Kämpferischer 1.Mai in Stuttgart
Zwar war die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der
1.Mai-Demonstration in Stuttgart kaum größer als im Vorjahr, doch die Stimmung
war gut und kämpferisch. Man spürte, dass sich unter den Arbeitern und Angestellten
etwas bewegt. So protestierten
Kolleg/innen von ver.di und Transnet gemeinsam gegen eine EU-Richtlinie, nach
der in Zukunft Städte und Landkreise gezwungen werden sollen, alle Leistungen
des öffentlichen Nahverkehrs auszuschreiben und den Auftrag dem billigsten
Anbieter zuzuschlagen. Das bedeutet Privatisierung durch die Hintertür und eine
verschärfte Billigkonkurrenz zu Lastern der derzeit im öffentlichen Nahverkehr
Beschäftigten. Die Kolleg/innen der betreffenden Gewerkschaften waren während der
Demonstration und der Kundgebung sehr aktiv und sammelten Unterschriften. Im
Gespräch waren sie empört über diesen scharfen Angriff des Kapitals und der
Bundesregierung. Einzelne äußerten aber auch Kritik an ihrer
Gewerkschaftsführung, die lange gar nichts machte, obwohl diese neue Richtlinie
bekannt war, und dann bremste, bis man schließlich eine Unterschriftensammlung
erlaubte! Den Aufruf zu einem Aktionstag am 5. Mai und die Unterschriftenliste
gibt es unter http://verkehr.verdi.de/strassenpersonen-_verkehr.
Erfreulich war auch die starke Beteiligung von Jugendlichen
an der 1.Mai-Demonstration. Sie griffen auf Transparenten an, dass 30.000
Jugendliche ohne Ausbildung sind und machten sich deutlich bemerkbar.
Positiv war auch, dass der DGB dieses Jahr auf Biertische
und Maifestatmosphäre verzichtet hatte. So war die Stimmung nicht so
„bierselig“ wie manchmal in vergangenen Jahren. Ebenso fehlte der bisher
übliche Mai-Gottesdienst. Für eine gute, kämpferische Stimmung sorgte auch die
Trommelgruppe Maracatu, zwei Rapper von der Gewerkschaftsjugend und ein
Straßentheater gegen Rassismus und Faschismus.
Die Resonanz auf die Mai-Ausgabe von „Arbeit Zukunft“ war
sehr gut. Wir verteilten mehrere hundert Probeexemplare und verkauften 30
Zeitungen. Dabei gab es immer wieder interessante und lebhafte Gespräche.
Anschließend gingen Genossen von uns noch zu den 1.Mai-Veranstaltungen in
Waldheimen der Arbeiterbewegung.
Gera
In Gera nahmen ca. 230 Kolleg/innen an der 1.Mai-Kundgebung
teil. Ärgerlich war, dass die PDS gemeinsam mit der SPD die Kundgebung für
Wahlpropaganda für ihren gemeinsamen Oberbürgermeisterkandidaten Dr. Vornehm
ausnutzten. Es gab einige Stände, darunter von dem „Volksbegehren für eine
bessere Familienpolitik“, das sich gegen die Einsparungspolitik der Landesregierung
bei Kindergärten und –horten wendet. „Arbeit Zukunft“ stieß auf Interesse und
wurde restlos verteilt.
Köln
Die Beteiligung war etwas niedriger als im Vorjahr. Ca. 400
kamen zur Demonstration. Bei der Kundgebung waren ca. 500-600 anwesend,
darunter viele iranische Kolleg/innen. Es gab einen gemeinsamen Stand von „Arbeit
Zukunft“ und Toufan. Viele Zeitungen wurden an Interessierte verteilt und
verkauft.
Kiel
In Kiel war die Stimmung am 1. Mai gut. Leider hat der Kieler DGB sich sehr viel Mühe gegeben, ein seichtes Fest mit Fress- und Saufbuden sowie schrecklich lauter und unpassender Musik zu organisieren.
Die Genossen verteilten rund 160 „Arbeit Zukunft“, die gut ankamen. Teilweise gab es auch positive Reaktionen, wenn Leute in die Zeitung geschaut hatten. Ein Erfolg für die weitere Arbeit.
Der 1. Mai im Allgäu
Am 1.Mai beteiligten sich – selbst nach Angaben der
bürgerlichen Zeitung – im Allgäu cirka 1000 Kolleginnen und Kollegen an den
Kundgebungen des DGB in allen wichtigeren Städten zwischen Neu-Ulm und
Sonthofen, Lindau und Buchloe.
In Kempten, der größten Stadt des Allgäus kamen etwa
zweihundert, das heißt mindestens doppelt soviel Menschen als im Jahr zuvor.
Woran das wohl lag? Vermutlich daran, dass Ver.di innerhalb weniger als einem
Jahr zwei Protest- und Solidaritätsdemos mit jeweils gut hundert Beteiligten –
im Sommer ´05 wegen des Tarifkampfs im Einzelhandel, in diesem Frühjahr wegen
des Streiks im öffentlichen Dienst – durchgeführt hat. Dazu kommt noch die eben
beendete Tarifrunde bei Metall, die zwar im Endeffekt für die Kolleginnen und
Kollegen wenig gebracht hat, aber doch viele Belegschaften auch in Betrieben
des Allgäus zu Warnstreiks mobilisiert hat. Da, wo schon etwas in Bewegung
gekommen ist, ist es eben auch leichter, die Menschen zu solchen Ereignissen
wie dem 1.Mai zu mobilisieren.
