In dieser Gesellschaft ist die
Arbeiterklasse mittlerweile fast völlig von der politischen Macht
ausgeschlossen. Ein Beispiel: Unter den gegenwärtig 603
Bundestagsabgeordneten ist nach der Statistik der Bundestagsverwaltung
kein Arbeiter. Die Wirtschaft und ihre Verbände sind dagegen mit 147
Bundestagsmitgliedern vertreten. 104 Vertreter freier Berufe sind im
Bundestag. 66 Funktionäre sind im Parlament. Entweder streben Arbeiter
nicht ins Parlament oder sie werden von dort fern gehalten – oder
beides. Im politischen Leben ist die Arbeiterklasse als selbständige
Kraft mit ihren ureigenen Interessen weitgehend verschwunden – eine
kleine Minderheit vertritt noch offen und klar die Forderungen der
Arbeiterklasse.
Auch in den Medien ist die Arbeiterklasse fast nicht mehr präsent.
Nimmt man beispielsweise populäre Fernsehserien, so drehen die sich um
Polizeikommissare, Detektive, Dealer, Unternehmer, Künstler, Ärzte,
Schauspieler, Krankenschwestern, Pfarrer und was sonst noch alles. Aber
Arbeiter tauchen bestenfalls als Statisten auf. Ist die Arbeiterklasse
im Fernsehen, in Zeitungen und Zeitschriften sowie in anderen Medien
schon kaum noch zu sehen, so hat sie noch weniger Einfluss auf die
Medien und deren Berichterstattung. Weitgehend werden in den Medien die
Forderungen, Analysen und Positionen der Unternehmer, der Banken – der
herrschenden Klasse – propagiert. Zufall ist das nicht. Denn die Medien
gehören dieser Klasse. So sind in aller Regel mit unterschiedlichen
Schwerpunkten und veränderlichen Anteilen in den Medien die „Löhne und
Sozialleistungen zu hoch“, die „Arbeiter zu unflexibel“, die „Renten
unbezahlbar“, „Kürzungen im Gesundheitswesen unvermeidlich“ usw.
Schaut man sich die großen politischen und wirtschaftlichen Fragen
unserer Gesellschaft an, so ist die Arbeiterklasse in der Defensive.
Ein Rückzug folgt dem anderen. Hartz IV und Agenda 2010 bedeuteten
tiefe soziale Einschnitte für die arbeitenden Menschen und ihre
Familien. Sie konnten nicht verhindert werden. Dasselbe gilt für die
Gesundheits- und Rentenreform. Siemens, Daimler, VW, Opel, Allianz sind
nur die Spitze eines riesigen Eisberges von heftigen Lohnkürzungen,
ungeheurer Flexibilisierung und Steigerung der Produktivität bei
gleichzeitigen Massenentlassungen und riesiger Steigerung der Profite.
An diesen Fällen zeigt sich auch ein wesentlicher Aspekt der Schwäche
der Arbeiterklasse und der damit verbundenen Defensive.
Gewerkschaftsführer stimmen all diesen Maßnahmen zu. An der
Ausarbeitung von Hartz IV und an der Umsetzung haben
Gewerkschaftsführer teilgenommen. Den Protest dagegen haben nur Teile
der Gewerkschaften mitgetragen. Große Teile haben ihn ignoriert oder
sogar dagegen gearbeitet. Bei Siemens, Daimler, VW, Opel, Allianz
wurden zu keinem Zeitpunkt von den verantwortlichen
Gewerkschaftsführungen die Belegschaften wirksam mobilisiert und in den
Kampf geführt. Im Gegenteil! Der spontane Streik bei Opel in Bochum
wurde mit allen Mitteln von der Gewerkschaftsführung zunächst gebremst
und dann kaputt gemacht. Die Gewerkschaften sind in ihrer gegenwärtigen
Verfassung nicht mehr in der Lage, ihre ursprünglichen Aufgaben –
Verteidigung der Interessen der Arbeiter und Angestellten, Kampf gegen
das System der Lohnsklaverei – zu erfüllen. Bestenfalls können sie
zurzeit in einigen Betrieben, Regionen, Branchen und wenigen
Einzelfragen den Rückschritt bremsen.
