Zum 1.Mai 2018 veröffentlichen wir mehrere Beiträge, die alle durch das obige Foto gekennzeichnet sind.
Und hier ist unser 1.Mai-Flugblatt: 1mai2018
Die Arbeiter/innen, Angestellten und Arbeitslosen haben einen ganzen Sack voll Probleme:
– Hunderttausende Arbeitsplätze sind durch Veränderungen in der Produktion wie Digitalisierung, Rationalisierung in Gefahr!
– 5,6 Millionen Menschen über 55 Jahren gelten als arm! Dabei sinken die Renten Jahr für Jahr weiter! Die Durchschnittsrente beträgt 842 Euro! Das ist unter Hartz IV-Niveau!
– 2,5 Millionen Kinder leben in Armut! Es werden ständig mehr.
– Fast 1,13 Millionen Leiharbeiter leben in Existenzunsicherheit!
– Deutschland gilt heute in Europa als Niedriglohnland!
– Wohnungsnot und explodierende Mieten lasten immer stärker auf den arbeitenden Menschen!
– Dazu kommen katastrophale Bedingungen im Bildungswesen, die die Schere zwischen arm und reich auch hier immer weiter auseinanderklaffen lassen.
– Privatisierungen im Gesundheitswesen, verschärfte Konkurrenz der Krankenhäuser auf dem Rücken der Beschäftigten und der Kranken – alles wird dem Profit untergeordnet
Eine endlose Liste von Sozialabbau, Niedriglohn und zunehmend unsicheren Arbeitsverhältnissen.
Darüber liest man im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD nichts. Im Gegenteil! Sie wollen mehr Freihandelsabkommen, also noch mehr Billigst-
arbeitskräfte und Konkurrenz. Sie fordern mehr Flexibilisierung, die “sozial gestaltet” werden soll. Doch die Arbeiter/innen und Angestellten kennen die Realität dieser Flexibilisierung: Immer verfügbar sein!
Im Mittelpunkt der neuen Regierung steht der Profit der Reichen, der Großkonzerne.
Zwei Beispiel: Statt endlich in der Pflege für anständige Löhne und menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu sorgen, will der neue rechtslastige Gesundheitsminister, Jens Spahn, CDU-Hoffnungsträger, mehr Billigarbeitskräfte aus der ganzen Welt anwerben und die Qualitätsstandards herabsetzen. Ebenso will er in 600 Kliniken die Notfallversorgung streichen. Es geht ums Geld, um die Profite in den mittlerweile oftmals privatisierten Krankenhäusern und Pflegeheimen. Damit die Menschen das schlucken und abgelenkt werden, profiliert er sich gleichzeitig mit nationalistischen Tönen.
Für die Großkonzerne hat die GroKo aber milliardenschwere Subventionen vereinbart.
So bekommen z.B. die Telekommunikationskonzerne, die von ihnen bezahlten Lizenzgebühren von ca. 11 Mrd. Euro als Staatssubvention für den Ausbau des schnellen Internets komplett zurück. Und natürlich sind dann dieses Glasfasernetz wie auch die Profite daraus Privateigentum. Von uns allen finanziert! Auch die Industrieforschung soll mit Milliarden subventioniert werden; ebenso die großen Wohnungskonzerne. Und für die Rüstungskonzerne sollen die Militärausgaben um rund 35 Mrd. Euro erhöht werden.
Da gleichzeitig eine schwarze Null vereinbart ist, sind solch hohe Subventionen, insbesondere die Erhöhung des Militäretats nur möglich, wenn im sozialen Bereich massiv gespart wird.
Für die Arbeiter/innen und Angestellten bleiben bei dieser GroKo nur ein paar kleine Bonbons, die sie zudem selbst finanzieren müssen. Beispielsweise 25 Euro mehr Kindergeld, was aber durch die Steuerprogression mehr als aufgefressen wird.
Es ist notwendig eine breite Front des Widerstandes aufzubauen! Abwarten und zuschauen bringt nichts! Deshalb müssen wir am 1.Mai auch wieder verstärkt auf die Straße gehen und unsere Forderungen laut vertreten!
Besprecht daher im Betrieb mit Euren Vertrauensleuten und Betriebsräten, dass ihr gemeinsam als Betriebsgruppe auf den 1.Mai geht und Transparente mit euren wichtigsten Forderungen mitbringt. Auch die Führung der Gewerkschaften soll deutlich wissen, dass ihr Arbeitszeitverkürzung, ein Verbot der Leiharbeit, einen Stopp des Sozialabbaus usw. wollt. Dieser Kampf muss nach dem 1.Mai fortgesetzt werden!
Gemeinsam zum Kampf für unsere Interessen!