Ein Riesenerfolg! Trotz teilweise schlechtem Wetter kamen mehr als erwartet zu den sieben Demonstrationen gegen TTIP und CETA. Die Polizei rechnete die Zahl auf 200.000 runter. Manche Medien berichteten von „mehreren Zehntausend“. Doch es gibt ja Videos und Fotos, die zeigen, was für eine Menschenmenge gekommen war.
Hamburg: 65.000
Ein sehr vielfältiger Protest sprach die Passanten an und machte Mut. Freunde und Genossen von „Arbeit Zukunft“ verteilten unser zentrales Flugblatt erfolgreich.
Berlin: 70.000
Vom Alexanderplatz bis zum Frankfurter Tor hatte sich die breite Karl-Marx-Allee mit Menschen gefüllt. Trotz anfänglich schlechten Wetters: Alleine in Berlin sollen nach Angaben der Veranstalter etwa 70.000 Menschen protestiert haben.
Besonders bewegte die Teilnehmer der am Montag bevorstehende Konvent der SPD. Deren aktueller Vorsitzender Sigmar Gabriel liefert der Öffentlichkeit seit Wochen eine Wackeltour. Gegen TTIP müsse man protestieren, aber CETA sei in Ordnung. Für diese typische sozialdemokratische Politik erntete er während der Protestdemo immer wieder Ablehnung. Diese opportunistische Haltung wurde auf zahlreichen selbst gemalten Plakaten und Transparenten veralbert.
Genossen von Arbeit Zukunft verteilten massenhaft das Flugblatt „TTIP und CETA – Instrumente des wirtschaftlichen Angriffs“, sowie eine Reihe von AZ-Zeitungen. Diskussionen, Gespräche über die aktuelle Politik wurden geführt. Interessant war eine weitgehende Übereinstimmung in den Gesprächen und Überlegungen unbedingt eine Kommunistische Partei aufzubauen.
Ein Konsens war, dass die Freihandelsregeln nur die weltweit agierenden Konzerne stärken. Nationale Regierungen, aber auch kleine und mittlere Unternehmen sollen entmachtet werden. Mit TTIP wollen USA und EU die größte Freihandelszone der Welt errichten. Die USA und Japan treiben die transpazifische Freihandelszone Trans Pacific Partnership (TPP), in Konkurrenz dazu forciert China den Aufbau einer vorwiegend asiatischen Freihandelszone Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP).
Köln: 55.000
Am Anfang lief es gar nicht gut – ich wollte das Flugblatt von AZ an die Frau bzw. den Mann bringen, doch kaum jemand nahm es. Da besann ich mich auf eine alte deutsche Volksweisheit: „Von Gabriel lernen heißt siegen lernen!“ und beschloß, den alten Inhalt in neuer Verpackung anzubieten. Ich bot den Menschen unser Flugblatt mit der Bemerkung an „Kochrezepte für Chlorhühnchen!“ und erntete dafür erstens auch bei den Nichtabnehmern große Heiterkeit und steigerte zweitens (das ist ja wichtig im Kapitalismus !) dadurch den Absatz enorm…
Auf das Verhalten von SPD und Gabriel ging auch so mancher Redner ein und manches Flugblatt. Manche sahen es als „Einknicken“ von Gabriel und Co an und als Folge der großen Demonstration in Berlin im letzten Oktober und dann der in Hannobver in diesem Jahr. Andere stellten es dar als eher taktisches Ausweichmanöver und warnen – ich denke, zu Recht – davor, dass das hoffentlich nicht zustande kommende TTIP-Abkommen uns dann als CETA oder mit einem anderen Zierschleifchen doch untergejubelt wird. Dennoch: die beiden Großdemos in Berlin und Hannover haben ihre Wirkung erzielt und das Wochende vom 17. Septembe mit mehr als 350.000 Demonstranten setzt da noch einen drauf, zumal es ja angesichts der bevorstehenden Wahlen für die Herrschenden und ihre „Volks“parteien noch mehrere Damm- und Deichbrüche gibt. Können die Herrschenden noch so reagieren wie bisher?
In Köln waren zahlreiche Organisationen vertreten. An der Spitze des Zuges fuhren die Landwirte mit ihren Treckern – einige hatten sich schon am Abend vorher auf den Weg gemacht, um rechtzeitig in Köln zu sein. Sie betätigten immer wieder ihre Hupen, wobei ich sagen muß: die erinnerten schon eher an Schiffssirenen. Viele Passanten am Straßenrand begrüßten sie mit Beifallklatschen. Ich ließ den ganzen Demonstrationszug an mir vorüberziehen – er dauerte mehr als hundert Minuten! Ich stand an der Kreuzung, an der auch die Zentrale der SPD ist – immer wieder wurde hier die Frage laut: „Wer hat uns verraten?“ Die Antwort wurde auch gegeben, sie reimte sich mit der Frage. Vielleicht diesmal ein bißchen unfair, aber nur ein bißchen, denn zahlreiche Sozialdemokraten der Basis (!!!) haben sich den Protesten gegen TTIP und CETA angeschlossen, ein Bundestagsabgeordneter der SPD verkündete in seinem Redebeitrag, dass er beim Parteikonvent am Montag mit „Nein“ stimmen werde. Ich hoffe nur, dass sie sich nicht wie früher so oft belatschern lassen.
Von den Gewerkschaften habe ich gesehen: ver.di, IGM, NGG, GEW und IG BAU.
Von den Parolen möchte ich nur einige hier wiedergeben:
Wir wollen Demokratie, keine Lobbykratie!