Das ist kein Zufall! Denn auch in den Gewerkschaften ist der Einfluss
und die Macht der Arbeiterklasse gering. An der Spitze der
Gewerkschaften sitzen Spitzenverdiener, die teilweise Millionenvermögen
ihr Eigen nennen. Können solche Leute Arbeiterinteressen vertreten?
Oder wären sie mit ihrem Besitz nicht besser im Unternehmerverband
aufgehoben? In fast allen wichtigen politischen und gewerkschaftlichen
Entscheidungen hat die Basis in den Betrieben keinen Einfluss. Ob
Gewerkschaftsführer beim Kanzler frühstücken und Hartz IV abnicken, ob
sie mit dem Kapital „Bündnisse für Arbeit“ schmieden und dafür
Lohnkürzungen, Intensivierung der Arbeit usw. hinnehmen, ob
Lohnverzichtsabschlüsse unterschreiben – die Basis der Gewerkschaften
hat nichts zu sagen. So werden die Gewerkschaften schrittweise zerstört
und einflusslos gemacht!
Doch real steigt die Notwendigkeit der Gewerkschaften mit den Angriffen
des Kapitals auf die arbeitenden Menschen und ihre Familien. Sie wären
wichtiger denn je!
Viele Kolleginnen und Kollegen fühlen sich angesichts dieser
Entwicklung ohnmächtig. Sie sind unzufrieden. Sie haben Wut. Aber sie
haben auch resigniert und meinen: „Da können wir sowieso nichts dran
ändern.“ Tatsächlich schwächt diese Resignation, diese Ohnmacht die
Arbeiterklasse noch mehr. Sie gibt dem Kapital und seinen Vertretern in
der Gewerkschaftsbewegung erst die Macht, nach Herzenslust zu schalten
und zu walten.
In der „Erklärung der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands“ haben wir dazu ausgeführt:
„Immer wieder verteidigt die Arbeiterklasse ihre Interessen und Rechte,
ihr Bewusstsein als Klasse hält aber noch nicht Schritt mit ihrer
objektiv wachsenden Bedeutung.
Wir leben und arbeiten in einem imperialistischen Land, dass seinen
Reichtum nicht nur auf der Arbeit der eigenen ausgebeuteten Klassen und
Schichten gründet, sondern auch auf der Ausbeutung anderer Länder. Wie
in allen imperialistischen Ländern wird ein Teil des dabei erzielten
Extraprofites verwendet, um Teile der Arbeiterklasse bzw. die gesamte
Klasse zu bestechen. Dies geschieht … bei den Gewerkschaftsführungen,
aber auch auf unterer Ebene mit Pöstchen, Freistellungen und geht bis
tief in die Klasse hinein mit kleinen Privilegien wie billigsten
Produkten aus unterentwickelt gehaltenen Ländern, billigen
Urlaubsreisen. Darauf basierend sowie unter den Bedingungen des „kalten
Krieges“ sowie einer langen Periode des Wachstums durch den
Wiederaufbau nach dem Krieg konnte die Führung der Gewerkschaften und
der Sozialdemokratie über Jahrzehnte eine Politik der
Klassenzusammenarbeit in weiten Teilen der Arbeiterklasse verankern.
Geschwächt wurde die Arbeiterbewegung in Deutschland auch durch eine
Reihe von historischen Niederlagen wie das Scheitern der
sozialistischen Revolution 1918/19, das Morden und Wüten des
Hitler-Faschismus unter den kämpferischsten und revolutionärsten
Kräften. So haben sich die fortschrittlichen Kräfte, die deutsche
Arbeiterklasse und das deutsche Volk nicht selbst vom Faschismus
befreit, sondern wurden von der Roten Armee und den Alliierten befreit.
Im Westen Deutschlands regierte unter Adenauer ein wütender
Anti-Kommunismus, der im KPD-Verbot gipfelte. Der Anti-Kommunismus hat
üppige Nahrung durch die revisionistische Entartung des Sozialismus in
der Sowjetunion, der DDR und anderer Staaten erhalten. Insbesondere in
Deutschland haben viele die Realität dieses angeblichen Sozialismus,
der tatsächlich aber bereits keiner mehr war, aus eigener Erfahrung
kennen gelernt.
