Im August nahmen in
den USA mehr als 60.000 Bürger an 1.600 Mahnwachen teil. Sie gedachten der mehr
als 1.850 US Soldaten die bisher im Irak ums Leben kamen. Seit dem Beginn des
Irakkriegs im März 2003 sind das im Schnitt zwei tote US Soldaten pro Tag. Doch
die US Regierung denkt nicht daran ihre 138.000 Soldaten im Irak abzuziehen, ob es nun die eigene Bevölkerung
fordert oder andere Imperialisten wie Putin, der auf einem Zeitplan für den
Abzug besteht. Bush, dessen Zustimmung mit 42 Prozent im eigenen Land einen
absoluten Tiefpunkt erreicht
hat, erklärt dessen ungeachtet, dass die USA noch sehr lange ihre Truppen im
Irak belassen werden. Bush hatte nie Zweifel aufkommen lassen, dass er gedenkt
seinen „New War“, der im Oktober 2001 mit dem Krieg gegen Afghanistan begann,
fortzuführen.
Der Iran war in der
US-Liste der so genannten Schurkensaaten schon immer ganz oben und so
verwundert es nicht, wenn Bush die Problematik des iranischen Atomprogramms zum
Anlass nimmt, jetzt eine Drohkulisse aufzubauen. Bush erklärte: „Alle
Optionen sind offen“ und erklärt weiter, an welche Optionen er denkt: „Der
Einsatz von Gewalt ist die letzte Option für jeden Präsidenten. Wie sie wissen,
haben wir auch in der jüngsten Vergangenheit Gewalt angewendet, um unser Land
zu schützen.“ Schon Anfang des Jahres entlarvte der bekannte Journalist
Seymour Hersh, dass der Irakkrieg nur eine Etappe ist und zitiert
geheimdienstliche Quellen: „Die Bush-Regierung sieht dies als eine große Kriegszone an. Als
nächstes werden wir einen Iran-Krieg haben“ (Junge Welt, 18.01.05).
Schon im Vorfeld
des Irak-Krieges versuchte die US-Regierung mit nie bewiesenen Behauptungen
über angebliche Massenvernichtungswaffen im Irak oder eine unterstellte
Zusammenarbeit des Hussein-Regimes mit Al Quaida, die (US-) Öffentlichkeit von
der Notwendigkeit des Krieges zu überzeugen. Jetzt versucht die US-Propaganda
das iranische Atomprogramm so darzustellen, dass dort auch an Atomwaffen
gearbeitet wird, obwohl der Generaldirektor der Internationalen
Atomenergiebehörde IAEO el Baradei versichert, dass es dafür keine Beweise
gibt. Die einzige Atommacht der Region ist der US-Verbündete Israel, und ganz im Sinn der US-Logik soll das auch so
bleiben. Denn sollte der Iran tatsächlich zu Atomwaffen gelangen, wäre die
Beherrschung der Region für den US-Imperialismus wesentlich schwieriger.
Auch wenn es hier
nicht nur um das Öl geht, so zählt der Iran zu den wichtigsten Ölförderländern
der Welt, verfügt über fast 20% der weltweiten Gasreserven, und über sein
Pipelinesystem werden vor allem Asien und Europa versorgt. Die besonderen
Beziehungen Europas und vor allem Deutschlands zum Iran, wie auch die Verträge
Russlands und Chinas erklären denn auch, warum Europa eben eine Lösung des
„Atom-Problems“ in Verhandlungen sieht. Schröder warnte die USA vor einer
offenen kriegerischen Intervention im Iran und freut sich, sich erneut als
„Friedenskanzler“ geben zu dürfen. Dabei geht es ihm vor allem darum, die
milliardenschweren Wirtschaftsbeziehungen zwischen dem Iran und Deutschland
nicht zu gefährden. Er will den Einfluss des deutschen Imperialismus im Iran
ausbauen und so ein Wörtchen in der strategisch so bedeutenden Region mitreden
dürfen. Aus Rücksicht auf Europa oder andere Länder wird sich der
US-Imperialismus aber nicht von seinen Plänen abbringen lassen. Die Proteste im
eigenem Land und vor allem der massive und unterschätze Widerstand des
irakischen Volkes sind es, die zurzeit die militärischen Kräfte der USA so
binden, dass ein Krieg gegen den Iran in nahe Zukunft eher unwahrscheinlich
scheint.
(J.T.)