CETA ist TTIP durch die Hintertür!
Freie Menschen statt freie Märkte!
Menschenrecht statt Handelsrecht!
Kenne mer net, bruche mer net, fott domet!
Außerdem zitiere ich aus dem „Jrundjesetz von Kölle am Rhing“ den Paragraphen 9: „Wat süll all dä Schitt?“
Die Demonstration hat Spaß und Mut gemacht und ist hoffentlich so manchen Politikern in die Knochen gefahren. Die Kämpfe auch in anderen Ländern gegen TTIP, CETA und TISA zeigen: Wir können die „Freihandelsabkommen“ kippen. Wir schaffen das – Wir schaffen auch Frau Merkel!
Nur – ich zitiere Fußballfans vom trotz langen Kampfes dagegen doch geschlossenen Bochumer Opel-Werk:
DER BALL IST NOCH NICHT IM TOR!
Leipzig: 15.000
Eine Genossin berichtete begeistert, dass viele Jugendlich aktiv an der Demo beteiligt waren. Endlich sah man wieder eine Großdemonstration für fortschrittliche, antikapitalistische Ziele – statt den PEGIDA, LEGIDA und sonstigen reaktionären Aufmärschen. Eine ermutigende Aktion.
Die Flugblätter und Zeitungen von „Arbeit Zukunft“ fanden schnell interessierte Abnehmer.
Frankfurt am Main: 50.000
Vor dem Opernplatz in Frankfurt sammelten sich Zehntausende Demonstranten in guter und kämpferischer Stimmung. Der Demonstrationszug startet zu Füßen der Türme der Deutschen Bank, angeführt von Traktoren kämpferischer Bauern. Die deutsche Bank war dabei wie eine Festung von Polizei umstellt und geschützt.
Arbeit-Zukunft verteilte 500 Flugblätter und auch Ausgaben der Zeitung.
Stuttgart: 40.000
Statt der 30.000 erwarteten kamen 40.000 Menschen zusammen. Die Polizei machte sich lächerlich, als sie schon zu Beginn meldete,es wären nicht mehr als 5.000. Später musste sie sich, um eine größere Blamage zu vermeiden, auf 20.000 korrigieren. Das Bestreben den unangenehmen Protest, klein zu reden, wurde damit offensichtlich. Denn die Veranstalter hatten Zähler eingesetzt, die die Teilnehmer einzeln zählten.
Bei Sonnenschein war die Stimmung gut und auch kämpferisch. Den Zug führten einige Traktoren des ABL (Aktionsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft) und des BDM (Bund Deutscher Milchviehhalter) an. Sie protestierten dagegen, dass mit CETA und TTIP noch mehr Bauern in den Ruin getrieben und dafür industrielle Agrarfabriken gestärkt werden. Hinter ihnen kam ein trojanisches Pferd, ebenfalls gezogen von einem Traktor, das den Betrug durch TTIP und CETA symbolisierte. Dann folgte das Fronttransparent und dahinter ein nicht enden wollender Strom von Menschen, darunter sehr viele Jugendliche. Ein gewerkschaftlicher Block viel deutlich auf. Dabei wurden Transparente wie „TTIP – CETA- Stoppt die Diktatur des Kapitals und deren Großprojekte!“ oder „Die Freiheit des Kapitals ist nicht unsere Freiheit – Zukunftsforum Stuttgarter Gewerkschaften“ oder „IG Metall-Jugend: Gehen unsere Standards runter, verdienen die Konzerne munter! Göppinger Proletariat“ Erfreulich war auch eine große Gruppe von IG-Metallern, die mit ihren Fahnen mitmarschierten. Am Morgen noch hatte die Stuttgarter Zeitung triumphierend gemeldet, dass die IG Metall nicht mobilisiere, da sie bis auf kleinere Punkte mit diesen Verträgen einverstanden sei. Die Kollegen haben deutlich gezeigt, dass es an der Basis anders aussieht. Einige Musikgruppen belebten den Zug.
Wir verteilten unser Flugblatt vor allem am Rande der Kundgebung und Demonstration an Passanten, um auch diese anzusprechen und zu erreichen. Schon nach kürzester Zeit waren alle Flugblätter weg. Wir verkauften und verteilten dann noch einige „Arbeit Zukunft an Interessierte.
München: 25.000
In der bayerischen Landeshauptstadt demonstrierten 25.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP & CETA. Stark vertreten waren neben den Organisatoren von campact, Die Grünen, Linkspartei, attac, ödp, KAB sowie Gewerkschaften (NGG) und Bauernverbände. Auch die Bayern-SPD positionierte sich gegen CETA und gab damit ein klares Signal an Gabriel für kommende Woche in Bratislava.
Nachdem einige kurze, aber deutliche Reden zum Auftakt gehalten wurden (u.a. von einem Vertreter des Umweltinstituts München), setzte sich der Demonstrationszug in Bewegung. Leider jedoch führte die verkürzte Route etwas abseits der Innenstadt, zunächst Richtung Staatskanzlei, dann wieder zurück zum Odeonsplatz – wodurch kaum Kontakt zu Passanten zustande kam. Auch aufgrund der Regenschauer konnten nur wenige Flugbätter verteilt werden.
In jedem Fall war in München an diesem Tag viel los: Neben der Großdemonstration war Eröffnung des Oktoberfests, ein Fußballspiel, Flüchtlingscamp am Sendlinger Tor wie auch einige angeblich geplante Kundgebungen der Rechten. Dazu lagen aber keine genaueren Infos vor.