Berichte vom 1.Mai 2014

"Karl Marx" beim Stand von "Arbeit Zukunft" in Köln

Köln: Nach Angaben der Gewerkschaft kamen dieses Jahr fast 10.000 in Köln zum 1.Mai. Unsere Genossen schätzten die Zahl der Teilnehmer als doppelt so hoch wie im letzten Jahr ein. Es wurde deutlich, dass der Kampf gegen Armutsarbeit, Billiglöhne, aber auch die zunehmende Kriegsgefahr die Menschen wieder zur Teilnahme am 1.Mai mobilisiert. „Arbeit Zukunft“ fand großen Zuspruch, sodass die Genossen bald kaum noch Material hatten. Auf dem Kundgebungsplatz hatten wir einen Stand angemeldet, der gut besucht war. „Karl Marx“ war für 2 Stunden ebenfalls an unserem Stand (siehe Foto).

 

1. Mai in Stuttgart: Kampf gegen Pflegenotstand

Stuttgart: In Stuttgart waren nach Angaben der Gewerkschaft trotz schlechtem Wetter rund 6000 zum 1.Mai gekommen. Auch hier deutlich mehr als im vergangenen Jahr (5000). Die Stimmung war kämpferisch. Ein endloser Zug marschierte durch die Innenstadt. Transparente gegen Billiglohn, prekäre Arbeit, aber auch die Kriegspolitik waren zu sehen. Auch in den Reden wurde darauf eingegangen. Da demnächst Europa- und in Baden-Württemberg Kommunalwahlen stattfinden, schlug sich das aber auch in einigen Reden nieder, wo unüberhörbar die Werbetrommel für die SPD bzw. die Linke gerührt wurde. Viel genutzt hat das freilich nichts. Für einen Redner gab es sogar ein heftiges Pfeifkonzert.

„Arbeit Zukunft“ hatte einen kleinen Stand, der gut besucht war. Zudem stieß unsere Zeitung auf großes Interesse. 71 Euro nahmen wir für die Zeitungen ein und verteilten dazu noch viele Zeitungen zur Probe kostenlos. Der Anklang, den „Arbeit Zukunft“ gefunden hat, ist gegenüber den Vorjahren erheblich angestiegen. Das spiegelte sich auch in den Diskussionen nieder. Zusätzlich zur Zeitung verteilten wir Flugblätter für 10 Euro Mindestlohn und 500 Euro Hartz IV-Regelsatz, das von einem breiten Bündnis herausgegeben wird. Auch hier war spüren: Die Menschen haben von der aggressiven Billiglohn-Strategie des Kapitals die Nase gestrichen voll. Am Stand sammelten wir dazu Unterschriften. Einige Genoss/innen trugen ein T-Shirt mit dem Aufdruck „Leiharbeit verbieten! Gleicher Lohn für gleiche Arbeit!“ und erregten damit Aufmerksamkeit.

Nachmittags waren wir bei der Mai-Feier im Clara-Zetkin-Waldheim und hatten dort ebenfalls einen kleinen Stand.

 

1.Mai 2014, Magdeburg: Protest gegen prekäre Arbeit

Magdeburg: Wie jedes Jahr wurde die 1. Maikundgebung auf dem Alten Markt durchgeführt. Organisator war der DGB, unterstützt von der Stadt und Bürgermeister Trümper. Etwa 30 Stände von Gewerkschaften und Parteien und Verbänden säumten den Marktplatz. Auf einer großen Tribüne hielten Gewerkschafter und der Bürgermeister Reden. Dieses Jahr war die Lautstärke sehr leise. Möglich, dass es Absicht war, um Protesten vorzubeugen. Die Kürzungen im Uni- und Kulturbereich werden nicht unwidersprochen hingenommen. Proteste und Widerstand dagegen sind schon fast an der Tagesordnung in Magdeburg und in Halle.