Wenn man bedenkt, dass noch vor einigen Jahren in Kempten
nur Saalveranstaltungen mit höchstens 50 Leuten und manchmal auch noch
CSU-Politikern als Gastrednern stattfanden, dann ist die Maikundgebung in
diesem Jahr schon als Fortschritt zu sehen.
Am Schluss der Kundgebung formierte sich noch ein kleiner, spontaner Zug mit Transparenten und
Fahnen durch einen Teil der Kemptener Fußgängerzone zu „Künstlercafé“, wo eine Ausstellung
verschiedener Organisationen und Einzelpersonen zum Thema „Arbeitslosigkeit“
eröffnet wurde.
Frankfurt
In Frankfurt war die Stimmung recht kämpferisch. Es
wurden über 200 Exemplare von „Arbeit Zukunft“ verteilt, die gerne genommen
wurden.
Kämpferische Stimmung in München
Korrespondenz: Auf über 130 Veranstaltungen hat der DGB
zusammen mit anderen Organisationen bayernweit tausende Menschen zur Teilnahme
an den 1.Mai-Veranstaltungen aufrufen können. In München war es die
bestbesuchte Kundgebung und Demonstration zum 1.Mai seit Jahren gewesen. Nicht
in erster Linie das schöne Wetter, sondern vor allem die z.T. noch laufende
Streikwelle in Deutschland waren ausschlaggebend für die hohe Teilnahme.
Rund 5.000 Menschen nahmen lt. Presseberichten an der
diesjährigen Schlußkundgebung auf dem Münchner Marienplatz teil. Die
Polizeiangaben belaufen sich dagegen auf lediglich 2.000 Teilnehmer [1].
Doch allein an der zuvor stattgefundenen Demo, an der sich
neben den Gewerkschaften zahlreiche Organisationen wie Jusos, Arbeiterbund,
DKP, SDAJ, MLPD etc. beteiligten, dürften sich rund 2.000 Menschen
zusammengefunden haben! Unsere Zeitung fand während dieser Demo und auf der Abschlusskundgebung
etliche Abnehmer.
Für die Arbeiter, Angestellten, für die Arbeitslosen,
Rentner und Jugendlichen aus München und dem Umland gab es zahlreiche Gründe,
sich an den Protestaktionen zu beteiligen. Die erst kürzlich eingestellten
Streiks der IG Metall, die noch laufenden Streiks und Proteste im öffentlichen
Dienst und im Gesundheitswesen, der beschlossene Schließungsplan bei Infineon, die
angekündigte Arbeitsplatzvernichtung bei Siemens und bei der Allianz etc. und
natürlich die alltäglichen Meldungen über weitere Maßnahmen der politischen
Vertreter des Kapitals wie Sozialkürzungspläne gegenüber weiteren
Steuergeschenken für Unternehmer, – dies alles waren Gründe am 1.Mai offensiv
aufzutreten.
Wegen dieser Fülle an Angriffen des Kapitals, fiel es dem
Hauptredner in München, dem IG- Metall-Vorsitzenden Jürgen Peters nicht schwer,
einige dieser Missstände in seiner Rede anzusprechen, um dafür Zustimmung und
Beifall zu erhalten. Mit Allgemeinplätzen, wie z.B.: „wir wehren uns gegen ein Denken, das alle sozialen
Errungenschaften in Frage stellt und das nur noch Rendite und
Reichtumsvermehrung für Aktionäre zählen [2].“, traf Peters durchaus
den richtigen Ton bei vielen Zuhörern.
Jedoch verblieb Peters weitgehend bei solchen allgemeinen
Aussagen, was der DGB wohl mit dem diesjährigen Motto „Deine Würde ist
unser Maß“, auch bezwecken wollte. So reihte Peter moralische Appelle wie:
„der Mensch ist wichtiger als der
Geldbeutel des Aktionärs [3].“, an unwissenschaftliche Aussagen über
die Machtverhältnisse des Kapitalismus. Beispielsweise scheint das Diktat der
Ökonomie im Kapitalismus für Peters nur eine zukünftige Bedrohung zu sein, wenn
er erklärt:
„Da wollen einige
die Gesellschaft dem Diktat der Ökonomie unterwerfen [4].“
Wenn auch mit kämpferischen Vokabular gefüllt, so waren auch
die Reden der bayerischen Vertreter recht durchsichtig. Oberbürgermeister Ude
und der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes des DGB für die Region
München, Helmut Schmid, die zwar zurecht die Landespolitik der CSU
attackierten, schonten jedoch mit dieser Taktik die eigene Partei und damit die
Bundespolitik der SPD.
Erfreulich ist, dass sich in letzter Zeit immer mehr
Arbeiter und Angestellte Gedanken über die Wirksamkeit von Solidaritätsstreiks machen, bewundernde
Worte für die Streikfront in Frankreich finden und einen Generalstreik befürworten. [ra]
1. Mai in Ulm
mit Reden, Kulturprogramm und Ständen der verschiedensten Organisationen (u.a.
MLPD) statt.
Um 12 Uhr startete dann die Demonstration hauptsächlich
ausländischer linker Organisationen und Parteien mit ca. 700 Teilnehmern,
darunter etwa 40 bis 50 Deutsche.
Es herrschte eine
kämpferische Stimmung auf der Demo und bei der Schlusskundgebung, die mit dem
kräftigen Absingen der Internationale beendet wurde.
eni
Weitere Städte
Auch in weiteren Städten wie Freiburg, Hamburg usw. war „Arbeit Zukunft“ am 1. Mai vertreten.