Daher gibt es auch in der Arbeiterklasse einen starken Einfluss des
Anti-Kommunismus und der bürgerlichen Ideologie. Auf Ausgleich der
existierenden Klassenwidersprüche ausgerichtete Auffassungen sind
verbreitet. Das Bewusstsein der Arbeiter/innen von sich selbst als
Klasse ist deshalb noch unentwickelt und steht im krassen Gegensatz zur
eigenen realen Bedeutung in der Gesellschaft.
Auf der Grundlage dieses niedrigen Niveaus, des starken bürgerlichen
Einflusses und der realen Spaltung und Konkurrenz der Arbeiter in
verschiedene Schichten mit unterschiedlichen Rechten und sozialen
Niveaus hat sich eine starke Zersplitterung ergeben, die einheitliches
Handeln erschwert.“ (S.9-10)
Arbeiterklasse – die mächtigste Klasse der Gesellschaft
Das Bewusstsein der Arbeiterinnen und Arbeiter steht in keinem
Verhältnis zu ihrer wirklichen Bedeutung in dieser und für diese
Gesellschaft. In unserer Erklärung heißt es: „Sie ist die wichtigste
Klasse der Gesellschaft. Sie produziert den ganzen gesellschaftlichen
Reichtum. Sie erschüttert schon heute die ganze Gesellschaft. wenn sie
streikt und kämpft! Sie repräsentiert in ihrer durch die
kapitalistische Produktion erzwungenen Kollektivität bereits die
Produktionsweise der Zukunft, die aber von den Zwängen der
Kapitalverwertung befreit werden muss.“ (S.6-7)
Tatsächlich erkennen das, wenn auch nicht offen, die Herrschenden in
der Realität an. Warum z.B. muss SPD-Chef Müntefering vor der Wahl in
NRW auf einmal den Marxisten spielen? Er will die Arbeiterinnen und
Arbeiter für die SPD gewinnen. Er braucht sie, um an der Macht zu
bleiben. Sie sind die größte und stärkste soziale Gruppe. Ihr Verhalten
wird die Wahl in NRW entscheiden. Warum gab es rasch nach den ersten
Protesten gegen Hartz IV und ALG II, nach den stärker werdenden
Montags-Demonstrationen kleine Zugeständnisse beispielsweise beim
Freibetrag für die Ersparnisse von Kindern? Weil die Herrschenden Angst
hatten, dass der Funke der Unzufriedenheit und des Widerstandes auf die
gesamte Arbeiterschaft überspringt. Warum herrschte so riesige
Aufregung, als die Opel-Arbeiterinnen und –Arbeiter in Bochum spontan
in den Streik traten? Das hätte sich ausbreiten und die Arbeiterklasse
ihre Macht erkennen können. Da die Herrschenden und die mit ihnen
verbundenen Gewerkschaftsführer alles daran tun, dass die Arbeiterinnen
und Arbeiter möglichst nicht kämpfen oder nur in einem engen Rahmen,
können diese auch niemals klar und deutlich die Erfahrung ihrer eigenen
Kraft machen.
Leider erkennen viele linke und fortschrittliche Kräfte die in diesem
Prozess verborgen liegende, zaghaft hervortretende Kraft der
Arbeiterklasse nicht. Sie klagen z.B. die Zugeständnisse bei Hartz IV
und ALG II als Beruhigungspillen an. Das stimmt zwar, aber sie
begreifen kaum, dass die herrschende Klasse diese Beruhigungspillen
einsetzen muss, weil die arbeitenden Menschen allmählich aufwachen. Sie
beklagen lauthals den Betrug an den Opel-Arbeiterinnen und Arbeitern in
Bochum. Zu recht! Aber sie übersehen dabei oftmals, dass die winzig
kleinen Zugeständnisse auch ein Resultat der Stärke der
Opel-Arbeiterinnen und –Arbeiter, also eine Frucht ihres Kampfes waren.
Dies muss gegenwärtig betont und deutlich herausgearbeitet werden, denn
leider sind sich die Arbeiterinnen und Arbeiter ihrer bedeutenden
Stellung in dieser Gesellschaft kaum bewusst. Das muss geändert werden.
