formeln, sondern ein lebendiger, mit der
alltäglichen Arbeit verbundener Kampf. Der Klassenkampf ist der Motor auch
dieser Auseinandersetzung. Daher wird sich dieser Kampf in seinem äußeren
Erscheinungsbild, in seiner Form, seiner Taktik verändern, damit er nicht
unfruchtbar wird.
3. Eine Partei muss eine ernsthafte Haltung zu sich, ihrer
Arbeit und ihren Fehlern einnehmen. Kritik und Selbstkritik müssen eine
Grundlage ihrer Arbeit sein. Als Kommunistinnen und Kommunisten haben wir keine
Privilegien und Sonderrechte sondern eine große Verpflichtung und Verantwortung
zu tragen. Das gilt jederzeit – auch heute. Beim Kampf im Betrieb z. B. tragen
wir mit Verantwortung vor die Menschen, ihren Familien, für den Kampf um die
Arbeitsplätze, die Lebensbedingungen. Jeder Fehler von uns kann dem Kampf und
den Menschen, die uns vertrauen, schaden. Wie viel schwerer noch wird unsere
Verantwortung in einer revolutionären Situation sein? Fehler sind
unvermeidlich. Gerade deshalb sind eine ernsthafte Haltung und eine offene
Kritik und Selbstkritik existentiell wichtig. Wenn wir Entscheidungen treffen,
dann müssen wir immer nicht nur an die unmittelbaren Folgen, sondern auch an
die langfristigen Konsequenzen denken. Leichtsinn, Sektierertum, Revoluzzertum,
Opportunismus und Zurückweichen können und dürfen wir uns nicht leisten.
4. Eine Partei der Arbeiterklasse muss es verstehen, eine richtige Haltung und
Politik auch gegenüber den wichtigen möglichen Bündnispartner wie Bauern,
Teilen der Selbständigen, Intellektuellen etc. einzunehmen. Sie muss die
Interessen und den Standpunkt der Arbeiterklasse vertreten und diesen Zwischenschichten
eine Perspektive zeigen.
Als Kommunistinnen und Kommunisten werden wir eine Chance
haben, wenn wir aus der reichen Geschichte der kommunistischen und
Arbeiterbewegung, aus den 90 bzw. 40 Jahren KPD, aus den Stärken aber auch den
Schwächen lernen. Dann werden wir die Zersplitterung und Schwäche überwinden
und eine starke Kommunistische Arbeiterpartei aufbauen können. Die gegenwärtige
tiefe Krise des kapitalistischen Systems bietet dabei gute Voraussetzungen für
eine enge Verbindung mit der Arbeiterschaft und dem Volk, für eine aktive
Teilnahme am alltäglichen Kampf, für das Erlernen der Fähigkeiten, die wir
brauchen, um wirklich voran zu kommen und eine feste, zielgerichtete und
revolutionäre Organisation aufzubauen und schließlich unser Ziel zu erreichen:
Den Sturz des Kapitalismus und den Aufbau des Sozialismus in
Deutschland!
dm