In Venezuela haben die verschiedenen Kräfte der
Opposition ein Referendum zur Absetzung des Präsidenten H. Chavez gefordert,
der seit seiner Wahl alle Volksbefragungen gewonnen hat. Sie sind gescheitert.
Sie schreien Betrug, obwohl sie vielfältige Garantien der Transparenz erhalten
haben wie etwa die Anwesenheit ausländischer, insbesondere nordamerikanischer
Beobachter, die dem Regime H. Chavez wenig zugetan sind. Sie konnten ihre gegen
Chavez gerichtete Kampagne mit Unterstützung der privaten Presse, die für den
Sturz der Regierung arbeitet, entwickeln.
Nach dem Zusammenbruch des Streiks, den sie im
strategischen Sektor der Erdölproduktion organisiert hatten, der die Wirtschaft erdrosseln sollte, um das
zu erreichen, was sie mit Hilfe eines Staatsstreich-Versuchs nicht erreicht hatten, erlitten diese Kräfte
eine neue Abfuhr. Werden sie sich dem Urteil dieses Referendums beugen, das sie
seit Monaten vehement und lauthals gefordert haben? Nichts ist unsicherer und
sie können mit Gewalt das erreichen wollen, was sie an den Urnen nicht erreicht
haben. Trotz der Anerkennung der Wahlergebnisse durch die internationalen
Beobachter wollen sie weiter die Regierung destabilisieren, um das Land in den
Bürgerkrieg zu zerren. Die Haltung Washingtons kann sie nur in diese Richtung
ermutigen.
Wir freuen uns über das Scheitern der Venezuelanischen
Reaktion, der Großunternehmer, der mit dem US-Imperialismus verbündeten
Bourgeoisie, die es nicht akzeptieren, dass ihre traditionellen Parteien
entmachtet worden sind. Sie haben eine Wahlschlappe erlitten, aber sind nicht
besiegt, umso mehr, als es ihnen gelungen ist, bestimmte Teile der Bevölkerung
mit sich zu ziehen, indem sie insbesondere mit der sozialen Unzufriedenheit
spekulieren in einem Land, wo der Graben zwischen Privilegierten und Armen
immer noch sehr tief ist.
Wir verurteilen die Kommentare der französischen
Politiker und Medien, welche die Anti-Chavez-Kampagne aufgreifen und damit den
Beweis für eine überschwängliche Sympathie für eine Opposition liefern, die sie
mit allen demokratischen Tugenden schmücken.
Wir fordern von den französischen Amtsträgern, dass
sie offiziell die Ergebnisse des Referendums anerkennen.
Reaktion und ihrer internationalen Verbündeten, die Regierung H. Chavez zu
stürzen und blieben wachsam gegenüber ihren Machenschaften.
Arbeiterpartei Frankreichs