In den letzten Jahren wurden Sozialleistungen gekürzt,
Gebühren und Steuern erhöht, Löhne gesenkt, die Arbeitszeit verlängert,
Studiengebühren eingeführt, das Gesundheitswesen eingeschränkt und verteuert, die Renten gekürzt und so
weiter und sofort. Dem Kapital reicht das nicht.
Ab Januar 2007 wird die Mehrwertsteuer auf 19% erhöht. Das
sind 19, 4 Milliarden € jährlich mehr Steuern. Am 21. August stand in der
Stuttgarter Zeitung, dass SPD Vizekanzler Müntefering geäußert hat, dass reiche
nicht. Durch die jetzt anstehende zweite Gesundheitsreform benötige man bis zum
Jahr 2009 weitere 11,12 oder 14 Milliarden €. Um dem Kapital die
Beitragsanteile zu senken, sollen erneut
die Steuern erhöht beziehungsweise Sozialleistungen gekürzt werden.
Peer Steinbrück von der SPD fordert bereits weniger
Urlaubsreisen. Die CDU jubelt ihm zu, dass man dann gleich ein bis zwei
Urlaubstage streichen könne. Die Industrie stimmt begeistert zu.
Auch in den Betrieben wächst der Druck. Volkswagen kündigte
an, zum Herbst die Produktionskosten durch neue, niedrigere Tarifverträge zu
senken. Bei der jetzt erfolgten Fusion von Airberlin mit DBA verkündete das
Handelsblatt am 19. August: „An den hohen Kosten, insbesondere den auf Rekordniveau verharrenden Kerosinpreisen,
kann Airberlin nicht drehen. Für das Personal von Airberlin und DBA bedeutet das nichts Gutes.“ Das
ist deutlich! Nur durch Rationalisierung und Massenentlassungen kann das
Kapital seine Profite auf Kosten der Arbeitenden steigern.
Jeden Tag werden neue Forderungen laut oder Pläne bekannt,
die Lasten auf dem Rücken der arbeitenden Menschen und ihrer Familien zu
erhöhen. Egal wie viel das Kapital den Menschen schon weggenommen hat, es gibt
keine Ruhe. Solange die Menschen sich nicht wehren oder sich spalten lassen,
hat das Kapital auch keinen Grund aufzuhören. Es klappt ja! Und mehr Profit
kann das Kapital immer gebrauchen.
Eine Grenze kann dem Kapital nur durch Kampf aufgezeigt
werden. Der Kampf gegen den Erstanstellungsvertrag CPE in Frankreich hat
gezeigt, was man erreichen kann, wenn sich das Volk einig ist. Nur mit einer
solchen solidarischen Gesinnung werden wir auch in Deutschland die Kraft
bekommen, uns besser gegen die Angriffe des Kapitals zu wehren und sie auch
zurück zu schlagen.
Halten wir nicht mehr still!
Bereiten wir dem Kapital und seiner Regierung einen heißen
Herbst!
ernst