Der diesjährige 1.Mai steht unter dem Vorzeichen verstärkter
Angriffe des Kapitals und seiner Regierung auf die arbeitenden Menschen, die
Arbeitslosen, die Rentner, die Jugendlichen. Weltweit zeigen Millionen Menschen
an diesem Tag – in vielen Fällen unter Lebensgefahr auf Grund von Polizei- und
Militärgewalt – ihren Protest gegen Ausbeutung, politische und wirtschaftliche
Unterdrückung, gegen Krieg, Besetzung und Umweltzerstörung. Weltweit rufen alle
Kräfte des Klassenkampfes und der Befreiung, der Demokratie und des Kampfes
gegen den Imperialismus dazu auf, am 1. Mai, dem Internationalen Kampftag der
Arbeiterklasse, gegen das System des Kapitalismus auf die Straße zu gehen, für
eine Gesellschaft ohne Profitgier und Ausbeutung, für den Sozialismus.
Auch die Realität in Deutschland gibt allen Anlass zu
Protest und Widerstand:
Mit der Rente mit 67, welche der Bundestag verabschiedet
hat, sind massive Einbußen bei der vorzeitigen Verrentung bzw. Arbeiten bis zum
Umfallen verbunden.
Die Gesundheits“reform“, die von der großen Koalition durchs
Parlament gepaukt wurde, bedeutet weitere Vertiefung der Zwei-Klassen-Medizin
und dient hauptsächlich den Gewinnen der Pharmaindustrie und der privatisierten
kapitalistischen Profitmedizin!
Die berüchtigten Hartzgesetze (u.A. das so genannte Hartz
IV) sind weiter zum Schaden der Millionen von Erwerbslosen verschlechtert
worden.
Keine Perspektiven existieren für hunderttausende
Jugendliche! Die schulische Bildung wird katastrophal degradiert, für das
Hochschulstudium werden Studiengebühren eingeführt. Das deutsche Schulsystem
gilt europa- und weltweit als eines der sozial ungerechtesten und
schlechtesten(Pisa-Studien, Unesco!). Reaktionär und unbelehrbar halten die
Herrschenden in Deutschland an dem rückständigen dreigliedrigen Schulsystem
fest, das eine skandalöse Diskriminierung darstellt, insbesondere für die
Kinder der Arbeiterklasse, die der Migranten und Flüchtlinge.
Dazu hat die Arbeitslosigkeit unter Jugendlichen weiter
zugenommen, während sich die Regierenden weigern, Abgaben für die Betriebe, die
zu wenig ausbilden, einzuführen.
An den kleinen Leuten – da wird gespart!
Aber für die Entfaltung einer deutschen militärischen
Großmachtpolitik, zuletzt z.B. für die Entsendung von Tornados nach
Afghanistan, für die Entsendung der Bundeswehr mit oder ohne UNO-Mandat in alle
möglichen Krisengebiete auf der Welt – dafür ist Geld da!
Auch die von bundesweiten wie weltweiten Protesten
begleitete Durchführung des so genannten G8-Treffen im Juni in
Heiligendamm/Ostsee durch die Bundesregierung unter bürgerkriegsähnlichen
Sicherungsmaßnahmen unterstreicht die weltweiten imperialistischen Ambitionen
der Herrschenden!
Dazu kommt ein ständiger Abbau demokratischer Rechte. Alle
Bürgerinnen und Bürger, die Massen der werktätigen und erwerbslosen Menschen,
gelten den Herrschenden als Sicherheitsrisiko. Fingerabdruck von allen,
Ausspitzelung von PCs mit Hilfe eines staatlichen Schadprogramms, Kontrolle
aller Bankkonten, Herstellung von Bewegungsprofilen mit den Bildern der
Mautstellen, Aufhebung der Trennung von Polizei und Geheimdienst, Einsatz der
Bundeswehr gegen das eigene Volk – teilweise schon Realität, teilweise in der
Planung. So wird der Überwachungsstaat allgegenwärtig. Er zeigt, wer der
„Feind“ ist: das Volk!
Während überall gespart wird und angeblich „kein Geld“ da
ist, ist für den Ausbau der Militärmacht, des Unterdrückungsapparates und auch
für die Unternehmens-Steuerreform – sprich die Entlastung des Kapitals um 5
Milliarden – Geld da!
Die Lage der Menschen in den kapitalistischen Betrieben
dagegen, in den Behörden und Dienststellen wird systematisch verschlechtert. In
den Betrieben steigt trotz „guter Konjunktur“ der Druck des Kapitals rasant an.
