(Kommunistische Union der Jugend der Tschechischen Republik) durch das tschechische
Innenministerium am 12. Oktober letzten Jahres hat internationale Proteste
ausgelöst. Wenngleich dieser Jugendverband noch in der Tradition der
revisionistischen Regimes in Osteuropa stehen dürfte, so sollte doch dieses Verbot
von allen Demokraten und Marxisten-Leninisten angefochten werden, um den KSM
für seine Wiederzulassung zu unterstützen. In den Reihen des KSM sind
Jugendliche organisiert die sich für die demokratische Entwicklung ihres Landes
einsetzen, sich gegen Krieg und Faschismus organisieren. Positiv sind auch
Meldungen darüber, dass in der Tschechischen Republik und in anderen Ländern
Osteuropas Diskussionen über die Restauration des Kapitalismus unter
Chruschtschow stattfinden.
Für den tschechischen Staat war die Haltung des
Jugendverbandes zum Privateigentum und zum kapitalistischen System Grund genug,
diesen zu verbieten. Überdies ist der KSM mit Kampagnen gegen die Errichtung
von Militärbasen und Radarstützpunkten in der Tschechischen Republik bei der
Regierung in die Schusslinie gekommen.
In seinen Publikationen strebt der KSM die Überwindung des
Kapitalismus an und den Aufbau des Sozialismus. Das Verbot des KSM ist zwar auf
Anweisung der reaktionären tschechischen Regierung erfolgt, doch steht diese
Entscheidung auch im Zusammenhang mit der Antikommunismus-Resolutionen des Europarates. Ging es in
der Resolution 1096 aus dem Jahr 1996 noch vornehmlich um die „Verurteilung der
totalitären kommunistischen Systeme“ und um die Umgestaltung Osteuropas nach
dem Zusammenbruch der revisionistischen Regimes
im Interesse des ausländischen Kapitals, so greift die Resolution von
2006 alle Menschen und Organisationen an, die das kapitalistische System
infrage stellen und überwinden wollen. In Tschechien ist in diesem Zusammenhang
auch die revisionistischen KSCM (KP
Böhmens und Mähren) weiterhin der Gefahr eines Verbots ausgesetzt. Die legale
Existenz der drittstärksten Parlamentspartei Tschechiens ist seit Monaten
bedroht. Es sei daran erinnert, dass dem KPD-Verbot von 1956, dass Verbot der
FDJ Westdeutschlands am 26.Juni 1951 vorausging! Wer gegen das Verbot des KSM
protestieren möchte und sich für die Wiederzulassung der KSCM einsetzen möchte,
der kann Protesterklärungen an folgende Adressen senden:
An das tschechische Innenministerium:
Fax: 00420974816872
E-Mail: benesova@mvcr.cz
An die tschechische Botschaft in der BRD:
Wilhelmstr.44
10117 Berlin
Telefon: +49302294033
E-Mail: berlin@embassy.mzv.cz
http://www.mzv.cz/berlin
Wer will, kann Kopien an den KSM senden unter: