Im Februar fand die erfolgreiche 26. Plenartagung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen IKMLPO statt. Wir veröffentlichen hier die Abschlußerklärung der über 20 teilnehmenden Parteien und Organisationen aus Asien, Afrika, Europa, Nord- und Südamerika:
Die Analyse der internationalen Situation und der Aufgaben, die in diesem Zusammenhang den marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen zu erfüllen sind, war das zentrale Thema der XXVI. Plenartagung der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen, IKMLPO, die Anfang Februar dieses Jahres stattfand. Das Plenum informierte sich auch über die Arbeit, die seine Mitglieder in jedem ihrer Länder leisten, mit dem Ziel, im Prozess der Organisierung der sozialen Revolution des Proletariats voranzukommen, um dem System der kapitalistischen Ausbeutung ein Ende zu setzen und die Gesellschaft der Arbeiter zu errichten: den Sozialismus.
Die Debatten dieses Treffens brachten die ideologisch-politische Einheit der Parteien auf der Grundlage der Prinzipien des Marxismus-Leninismus, die Übereinstimmung der Ansichten über die Elemente, die die Weltlage charakterisieren, und darüber, wie wir Marxisten-Leninisten der gegenwärtigen Situation begegnen sollten, zum Ausdruck.
Die Arbeiter und die Völker stehen einer Situation gegenüber, in dem die Wirtschaftskrise des Kapitalismus und die Pandemie von Covid 19 für die Kapitaleigner und den kapitalistischen Staat Anlass waren, eine Politik der Flexibilisierung der Arbeit, der Verlängerung der Arbeitszeit, der Lohnsenkung, der Entlassungen im öffentlichen und privaten Sektor zu betreiben, die ihre großen Unternehmen schützt und ihnen zugute kommt, die den Grad der Ausbeutung der Arbeiter erhöht und die Zunahme der Arbeitslosigkeit, der Unterbeschäftigung, der Armut und des Hungers bei Millionen von Männern, Frauen und Jugendlichen auf dem Planeten bewirkt. Hunger und Armut nehmen zu, aber auch der Reichtum einer Handvoll Milliardäre, Besitzer von Konzernen und Aktionäre mächtiger internationaler Monopole wächst.
Die internationale kapitalistische Ordnung ist auch durch die Verschärfung der zwischen-imperialistischen Konflikte gekennzeichnet, durch die Anstrengungen, die die Mächte – wie USA, China, Russland, Deutschland, Großbritannien, Frankreich… – unternehmen, um Positionen in der Weltgeopolitik zu erlangen, um ihre Zonen des wirtschaftlich-politischen Einflusses zu schützen und/oder zu erweitern. Ihre Widersprüche haben verschiedene Erscheinungsformen, aber den gefährlichsten Ausdruck finden sie in ihren millionenschweren Militärausgaben. Die Wahl von Joe Biden als Präsident der USA wird trotz der Veränderungen in der internationalen und inneren Politik seines Landes das imperialistische Wesen der USA nicht verändern. Der Multilateralismus, der als Element ihrer Außenpolitik dient, wird die zwischen-imperialistische Rivalität nicht vermindern, sondern verstärken.
Wir warnen davor, dass in verschiedenen Regionen der Welt die rechten und faschistischen Kräfte an Positionen gewinnen und nationalistische, chauvinistische und fremdenfeindliche Positionen hochhalten. Staatliche Politik, die soziale Kontrolle anstrebt, nimmt zu und verletzt die Rechte der Arbeiter und der Völker.
Die Welt durchlebt eine komplexe Situation. Unter den Bemühungen, die die internationale Bourgeoisie vorschlägt, um das zu überstehen, kam vom Davoser Forum der Vorschlag des Great Reset. Das ist ein Versuch, den Kapitalismus mit einer scheinbaren Sozialpolitik zu schmücken, die die Ausbeutung, der die Arbeiterklasse ausgesetzt ist, weniger hart machen würde.
Während Ausbeutung und Armut wachsen, schließen sich die Arbeiter, die Völker, die Jugend, die Frauen zusammen und kämpfen. Durch die Überwindung der Barrieren, die von den Regierungen auferlegt wurden, um sie daran zu hindern, sich zu Wort zu melden, wächst der Kampf der Arbeiter und Völker auf allen Kontinenten: Sie fordern Arbeit, Gesundheit, Löhne, demokratische Rechte.
In diesem Zusammenhang bemühen sich die Mitgliedsorganisationen der IKMLPO, ihrer politischen Verantwortung gerecht zu werden, sich an die Spitze der Arbeiter und Völker zu stellen, ihre Kämpfe anzuleiten und zu organisieren. Sie kämpfen darum, ihr Klassenbewusstsein zu entwickeln, das ihnen ermöglicht zu verstehen, dass die Ursache der Probleme, die sie heute plagen, im herrschenden kapitalistisch-imperialistischen System liegt und dass die Lösung dieser Probleme durch die soziale Revolution des Proletariats kommt.
XXVI. Plenarsitzung der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen, CIPOML
Februar 2021