Die Kriegstrommeln werden immer lauter.
Die NATO und ihre Alliierten auf der einen Seite sowie Russland und China auf der anderen bewegen sich unerschütterlich Richtung Krieg. Die Kriegsdrohungen werden immer unverhohlener geäußert. Was früher einmal „Pufferzonen“ waren, wird militarisiert. Die Armeen und Flotten der Imperialisten stehen sich in zahlreichen Regionen auf der Welt gegenüber: Syrien, auf der arabischen Halbinsel, im südchinesischen Meer, im Baltikum und in der Ukraine sowie nicht zuletzt in der Arktis.
Für den Imperialismus ist Krieg die „letzte Lösung“ für die Krise und Stagnation, in der sie sich befinden. Die Plünderung von Rohstoffen und die Eroberung von Märkten reicht nicht mehr. Neue, riesige Profite können durch Zerstörung und anschließenden Wiederaufbau der durch Krieg verwüsteten Region erzielt werden.
Es besteht die wachsende Gefahr, dass die zahllosen regionalen Kriege, die von den imperialistischen Mächten, insbesondere den USA, angestachelt werden, sich zu einem Weltkrieg ausweiten. In Europa hat sich die Konfrontation und die militärische Aufrüstung in sehr gefährliche Höhe geschraubt, insbesondere mit der Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen NATO und EU. Die Völker Europas sind zwischen dem imperialistischen Block der NATO und dem imperialistischen Russland in der Zange.
Raketen und Truppen werden nun in Polen und den baltischen Staaten an der Grenze zu Russland stationiert. Damit werden die Spannungen und die Gefahr eines Krieges extrem erhöht. NATO-Generäle haben erklärt, dass sogar ein nuklearer Angriff auf Russland „eine Option“ für sie ist.
Die Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) fordert die Völker auf, sich der kriegstreiberischen Politik entgegenzustellen, die Forderung „Raus aus der NATO!“ mit der Perspektive der Auflösung der NATO zu erheben und den Aktivitäten und der Ausdehnung dieser Allianz entgegenzutreten. Es ist höchste Zeit, die Illusion zu beseitigen, dass die NATO irgendetwas mit der Verteidigung der Souveränität der Staaten zu tun hätte. Es ist kein Pakt für Frieden sondern ein Pakt mit dem Teufel. Die NATO ist real die größte Bedrohung für die Souveränität der Völker in Europa.
Die Arbeiter, die Jugend und die Völker Europas müssen ihre Stimme gegen die Militarisierung der Staaten und der Wirtschaft erheben. Wir klagen das Diktat der Aggressoren und der Rüstungsmonopole an. Wir lehnen es ab, gegen unsere Brüder und Schwestern auf der anderen Seite der Grenze zu kämpfen. Wir warnen unsere Regierungen: Wenn sie den Weg des Krieges wählen, dann werden wir sie und nicht unsere Brüder und Schwestern auf der anderen Seite als unsere Feinde betrachten.
Bei dem kommenden NATO-Gipfel in Brüssel wird ihr neues Hauptquartier eingeweiht. Das ist eine Provokation für die Völker Europas und wird mit Anti-Kriegs-Protesten beantwortet werden.
– Militärausgaben senken! Gebt das Geld für die Bedürfnisse der Völker aus!
– Raus mit den NATO-Truppen!
– Nein zur Militarisierung der Staaten!
– Die Jugend will kein Kanonenfutter sein!
– Nein zur NATO und allen Kriegstreibern!
– Internationale Solidarität! Die anderen Arbeiter und Völker sind nicht unsere Feinde sondern die kriegstreiberischen Regierungen in unseren eigenen Ländern!
Oktober 2016, Dänemark
Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
Kommunistische Arbeiterpartei Dänemarks (APK)
Kommunistische Partei Albaniens (KPA)
Kommunistische Partei Spaniens/ Marxisten-Leninisten PCE/ML
Kommunistische Plattform Italiens
Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Organisation für den Wiederaufbau der Kommunistischen Partei Griechenlands (1918-1955)
Marxistisch-Leninistische Organisation Revolusjon Norwegen
Partei der Arbeit Türkei (EMEP)
Arbeiterpartei Tunesiens (POT)
Revolutionäre Kommunistische Partei Voltas (Burkina Faso) (PCRV)
Revolutionäre Demokratie Indien
Demokratischer Weg Marokkos
Kommunistische Arbeiterpartei der Dominikanischen Republik (PCT)
Kommunistische Partei Mexikos/ Marxisten-Leninisten (PCM/ML)
Kommunistische Partei Marxisten-Leninisten Venezuelas (PCMLV)
Kommunistische Partei Kolumbiens/ Marxisten-Leninisten (PCC/ML
Kommunistische Partei Marxisten-Leninisten Ecuadors (PCMLE)
Revolutionäre Kommunistische Partei Brasiliens (PCR)
Kommunistische Partei Peru/ Marxisten-Leninisten (PCP/ML)