Am AZ-Stand wurde über die Lage in der Ukraine diskutiert. Für Gesprächsstoff sorgten auch diese „Neuen Montagskundgebungen“.

Etwa 1000 Teilnehmer zählte die Mai-Kundgebung mit einer anschließenden Demo durch die Stadt. Unter dem Motto: „Heraus zur revolutionären 1.Mai- Demo in Magdeburg!“ beteiligen sich überwiegend kämpferische Jugendliche daran. Versuche, gemeinsam mit der Gewerkschaft eine 1. Mai Demonstration durchzuführen, wurden stets von Seiten des DGB abgelehnt. Genossen von Arbeit Zukunft beteiligten sich an der Demo, diskutierten mit Teilnehmern und verteilten Flugblätter und die AZ-Zeitung.

 

München: Etwa 2000 bis 3000 Menschen gingen bei der 1.Mai-Demonstration des DGB in München mit. Auf dem Marienplatz, wo die Schlusskundgebung mit den offiziellen Reden stattfand, waren es vermutlich noch mehr. Fahnen und Transparente der Einzelgewerkschaften und vieler linker und fortschrittlicher Organisationen bzw. Parteien schmückten den Zug und den Platz der Kundgebung.

Neben bekannten Parteien wie „die Linke“ und DKP waren Organisationen dabei, von denen ich zuvor noch nichts gehört hatte, z.B. „Emek ve özgürlik cephesi“ (EÖC). Stark vertreten war der „Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD“; das dürfte meiner Meinung nach aber nur in München der Fall gewesen sein. Vom „Iranischen Solidaritätsverein München“ wurde ein Flugblatt verteilt, das über die Unterdrückung der Arbeiterbewegung im Iran informierte.

Von den offiziellen Reden bekam ich weniger mit, weil ich in dieser Zeit „Arbeit Zukunft“ verkauft habe. Soviel habe ich aber mitbekommen, dass der Vorsitzende der Chemiegewerkschaft IG BCE, Michael Vassiliadis, sehr stark für die EU-Parlamentswahlen geworben hat. Von einem „linkeren“, sprich, mit mehr Sozialdemokraten besetzten EU-Parlament, versprechen sich die Gewerkschaftsbürokraten offenbar ein „sozialeres Europa“. Aber daraus wird nichts werden, sehen wir uns doch nur den deutschen Bundestag und die CDU-CSU-SPD-Regierung an! Ob die Gewerkschaftsbonzen diese Märchen selbst glauben, kann man nicht wissen.

In der Zeit konnte ich etwa 40 Zeitungen Arbeit-Zukunft verkaufen bzw. als Probeexemplar verteilen und eine Broschüre zum Revisionismus-Seminar in Berlin verkaufen. Der Käufer der Broschüre stellte sich als großer Bewunderer von Enver Hoxha heraus.

Andernorts in Bayern waren die Reden der Gewerkschafts-Offiziellen schon etwas radikaler und deutlicher. So sagte Verdi-Landesbezirkschefin Luise Klemens in Ingolstadt: „Wir sagen Nein zu Armutslöhnen für Jugendliche und Arbeitslose.“ Klar sei auch, dass die geplanten 8,50 Euro Mindestlohn nicht das letzte Wort seien. Er müsse rasch auf zehn Euro steigen. Letzteres ist auch unsere Forderung, nur dass wir die 10 Euro schon von Anfang an fordern.

In Nürnberg griff der Chef des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes, Paul Rechsteiner, die EU scharf an. Die habe bei der Aufgabe versagt, den Menschen eine soziale Perspektive zu bieten, wie der Umgang mit der Finanzkrise zeige. „Statt nun die Ursachen dieser Finanzkrise durch eine grundlegende Änderung der Regeln im Finanzsektor anzugehen, sind die Folgen der Finanzkrise mit voller Wucht auf die Bevölkerungen der südeuropäischen Länder überwälzt worden“, sagte er. „Während die Bevölkerungen leiden, fließen die Boni wie eh und je.“ Nur, dass die ganze Misere nicht mit einer Änderung der Regeln im Finanzsektor beseitigt werden kann, das wissen wir auch.

