An das ZK der MLPD haben wir eine Solidaritätserklärung gesendet, die wir im Folgenden abdrucken:
Die Redaktion Arbeit Zukunft und die „Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands“ solidarisieren sich mit den bedrohten Genossinnen und Genossen der MLPD. Wegen Beleidigung und Morddrohungen muss sich immerhin bereits ein 56-jähriger Mann aus Marl vor dem Gericht verantworten. Er ist angeklagt, Beleidigungen und ausdrückliche Morddrohungen bzw. -aufrufe gegen die Genossin Monika Gärtner-Engel verbreitet zu haben. Aber auch andere Genossinen und Genossen der MLPD sind von Drohungen betroffen: Gabi Fechtner, Stefan Engel und Lisa Gärtner.
Wir protestieren gegen die Morddrohungen von Neonazis und Faschisten gegen Euch. Das sind skandalöse Tatsachen, Teil der dramatischen Rechtsentwicklung in Land, die wir nicht hinnehmen können und wollen. Wir stehen zusammen mit vielen Antifaschistinnen und Antifaschisten, mit zahlreichen demokratischen und revolutionären Menschen an Eurer Seite. Gemeinsam protestieren wir gegen die Welle faschistischer Hetze und gegen die Gewaltverbrechen von Nazis und Faschisten im Land sowie gegen die zögerliche und vertuschende „Ermittlungstätigkeit“ der zuständigen Behörden angesichts faschistischer Verbrechen in Deutschland.
Wir fordern von Behörden und den Regierungen, die Ausübung unserer Rechte auf freie Meinungsäußerung und Demonstration, auf ungehinderte politische Tätigkeit der antifaschistischen, demokratischen und kommunistischen Organisationen entschlossen zu schützen. Faschistische Provokateure und Verbrecher gehören vor Gericht und bestraft.
Wir werden aber auch und gerade dann, wenn Behörden demokratische Rechte einschränken, Sympathien mit rechten Kräften hegen oder diesen sogar zuarbeiten, unsere demokratischen Rechte entschlossen verteidigen.
Gemeinsam treten wir dafür ein, die Arbeiterklasse, die Jugend, die Frauen, alle werktätigen Menschen für den Kampf gegen die nazi-faschistische Gewalt zu gewinnen und für die Befreiung vom Joch des Kapitalismus – für den Sozialismus!
Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
Stuttgart, August 2019