so die Forderung von Klaus Ernst,
einem der Gründer und Sprecher der „Wahlalternative Arbeit und soziale
Gerechtigkeit“ auf der 1. Bundeskonferenz des Vereins am 21./22. November 2004
in Nürnberg.
Die Organisation hat ca. 5.600
Mitglieder, welche jüngst in Form einer Urabstimmung beschlossen haben, den
Verein in eine Partei umzuwandeln. Diese
Partei soll an den Wahlen in Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 und vor allem an
den Bundestagswahlen 2006 teilnehmen.
Die Organisation ist bundesweit
bekannt, da Oskar Lafontaine der SPD bereits medienwirksam mit einem Übertritt
zu der neuen „Linkspartei“ gedroht hatte.
Aber Oskar Lafontaine und viele Gewerkschaftsfunktionäre „warten noch
ab, ob unsere Partei ein Flop wird“, so Klaus Ernst, der viel mit
Lafontaine telefoniert. Er will ihn als Galionsfigur für den Fang von
Wählerstimmen gewinnen.
Gegründet wurde die WASG im
Wesentlichen von fünf IGMetall-Bevollmächtigten in Bayern, die im Sommer aus
der SPD ausgeschlossen wurden. Von vielen Linken und Trotzkisten wurde die
angebliche Linkspartei begeistert aufgenommen. So verkündete die
„Linksruck“-Bundesleitung am 27.03.04: „Mit der Diskussion um eine neue
Linkspartei/Wahlalternative bricht eine neue Ära in der deutschen Linken an“
und „Die Entstehung einer neuen Linkspartei ist ein politisches Erdbeben, das
enorme Chancen bietet, das gesellschaftliche Kräfteverhältnis nach links zu
verschieben.“
Die Leute der „SAV“, die nach der
typisch trotzkistischen Manier versuchten, den sozialdemokratischen Verein WASG
zu unterwandern, sind bereits desillusioniert. Sie werden gemobbt als „Sektierer,
die bislang ihre Mitgliederversammlung in der Telefonzelle abhalten konnten“
(Klaus Ernst).
Die neue Partei, die sich
links-mittig orientiert und auf die von der SPD enttäuschten Wählerschichten
schielt, hält entschieden Abstand zu den klassenkämpferischen Kräften. Auf der
Demonstration in Nürnberg war die „Massenpartei“ unter den etwa 10.000
Teilnehmern nicht zu finden, obwohl sie in dieser Stadt ihre Zentrale hat.
Dieses Glänzen durch Abwesenheit
löste bei manchem einfachen WASG-Mitglied Stirnrunzeln und erste Zweifel aus.
Unsere Aufgabe ist es nun, die
Theorie und vor allem die politische Praxis dieser neuen Partei, die im Westen
in den nächsten Monaten eine größere Rolle als die PDS spielen wird,
genauestens zu analysieren und zu beobachten. Wir müssen den Mitgliedern –
viele sind gleichzeitig in der Gewerkschaft – geduldig an Hand ihrer eigenen
Erfahrungen klarmachen, dass diese reformistische Partei aufs „Kreuzchen
machen“ vertröstet und so schillernden Karrieristen wie Lafontaine wieder zu
Pöstchen und Rampenlicht verhelfen will.
eni