 

1. Mai 2014: 6000 demonstrierten in Hamburg

Hamburg: Am 1. Mai 2014 gingen in Hamburg ca. 6000 Menschen auf die Straße, um für eine konsequente Umsetzung des gesetzlichen Mindestlohnes, um gegen die prekäre Beschäftigung z.B. in der Zeitarbeit und für das Bleiberecht von Flüchtlingen zu protestieren. Der Demonstrationsweg war dieses Jahr sehr kurz und endete vor dem Besenbinderhof, dem Gewerkschaftshaus. Schließlich gab die neue DGB-Vorsitzende Katja Kargermiteiner kämpferischen Rede (Sie forderte die Abschaffung der Zeitarbeit) ihren Einstand. Die Abschlussveranstaltung sollte schließlich im DGB–Haus stattfinden. Jedoch wurden die Menschen durch die Polizei daran gehindert, dass Gewerkschaftshaus zu betreten. Es hieß der 1. Bürgermeister Olaf Scholz befinde sich im Haus und dieser müsse beschützt werden. So wurden nur Personen durchgelassen, die als Gewerkschaftsfunktionäre bekannt waren. Wer jugendlich oder proletarisch aussah, blieb draußen. Das ist jetzt schon das 2. Mal in wenigen Monaten, dass durch die deutsche Polizei in Hamburg Polizeistaat geübt wird. Genoss/innen verteilten „Arbeit Zukunft“ und hatten viele Gespräche.

 

Bochum:Im vergangenen Jahr, als das Aus für den Opel-Standort Bochum noch nicht gesprochen war, kamen zur Kundgebung und Demonstration am 1. Mai etwa 5000 Menschen. Diesmal waren es deutlich weniger, dennoch zählten Rechenkünstler der „Ruhrnachrichten“ etwa 4.500 Teilnehmer, die auf dem Willy-Brandt-Platz den „Tag der Arbeit“ begingen, wie er im offiziellen Jargon der Partei- und Gewerkschaftsführer heißt – wer führte eigentlich diese Bezeichnung ein, die heute seit mehr als „tausend Jahren“ wie selbstverständlich verwendet wird?

AZ hatte – zwar etwas abgelegen – einen Stand auf dem Kundgebungsplatz aufgebaut, an dem Informationsmaterial angeboten und Literatur und ähnliches verkauft wurde. Mit dem Ergebnis können wir zufrieden sein. Auf großes Interesse stieß das Flugblatt „Willst Du den Kampf um die Ukraine bezahlen?“ Durchaus kritisch lasen die Menschen, denen wir es anboten, zunächst einmal die Überschrift und fast jeder nahm es dann…

Zumindest auch der Deutsche Freidenker-Verband verteilte zu demselben Thema ein Flugblatt „Der Agressor heißt NATO“ – eine Aussage, die wir nur voll unterstützen können. Die Genossin des DFV berichtete uns, dass sie Schwierigkeiten mit der neben ihrem Stand stehenden Organisation hatten, weil sie in dieser Frage für „Putin“ Partei ergriffen. Das tun wir zwar nicht, aber neben uns hätten sie deswegen ruhig stehen können – das ist ja ein Thema, über das man solidarisch diskutieren kann.

Übrigens: wem hat es denn Putin zu verdanken, dass er jetzt – ganz anders als noch vor einem Jahr – so fest im Sattel sitzt wie nie zuvor? Doch nur der aggressiven Politik des Friedensnobelpreisträgers Obama, der NATO, der EU, der Merkelei…

 

Weiterhin wurde „Arbeit Zukunft“ in Freiburg, Gera, Berlin und anderen Städten verteilt.