In unserer Erklärung stellten wir fest:
„Trotz der sinkenden Arbeiterzahl nimmt die Bedeutung der Arbeiterklasse für die Volkswirtschaft zu.
– Das Qualifikationsniveau der Gesamtarbeiterklasse stieg erheblich.
Durch ihre gewachsenen Fähigkeiten ist die Arbeiterklasse objektiv
gesehen heute mehr als früher schon in der Lage, die Produktion in ihre
Hände zu nehmen und zu leiten.
– Die Produktivität der Arbeit ist drastisch angestiegen. Eine kleiner
werdende Zahl von Arbeiterinnen und Arbeitern schafft immer mehr
gesellschaftlichen Reichtum, der jedoch privat vom Kapital angeeignet
wird. Damit ist auch die Macht und die Bedeutung der Arbeiterklasse in
der Produktion und der Gesellschaft objektiv gestiegen.
– Die Veränderungen in der modernen Produktion wie Just-in-time“,
Flexibilisierung, „atmende Fabrik“ usw. haben die Bedeutung und Macht
der Arbeiterklasse ebenfalls erhöht. Selbst kurze Störungen der
Produktion können zur Stilllegung ganzer Industriezweige führen.
Nur scheinbar im Gegensatz zur steigenden Bedeutung der Arbeiterklasse
steht ihre soziale Lage: 4 Mio. Arbeitslose, die ständigen
Entlassungen, die sinkenden Reallöhne, der intensivierte Verbrauch der
Arbeitskraft durch Flexibilisierung, die Überstunden, die Arbeit an
Samstagen und Sonntagen usw. sorgen dafür, dass die Klasse die den
größten Teil des Reichtums dieser Gesellschaft schafft,
– sowohl relativ immer weniger Anteil an dem Produkt seiner Arbeit hat
– als auch absolut einen sinkenden Lebensstandard hat.
Ideologen des Kapitals behaupten, dass die Bedeutung der Arbeiter
schwinde. Die herrschende Klasse widerlegt dies selbst mit dem großen
Aufwand, den sie treibt, um auf die Gewerkschafts- und Arbeiterbewegung
Einfluss zu nehmen und diese zu kontrollieren. Die Führung der
DGB-Gewerkschaften liegt völlig in der Hand bürgerlicher Parteien wie
SPD, CDU/CSU und neuerdings auch der Grünen (Bsirske,
verdi-Vorsitzender). Mit ihrer „Arbeitsgemeinschaft für
Arbeitnehmerfragen“ (AfA) organisiert die SPD ihren Einfluss als Partei
in den Gewerkschaften. Die CDU/CSU tut dies mit ihren
„Sozialausschüssen“. In diesem System können Gewerkschaftsführer
jederzeit lukrative Posten in Aufsichtsräten, Management, Parlamenten
und Regierung einnehmen. Spitzengehälter für Gewerkschaftsführer tun
ein Übriges, um die Führung der Gewerkschaften in das bürgerliche
System einzubetten. Ein Ergebnis dieser Bemühungen des Kapitals sind
Instrumente zur Krisenbewältigung wie das ‚Bündnis für Arbeit’.“ (S.7-9)
Mann der Arbeit aufgewacht und erkenne deine Kraft
…so heißt es in einem alten Arbeiterlied. Und es ist wahr! Die
Arbeiterklasse muss aufwachen. Immer mehr Anzeichen sprechen dafür,
dass ein solcher Prozess gerade stattfindet. Montagsdemonstrationen,
spontane Streiks wie bei Opel, wachsende Unzufriedenheit… Das alles
weist eine neue Richtung zu einer Wiederbelebung der Arbeiterbewegung.
Selbst die Niederlagen und Rückschritte im Kampf gegen das Kapital
helfen dabei, deutlich zu machen, dass dieses System den arbeitenden
Menschen auf Dauer keine Perspektive mehr bietet. So wird auch wieder
nach einem Ausweg aus diesem System gesucht. Nicht umsonst musste sich
Müntefering als Marxist aufführen. Wir danken ihm, dass er damit
ungewollt bestätigt hat, dass der Marxismus frisch und unverbraucht
ist, heute noch die Realität richtig analysiert und einen Ausweg aus
der Perspektivlosigkeit der kapitalistischen Gesellschaft weist: den
Sozialismus!