Seine Forderungen an die Arbeitenden werden immer unverschämter und dreister.
40- oder gar 42-Stunden-Woche, kostenlose Mehrarbeit. Großkonzerne bauen weiter
Arbeitsplätze ab, rationalisieren und erhöhen den sowieso schon unmenschlichen
Arbeitsdruck weiter. Betriebsräte werden unter Druck gesetzt, gespalten oder
gar wie bei Siemens mit Geldspritzen Unternehmerhörige Betriebsräte
herangezüchtet.
Im Grunde genommen konnte kein politisch denkender Mensch
zweifeln, dass die Große Koalition von CDU/CSU und SPD nichts Gutes bringen
würde – außer für die Reichen.
Aber: Schimpfen und sich aufregen hilft nicht weiter.
Hunderte gute Forderungen ohne Konsequenzen in den Raum stellen, bringt auch
nichts. Man muss die Forderungen auch durchsetzten können – und wollen.
Angesichts von Gewerkschaftsführungen, die immer wieder
faule Kompromisse mit dem Kapital und seiner Regierung eingegangen sind, die
sich durch Abwiegelei und Streikbrechertum (wie beim Abbruch des Kampfes für
die 35-Stundenwoche in Ostdeutschland durch „Kollegen“ Zwickel) kompromittiert
haben und die sich auch nicht zu schade waren, an der Ausarbeitung von Hartz IV
mitzuwirken – und jetzt dessen Auswirkungen beklagen – angesichts dessen,
müssen wir in Betrieb und Gewerkschaft unsere Sache selbst in die Hand nehmen.
Deshalb in unserem Alltag: Organisieren wir uns alle, auch
die in prekären (ungeschützten) Arbeitsverhältnissen und in Erwerbslosigkeit,
in Gewerkschaften und fordern wir unsere Rechte als Mitglieder ein, lassen wir
die Gewerkschaftsführungen nicht einfach machen, wenn wir anderer Meinung sind.
Wir brauchen Mitgliederversammlungen, Urwahlen und Urabstimmungen! Setzen wir
uns ein, damit die Gewerkschaften zu unserer Organisation werden, in der die
kämpferischen und kampfbereiten Mitglieder das Sagen haben. So müssen wir die
Zersplitterung und Spaltung in der Arbeiterklasse überwinden. Denn nur
gemeinsam ist sie stark! Und wir müssen den Mut finden, gemeinsam zu kämpfen.
Ein gutes Beispiel haben uns die Franzosen gegeben. Machen wir es wie sie!
Bereiten wir endlich selbst große Streiks und Protestaktionen vor, entwickeln
wir Kampfentschlossenheit, Disziplin und Durchhaltevermögen! Nur wir selber,
die Arbeiter, Angestellten und Erwerbslosen können unsere Interessen
verfechten! Wer auf andere hofft, hofft vergeblich!
Deshalb am ersten Mai alle gemeinsam auf die Straßen, zu den
Demonstrationen und Kundgebungen. Danach können wir gemeinsam feiern. Dies ist
der gemeinsame Tag der Werktätigen und erwerbslosen Menschen. Kämpfen wir,
verteidigen wir ihn!
Nicht nur den täglichen Kleinkrieg, den uns das Kapital und
seine Regierung beständig aufzwingen, müssen wir führen. Denken wir weiter! Unsere
Familien und unsere Kinder brauchen eine Zukunft! Wir brauchen kein System, das
aus Profitgier selbst die menschlichen Lebensgrundlagen durch Vernichtung der
Umwelt ruiniert. Wir brauchen kein System, das für den Profit, für Rohstoffe,
für Großmachtinteressen über Leichen geht. Wir brauchen kein System, das nur
den Reichen eine Zukunft bietet.
Wir benötigen eine Gesellschaft in der die Interessen der
Arbeiter, der Angestellten, der Bauern und ihrer Familien vorne dran stehen und
in der das Kapital entmachtet und enteignet ist.
Der Sozialismus ist im ersten Anlauf gescheitert und von
entarteten Führern vernichtet worden. Doch aus den Fehlern und Schwächen des
ersten Versuchs kann man lernen. Das lohnt sich! Denn der Sozialismus ist die
einzige langfristige Alternative zu dem brutalen System des Kapitalismus
Auch dafür gehen wir am ersten Mai auf die Straße!
Gemeinsam gegen das Kapital und seine Regierung!
Machen wir es wie die Franzosen – Generalstreik!
Kämpfen wir für ein sozialistisches Deutschland!
Aufruf der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands