In einem Kommentar in der UZ vom 4.2.05 (Seite 2) zu den
Wahlen im Irak heißt es, diese seien ein „Rückschlag“ für alle, die in der
„Demokratie ein Teufelswerk sehen“.
Zugleich wird zugestanden, dass es sich um eine „formale
Form von Demokratie“ handele, die Wahl „in vielfältiger Weise manipuliert“ war
und „die tatsächliche Macht mit terroristischen Methoden“ von der Besatzung
ausgeübt werde.
Eine merkwürdige Logik! Die UZ argumentiert, dass die Wahlen
ein Rückschlag für die Gegner der Demokratie waren, obwohl es sich, wenn man
die weiteren Aussagen auch nur halbwegs ernst nimmt, um vollständig
undemokratische Wahlen handelte. Denn, da hat die UZ Recht, die Besatzungsmacht
herrscht mit terroristischen Methoden! Die Wahlen waren, auch da hat die UZ Recht,
in vielfältiger Weise manipuliert. Es handelte sich wirklich um eine formale
Form von Demokratie.
Was aber ist eine formale Form von Demokratie? Es ist eine
jeden Inhalts beraubte Form. Sie nennt sich Demokratie, ohne dies real zu sein.
Sie hat mit dem eigentlichen Sinn des Wortes Demokratie, Volksherrschaft,
nichts aber auch gar nichts zu tun. Es handelt sich um eine leere, wertlose
Hülle. Wie kann eine solche inhaltsleere Form von Demokratie ein Rückschlag für
alle sein, die in der „Demokratie ein Teufelswerk sehen“?
Wäre es nicht eher notwendig die terroristische Besatzungsmacht
zu stürzen, um Demokratie zu ermöglichen? Doch gerade das will die DKP nicht.
Darum muss sie in ihrem UZ-Kommentar einen Eiertanz um die Realität aufführen.
Denn unmittelbar, nachdem in der UZ vom Terrorismus der Besatzer geredet wurde,
wird der Widerstand gegen die Besatzer ohne jedes Argument als „terroristisch“
gebrandmarkt und verleumdet. Da heißt es auf einmal ganz heroisch und
Bush-demokratisch: „Wer gewählt hat, egal wie, hat damit seine Ablehnung
terroristischer Konzeptionen unter Lebensgefahr zum Ausdruck gebracht.“
„Egal wie“! Also: Hauptsache gewählt, ob das was mit
Demokratie zu tun hat oder nicht, das ist alles egal! Und auf keinen Fall darf
man sich gewaltsam gegen eine terroristische Besatzungsmacht wehren, dann ist
man „Terrorist“. Das ist die Propaganda des US-Imperialismus und des
Kriegstreibers Bush! Weiter redet die UZ vom „religiös fanatisierten
´Widerstand`“. Ja tatsächlich: Die UZ schreibt Widerstand in Anführungszeichen!
Diese sich „kommunistisch“ nennende Zeitung fasst den Widerstand im Irak nur
mit der Kohlenzange an. Man könnte sich ja sonst dran verbrennen!
Und schließlich propagiert der UZ-Kommentar wieder die
Politik der irakischen Bruder-KP der DKP, die am vom US-Imperialismus
eingesetzten provisorischen Regierungsrat beteiligt war und offen die
„Demokratisierung“ des Irak durch die terroristischen US-Besatzer unterstützt.
Die DKP dreht und windet sich. Einerseits kann sie
angesichts der weltweiten Empörung über die terroristische US-Besatzung des
Irak nicht umhin, dies in Worten anzuerkennen. Andererseits ist sie selbst eine
Partei der Kompromisse und Anbiederung und hat dementsprechend Bruderparteien
der Kompromisse und Anbiederung. Vom marxistischen Konzept der Revolution, des
anti-imperialistischen Kampfes wollen sie auf keinen Fall etwas wissen. Gewalt
gegen terroristische Besatzer ist ihnen ein Graus. Gegen Panzer,
Maschinengewehre, Bomben soll man sich mit ein paar netten Resolutionen und
erbaulichen Protestaktionen „wehren“. Deshalb müssen sie auf dieselben
hasserfüllten Totschlag-Parolen wie die US-Besatzer zurückgreifen und alles,
was sich wehrt, als „Terroristen“ abstempeln. Wir haben die DKP immer als
revisionistisch bezeichnet, weil sie den Marxismus zwar in Worten anerkennt,
ihn aber in der Praxis verdreht, zurechtbiegt und verrät. Genau das
bewahrheitet sich nun angesichts der Haltung der DKP zum Irak wieder. In Worten
schimpfen sie radikal gegen den Imperialismus. Doch jeder der sich ernsthaft
gegen den Imperialismus wehren will, wird diffamiert und angegriffen. Der
„marxistische“ Lack blättert ab.
Allerdings zeigen die empörten Leserbriefe in der UZ, die
sich gegen diese opportunistische Politik wenden, dass es in der DKP erhebliche
Kräfte gibt, die ernsthaft gegen den Imperialismus kämpfen wollen. Ihnen
reichen wir die Hand zum gemeinsamen Kampf!
ernst
In einem Kommentar in der UZ vom 4.2.05 (Seite 2) zu den
Wahlen im Irak heißt es, diese seien ein „Rückschlag“ für alle, die in der
„Demokratie ein Teufelswerk sehen“.
Zugleich wird zugestanden, dass es sich um eine „formale
Form von Demokratie“ handele, die Wahl „in vielfältiger Weise manipuliert“ war
und „die tatsächliche Macht mit terroristischen Methoden“ von der Besatzung
ausgeübt werde.
Eine merkwürdige Logik! Die UZ argumentiert, dass die Wahlen
ein Rückschlag für die Gegner der Demokratie waren, obwohl es sich, wenn man
die weiteren Aussagen auch nur halbwegs ernst nimmt, um vollständig
undemokratische Wahlen handelte. Denn, da hat die ZU recht, die Besatzungsmacht
herrscht mit terroristischen Methoden! Die Wahlen waren, auch da hat die ZU
recht, in vielfältiger Weise manipuliert. Es handelte sich wirklich um eine
formale Form von Demokratie.
Was aber ist eine formale Form von Demokratie? Es ist eine
jeden Inhalts beraubte Form. Sie nennt sich Demokratie, ohne dies real zu sein.
Sie hat mit dem eigentlichen Sinn des Wortes Demokratie, Volksherrschaft,
nichts aber auch gar nichts zu tun. Es handelt sich um eine leere, wertlose
Hülle. Wie kann eine solche inhaltsleere Form von Demokratie ein Rückschlag für
alle sein, die in der „Demokratie ein Teufelswerk sehen“?
Wäre es nicht eher notwendig die terroristische
Besatzungsmacht zu stürzen, um Demokratie zu ermöglichen? Doch gerade das will
die DKP nicht. Darum muss sie in ihrem UZ-Kommentar einen Eiertanz um die
Realität aufführen. Denn unmittelbar, nachdem in der ZU vom Terrorismus der
Besatzer geredet wurde, wird der Widerstand gegen die Besatzer ohne jedes
Argument als „terroristisch“ gebrandmarkt und verleumdet. Da heißt es auf
einmal ganz heroisch und Bush-demokratisch: „Wer gewählt hat, egal wie, hat damit
seine Ablehnung terroristischer Konzeptionen unter Lebensgefahr zum Ausdruck
gebracht.“
„Egal wie“! Also: Hauptsache gewählt, ob das was mit
Demokratie zu tun hat oder nicht, das ist alles egal! Und auf keinen Fall darf
man sich gewaltsam gegen eine terroristische Besatzungsmacht wehren, dann ist
man „Terrorist“. Das ist die Propaganda des US-Imperialismus und des
Kriegstreibers Bush! Weiter redet die UZ vom „religiös fanatisierten
´Widerstand`“. Ja tatsächlich: Die UZ schreibt Widerstand in Anführungszeichen!
Diese sich „kommunistisch“ nennende Zeitung fasst den Widerstand im Irak nur
mit der Kohlenzange an. Man könnte sich ja sonst dran verbrennen!
Und schließlich propagiert der UZ-Kommentar wieder die
Politik der irakischen Bruder-KP der DKP, die am vom US-Imperialismus
eingesetzten provisorischen Regierungsrat beteiligt war und offen die
„Demokratisierung“ des Irak durch die terroristischen US-Besatzer unterstützt.
Die DKP dreht und windet sich. Einerseits kann sie
angesichts der weltweiten Empörung über die terroristische US-Besatzung des
Irak nicht umhin, dies in Worten anzuerkennen. Andererseits ist sie selbst eine
Partei der Kompromisse und Anbiederung und hat dementsprechend Bruderparteien
der Kompromisse und Anbiederung. Vom marxistischen Konzept der Revolution, des
anti-imperialistischen Kampfes wollen sie auf keinen Fall etwas wissen. Gewalt
gegen terroristische Besatzer ist ihnen ein Graus. Gegen Panzer,
Maschinengewehre, Bomben soll man sich mit ein paar netten Resolutionen und
erbaulichen Protestaktionen „wehren“. Deshalb müssen sie auf dieselben
hasserfüllten Totschlag-Parolen wie die US-Besatzer zurückgreifen und alles,
was sich wehrt, als „Terroristen“ abstempeln. Wir haben die DKP immer als
revisionistisch bezeichnet, weil sie den Marxismus zwar in Worten anerkennt,
ihn aber in der Praxis verdreht, zurechtbiegt und verrät. Genau das
bewahrheitet sich nun angesichts der Haltung der DKP zum Irak wieder. In Worten
schimpfen sie radikal gegen den Imperialismus. Doch jeder der sich ernsthaft gegen
den Imperialismus wehren will, wird diffamiert und angegriffen. Der
„marxistische“ Lack blättert ab.
Allerdings zeigen die empörten Leserbriefe in der UZ, die
sich gegen diese opportunistische Politik wenden, dass es in der DKP erhebliche
Kräfte gibt, die ernsthaft gegen den Imperialismus kämpfen wollen. Ihnen
reichen wir die Hand zum gemeinsamen Kampf!