Es war eindrucksvoll, wie viele Menschen am 2. und 3. 10. in
Berlin gegen Hartz IV demonstrierten. Vor allem am 2.10. war die Menge
unüberschaubar. Nach übereinstimmenden Angaben der Veranstalter und der Polizei
waren es 45.000. Das war ein Erfolg für die Bewegung der
Montagsdemonstrationen, die von den Medien bereits tot gesagt wurde.
Beeindruckend war die Lebendigkeit. Witzige Plakate und Transparente,
kämpferische Parolen, Aktionen – es herrschte eine bunte Vielfalt. Deutlich
wurde, dass die übergroße Mehrheit Hartz IV weg haben und die Aktionen dagegen
fortsetzen will.
Ermutigend war, dass der Demonstrationszug ständig
anschwoll. Viele Menschen auf den Straßen schlossen sich spontan an. Die
Proteste gegen Sozialabbau und Hartz IV treffen den Nerv der Menschen und
stoßen auf spontane Sympathie.
Es gab Redner aus den unterschiedlichsten Zusammenhängen,
meist von Initiativen vor Ort. Redner wie Verdi-Sekretär Riexinger aus
Stuttgart fanden klare, offene Worte gegen die Regierungspolitik und gegen das
Kapital. Sie forderten auf, den Kampf fortzusetzen.
Insgesamt gab diese Demonstration der Bewegung gegen Hartz
IV sicher neuen Schwung.
Mehrere tausend Flugblätter von „Arbeit Zukunft“ und
hunderte von Probeexemplaren von unserer Zeitung fanden teilweise reißenden
Absatz. Manchmal wurden einem die Flugblätter oder Zeitungen nur so aus den
Händen gerissen. Am Ende war nichts mehr übrig.
Insgesamt zeigte die Atmosphäre bei dieser Demonstration,
dass der Kampf gegen Sozialabbau mittlerweile ein breites Fundament im Volk hat
und dass er, egal wie die Herrschenden taktieren, weitergehen wird. Sicher wird
er nicht immer die gleiche Intensität haben. Aber angesichts der ständigen
Angriffe des Kapitals wird dieser Kampf sich langfristig sogar ausdehnen und
verschärfen.
Am 3.10. dann demonstrierte ein von der MLPD geführtes
Bündnis. Die Zahlenangaben sind höchst unterschiedlich. Während die MLPD über
20.000 Teilnehmer meldete, was bezweifelt werden muss, meldeten andere wie z.B.
Indymedia zwischen 3.000 und 6.000. Die letztere Zahl realistisch zu sein.
Die Demonstrationen am 2. und 3.10. zeigten, wie unnötig und
schädlich die Spaltung war. Die MLPD hatte als Grund politische Differenzen und
die „demokratische Legitimation“ herangezogen. Die „demokratische Legitimation“
war allein durch die Zahlenverhältnisse geklärt. Die MLPD und ihr Bündnis
können wohl kaum ernsthaft behaupten, die Mehrheit der Montagsdemonstrationen
zu repräsentieren, wenn sie knapp ein Siebentel an Teilnehmerzahl zusammen
bringen wie die angebliche „Minderheit“. Und die politischen Differenzen? Die
MLPD behauptete, die Demonstration am 2.10. sei weich gespült und habe nicht
das Ziel, Hartz IV weg zu bekommen. Auf ihren Internet-Seiten berichtet die
MLPD selbst über den politischen Charakter der Demonstration am 2.10.: „Aber auch viele selbst gemachte Plakate und
Transparente, oft mit der Losung ‚Weg mit Hartz IV – das Volk sind wir’.
Ein ausdrückliches Hauptanliegen der Teilnehmer war die Einheit der
Montagsdemo-Bewegung in Ost und West. Telefonkorrespondenten berichteten
an rote fahne news von einer kämpferischen Stimmung unter der
Masse der Teilnehmer sowie einer großen Entschlossenheit, am Kampf gegen
Hartz IV und den Montagsdemonstrationen so lange fest zu halten,
bis Hartz IV vom Tisch ist.“ (siehe http://www.rf-news.de/rfnews/schlagzeilen#News_Item.2004-10-02.3050)
Im selben Bericht bestätigt die MLPD: „In
Reden von Vertretern der Montagsdemo-Bewegung an den Orten wurde betont: ‚Hartz
IV muss weg!’“ Sie bestätigen damit den breiten Charakter des Bündnisses
für den 2.10., dass niemanden ausschloss und unterschiedliche Positionen im
Kampf gegen Hartz IV vereinte. Was die MLPD und die Rote Fahne news berichten
macht glasklar, dass es real überhaupt keinen Grund für eine Spaltung gab. Im Gegenteil!
Um die Kräfte zu stärken, die eindeutig für den kompromisslosen Kampf gegen
Hartz IV waren, wäre es unbedingt notwendig gewesen, die Menschen die man zum
3.10. nach Berlin mobilisierte, zu der Demonstration am 2.10. zu bringen. Dann
wäre die politische Richtung dieser Demonstration noch eindeutiger geworden.
Die Spaltung durch das Sektierertum der MLPD hat das verhindert und geschadet.
Hinzu kommt, dass eine einheitliche Demonstration die Menschen ermutigt und
viel Streit vor Ort verhindert hätte. Auch das hätte die Bewegung gestärkt und
die Teilnehmerzahl einer gemeinsamen Demonstration bestimmt deutlich erhöht.
Gelernt hat die MLPD offensichtlich nichts. Ihr Bündnis ruft
bereits wieder zu einer „bundesweiten Konferenz“ auf, statt endlich die
Zusammenarbeit mit allen Kräften zu suchen, die gegen Hartz IV kämpfen.
Alle, die ernsthaft den Kampf gegen Sozialabbau und Hartz IV
weiterführen wollen, müssen den Schwung aus den Demonstrationen vom 2. und
3.10. in Berlin nutzen, um die Zusammenarbeit zu stärken und die
Montagsdemonstrationen mit neuem Leben zu erfüllen.
Weg mit Hartz IV!
dm
Bild unten: Eine Ich-AG bei der Demonstration: Die mobile
Ein-Mann-Würstchen-Bude – das „freie Unternehmertum“ – eine tolle
Perspektive dank Kapital, Schröder und Hartz IV!
