Obama würde gern gegen Syrien in den Krieg ziehen. Er mobilisiert alles. Jede Demagogie ist recht, um Kriegsstimmung zu erzeugen. Doch ständig tauchen neue Hindernisse auf.
Das Volk ist mit rund 70% gegen einen Krieg. Das allein würde Obama, den Friedensnobelpreisträger, nicht hindern, in den Krieg zu ziehen. Aber auch im Kongress und Senat scheint er trotz aller Bemühungen keine Mehrheiten für seine Kriegspläne zu finden. Selbst hochrangige Militärs zweifeln an einem militärischen Einsatz. Der Armeechef hat schon vor einiger Zeit vor den ungeheuren Kosten eines Krieges gewarnt.
Das alles hat dazu geführt, dass Obama ständig neue Wege einschlägt, neue Taktiken versucht, durch die sich aber der Krieg ebenso beständig herauszögert. Inzwischen ist es sogar möglich, dass sich Obama auf einen Kompromiss mit der Großmacht Russland einlassen und er einen Weg suchen muss, um das Gesicht zu wahren.
Wie kommt es zu einer solchen Situation?
Wie wir schon vor einiger Zeit in unserem Beitrag „Welt in Aufruhr“ dargelegt haben, erscheint der Imperialismus, insbesondere der US-Imperialismus äußerlich stark. Innerlich ist er jedoch am Verfaulen und hat große Mühe, einen Zusammenbruch des Systems zu verhindern. Die USA haben einen solchen Schuldenberg, dass sie normalerweise Bankrott anmelden müssen. Mühsam werden Haushalte zusammengeflickt. Städte wie die Autostadt Chicago gehen Pleite. Chicago war als Millionenstadt noch eine Meldung wert. Wie viele kleine Städtchen, Orte, Dörfer sind aber schon Pleite gegangen? Sozialleistungen werden massenhaft gekürzt. Zigtausende staatliche Angestellte fliegen auf die Straße. Aber der Haushalt ist immer noch klamm und der Schuldenberg wächst weiter.
Für die weltweiten Kriege geben die USA zig Milliarden Dollar aus, ohne dass sie dabei viel erreichen. Ob Afghanistan, Irak, Libyen oder sonst wo, die erhoffte Friedhofsruhe, die man für die Ausplünderung der Länder benötigt, kehrt nicht ein. Die installierten Marionettenregime können sich kaum gegen die Völker, gegen den Widerstand halten.
Ökonomisch sieht es in den USA ebenfalls finster aus. Millionen Menschen leben im Elend. Der versprochene und vom Kapital selbst sehnsüchtig erhoffte Wirtschaftsaufschwung kommt nicht in Gang. Die US-Wirtschaft und der US-Staat sind mittlerweile in großem Umfang beispielsweise von China abhängig. Von dort importieren sie Billigwaren und ruinieren ihre eigene industrielle Produktion. Nach dort exportieren sie ihre Technologie, verdienen damit gutes Geld, aber graben zugleich ihr eigenes Grab. Der Kapitalist verkauft halt auch den Strick, an dem er später hängt. Würde die chinesische Staatsbank nicht massenhaft Dollars halten und US-Staatsanleihen aufkaufen, so wäre die US-Wirtschaft und der US-Staat am Ende.
Je verzweifelter die Lage des US-Imperialismus ist, umso wilder und aggressiver werden seine Aktionen im Ausland. Er will sich die Welt untertan machen und herrschen. Er will jeden Widerstand brechen. Doch seine eigenen Möglichkeiten schwinden dahin. Wenn selbst der Armeechef meint, dass nicht genug Geld für einen Krieg gegen Syrien vorhanden ist, um dort dauerhaft die gewünschte „neue Ordnung“ herzustellen, dann spricht das Bände. Die USA führen bereits jetzt mehr Kriege, als sie auf Dauer verkraften können. Wie soll dieses Riesenheer langfristig von einer Wirtschaft finanziert werden, die ständig schrumpft und sich bereits jetzt in großem Umfang auf Kosten der ganzen Welt nur noch mit Mühe über Wasser hält.
Nein, die goldenen Tage des US-Imperialismus gehen tendenziell zu Ende.
Um trotzdem Einfluss zu nehmen, muss er sich mit den reaktionärsten Kräften der Welt verbünden. Die einstmals von ihm selbst geschaffenen Al-Quaida-Kämpfer, seine angeblichen Todfeinde, sind seine neuen Kampfgefährten, ob in Libyen oder in Syrien. Finanziert werden diese Kriege von den reaktionärsten Staaten wie Saudi-Arabien, Katar. Der türkische Ministerpräsident Erdogan, im eigenen Land in Miniatur-Diktator, der gerade gezeigt hat, dass er unter Demokratie brutale Gewalt gegen das eigene Volk versteht, sorgt für den Waffennachschub und die Aufmarschbasis.
Doch das alles nützt nichts. Der US-Imperialismus ist nicht allein auf der Welt. Da gibt es andere Großmächte wie Russland und China mit eigenen Interessen, die ihm zunehmend entgegen treten müssen, wenn sie nicht an die Wand gespielt werden wollen. Sie bremsen die Expansion des US-Imperialismus aus, weil sie selbst in dieser Region Einfluss behalten wollen. Es riecht teilweise nach Krieg zwischen diesen Großmächten. Die Lunte war bereits am brennen. Und dann gibt es die Völker, die genug von dem Elend haben, dass der Imperialismus schafft. Volksaufstände wie in Tunesien, Ägypten, Unruhen auf der ganzen Welt wie in Brasilien, Griechenland, Spanien, Portugal usw. zeigen die Wut und den Hass gegen eine Politik der Ausplünderung und des Krieges.
Das alles bedeutet nicht, dass wir uns beruhigt zurück lehnen können, weil der Imperialismus ja äußerlich schwach ist. Im Gegenteil! Je schwächer, umso aggressiver handelt er. Das kann man gut am Beispiel Syrien sehen. Ohne den Kampf und den Widerstand der Völker könnte der Imperialismus seinen Kriegskurs weiter fahren. Deshalb muss der Kampf gegen den Krieg verstärkt werden. Ruhe wird erst sein, wenn der Imperialismus entmachtet, gestürzt ist und die Völker ihr Schicksal in die eigenen Hände nehmen.
dm