Die Feindseligkeiten haben im Nahen und Fernen Osten seit der Besetzung Iraks und Afghanistans durch die USA nie aufgehört. Nunmehr ist es eine terroristische Organisation namens „Islamischer Staat im Irak und in Syrien (ISIS)“, die sich in Falludscha auszubreiten beginnt. Diese Organisation, welche die Flucht von hunderttausenden Menschen nach Mossul verursachte und zig Menschen massakrierte, die das Generalkonsulat der Türkei besetzte und jene, die dort beschäftigt sind, als Geiseln nahmen, steht nun vor den Toren Kirkuks und bedroht Bagdad.
Die ISIS ist eine Organisation ähnlich Al Kaida und El Nusra, die von den USA als Handlanger benutzt wurde, um das Regime Assads in Syrien zu stürzen. Sie wurde sowohl logistisch wie militärisch durch Saudi-Arabien, Kuwait und die Türkei unterstützt. Derart gestärkt hat sie in letzter Zeit Terrorakte im kurdischen Gebiet von Rojava in Nordsyrien verübt.
Schon seit langem versuchen die Imperialisten, den Nahen Osten neu aufzuteilen, um ihre imperialistische Politik durchführen und die Ölvorräte unter ihre Herrschaft bringen zu können. Um dies zu erreichen, sind alle Methoden ausprobiert worden, um die Rivalität und die Feindschaft zwischen den verschiedenen Gemeinschaften und Nationen, die in der Region leben, zu entfachen. Gegenüber Syrien, dem Iran und der Hisbollah im Libanon, die von den Imperialisten als „schiitische Achse des Bösen“ bezeichnet werden, hat der Versuch, den „sunnitischen Kreuzzug“ bestehend aus der Türkei und den Golfstaaten einschließlich Saudi-Arabiens zu führen, nur als Grundlage einer gewaltsamen Auseinandersetzung innerhalb der Gemeinschaft in der Region gewirkt. Im Irak hat sich die Politik der Regierung Maliki, die den anderen Gemeinschaften kein Existenzrecht zugesteht, in dem nach dem Rückzug der USA zerstörten Land nicht durchsetzen können.
ISIS wurde von der Türkei mit mehreren Lastwagenladungen bewaffnet und wurde de Facto durch Förderung als Verbündete ausersehen, damit sie den Weg nach Syrien frei bekam. Sie ist das Ergebnis einer Politik, die darin besteht, die Unterschiede zwischen den Gemeinschaften zu vertiefen, um sie in gegenseitige Feindschaft umzuwandeln. Sie blühte prächtig mit der reaktionären Politik des Imperialismus und der Regierung der Türkei auf.
Der Irak steht heute vor einer Dreiteilung zwischen Sunniten, Schiiten und Kurden. Doch hat das Problem die Qualität eines einfachen internen Problems des Irak weit überschritten und sich in ein globales Problem verwandelt. Es hat sich in ein Problem des Nahen Ostens verwandelt und zu einer Angelegenheit entwickelt, in der die Supermächte unweigerlich in gegenseitige Opposition bei der Neuaufteilung der Einflusszonen in der Region treten.
Nach dem Angriff der ISIS auf das Konsulat der Türkei in Mossul, bei dem alle Anwesenden als Geiseln genommen wurden, hat die Erklärung des Vize-Außenministers der Türkei, es handle sich bei letzteren „nicht um Geiseln“, unfreiwillig die zwischen der Regierung und dieser terroristischen Gruppe unterhaltenen Beziehungen offen gelegt. Die Aussagen, nach denen der türkische Geheimdienst (MIT) Informationen über diesen Angriff auf das türkische Konsulat erhalten hat, zeigen, dass ein heimliches Einverständnis der Regierung mit dieser terroristischen und kriminellen Organisation besteht.
Die türkische Regierung trägt eine große Verantwortung für die immer chaotischeren Lage im Irak, die unweigerlich die ganze Region erfassen wird. Sie hat bei allen Nachbarstaaten hinter deren Rücken intrigiert, um eine Regionalmacht zu werden. Sie wurde so zum Tyrannen aller Anrainerstaaten, der die Völker gegeneinander hetzt, ständig die alevitischen Bürger in der Türkei bedroht und alles getan hat, um den Krieg in Syrien anzuheizen.
Die imperialistische Politik im Irak, bereitet den Weg in einen neuen Krieg. Aber heute ist die wichtigste Forderung der Völker der Region Friede und Demokratie. Das wird jedoch niemals das Ziel der USA, der Türkei und anderer verbündeter, reaktionärer Staaten sein.
Heute ist die Bedingung für einen wahrhaften Frieden die gemeinsame Errichtung der Demokratie durch die Völker, um sich selbst regieren zu können, indem sie die unterdrückerischen Diktatoren zusammen mit den USA und ihren Verbündeten verjagen. Eine neue Ordnung, aufgebaut auf einem wirklichen Laizismus, der die Brüderlichkeit zwischen den verschiedenen Glaubensrichtungen garantiert, könnte eine Alternative zur Politik sein, welche die Völker zur Selbstzerstörung anstachelt und zu der von den USA aufgezwungenen Ordnung verleitet, die auf dem Chaos aufbaut.
Nieder mit dem Imperialismus!
Es lebe die Völkerfreundschaft!
Juni2014
Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)