Auch die „Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (WASG) ist
ein Produkt des Gärens in der Arbeiterbewegung, der Suche nach einem
Ausweg. Viele Menschen spüren spontan, dass man eine Kraft braucht,
dass man sich zusammenschließen und organisieren muss. Die WASG wird
diese Menschen enttäuschen, da sie rückwärtsgewandt die alten, in der
kapitalistischen Realität gescheiterten sozialdemokratischen Illusionen
von „sozialer Gerechtigkeit“ wieder beleben will, statt nach vorne
gewandt für die Abschaffung des Kapitalismus und eine neue, bessere
Gesellschaft zu streiten. Trotzdem zeigt eine solche Entwicklung selbst
in ihrer falschen, verkrüppelten Form, dass für die Arbeiterbewegung
die Schaffung einer eigenen politischen Partei drängend auf der
Tagesordnung steht. Die Machtlosigkeit der Arbeiterklasse hängt in
starkem Maße damit zusammen, dass sie als eigenständige politische
Kraft nicht mehr organisiert ist, nicht mehr öffentlich aktiv und
gestaltend mit ihren Forderungen und ihren Bestrebungen in Erscheinung
tritt. Sie hat die Bühne für lange Zeit weitgehend dem Kapital
überlassen. Das Wiederaufkeimen erster spontaner Kämpfe zeigt
einerseits das ungeheure Potential der Arbeiterklasse, macht
andererseits aber genauso deutlich, dass eine spontane Bewegung leicht
betrogen, ausgetrickst und mit Beruhigungspillen geschwächt werden
kann. Ein fester Zusammenhalt, eine wirksame und starke Organisierung,
Klarheit in den Zielen und aktuellen politischen Forderungen sind
notwendig, wenn man sowohl im täglichen Kampf als auch langfristig
etwas verändern will. Die Herrschenden haben diese Binsenweisheit schon
lange begriffen und sich sogar gleich mehrere Parteien in ihre Dienste
gestellt, um so im parlamentarischen Machtspiel immer auf der sicheren
Seite zu sein. Egal ob CDU/CSU/FDP oder SPD-Grüne regieren, das Kapital
herrscht immer. Vertrauen weite Teile der Arbeiterklasse auf solche
Parteien, so sind sie machtlos den politischen Tricks der Herrschenden
ausgeliefert. Um ihre eigenen Möglichkeiten zu nutzen, braucht die
Arbeiterklasse eine eigene Partei! Wir arbeiten an dieser Aufgabe
(siehe auch „Arbeit Zukunft“, Nr.1/05, S.6-7, „Was für eine Partei
braucht die arbeitende Klasse?“) und streben danach, alle Kräfte, die
dies ebenfalls ernsthaft wollen, mit einzubeziehen.
Hinzu kommt, dass die Arbeiterklasse nicht allein steht. Auch in
anderen gesellschaftlichen Schichten und Klassen gärt es. Bauern
kämpfen gegen große Konzerne, Banken, Staat und EU. Jugendliche kämpfen
für bessere Ausbildung und berufliche Chancen. In der Jugend rumort es.
Frauen sind immer noch nicht real gleichgestellt. Umweltbewegung,
Friedensbewegung, Bewegungen gegen Rassismus und Faschismus,
Bürgerbewegungen für mehr Demokratie – an vielen Stellen tut sich
etwas. Als eigenständige politische Kraft mit einer starken
Arbeiterpartei hätte die Arbeiterklasse die Möglichkeit, alle diese
Strömungen, die sich ja objektiv auch gegen die Herrschaft des Kapitals
richten, zu einem ungeheuren Strom zu vereinigen.
Es wird nicht einfach, die gegenwärtigen Aufgaben zu lösen, aber es ist deutlich:
Die Arbeiterklasse muss nicht machtlos
bleiben! Im Gegenteil! Sie ist die stärkste der Parteien, wie es so
richtig in der Internationale heißt!
dm