Seit Jahren werden wir fast täglich mit Horrormeldungen bezüglich des Geldes versorgt. Eine Immobilienblase in den USA wurde 2008 dafür verantwortlich gemacht, dass die Wirtschaft weltweit in eine schwere Krise geriet. Damals gab es viele Diskussionen, die sich wohltuend kritisch mit dem Finanzkapital auseinandersetzten. Doch kaum hatten die führenden Wirtschaftsnationen die angeschlagenen Banken mit viel Geld versorgt, verstummten auch die Stimmen, die ein Umdenken forderten.
Nun drei Jahre später überschlagen sich wieder die Meldungen. Kaum ist die Staatspleite Griechenlands aus den Schlagzeilen, steuern die nächsten Staaten dem Niedergang entgegen. Wenn 2008 die Bankenkrise zur Rezession geführt hat, so werden die unbezahlbaren Staatsschulden sicherlich nicht ohne Auswirkungen bleiben. Denn nun sind die Staaten, die noch die Banken „gerettet“ haben, in Not. Doch wer soll sie nun retten?
Der Weg, den das Kapital geht, ist bekannt. Da unvorstellbare Summen für den Schuldendienst der Staaten gebraucht werden, die natürlich zum großen Teil nur mit neuen Schulden finanziert werden können, sind die Staaten gezwungen bei den andern Ausgaben zu sparen. Weltweit werden Kürzungsprogramme, vor allem im sozialen Bereich, aufgelegt. Und natürlich wird versucht werden, durch mehr Abgaben und Steuern das Geld bei der Bevölkerung zu holen. Und wenn das Volk immer weniger Geld hat, dann muss der Konsum einbrechen. Das weiß jeder, weshalb weltweit die Aktienkurse massiv einbrechen. So verlor der DAX mit seinen 30 Firmen seit dem 25.07.2011 in ca. 4 Wochen an die 30%. Hat man 2008 noch Konjunkturprogramme aufgelegt, um einen Zusammenbruch der Wirtschaft zu verhindern, so wird das angesichts der Kassenlage faktisch unmöglich. Der Köcher ist leer. Die Pfeile sind verschossen. Das kapitalistische System gerät immer mehr an sein Ende. Es hat keine Lösungen für seine inneren Widersprüche.
Anstatt den Kapitalismus, das „Geld“, Zinsen oder die Schulden generell in Frage zu stellen, wird gedoktert. Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker sieht die Lösung der Finanzkrise in einer Euro-Anleihe. Bisher kann jeder europäische Staat sein Haushaltsdefizit durch die Ausgabe von Anleihen in Euro ausgleichen. In Deutschland geht das über die deutsche Finanzagentur. Es bleibt eine deutsche Anleihe, aber in Euro. Da Deutschland wirtschaftlich relativ gut aufgestellt ist sind die Zinsen deutlich niedriger, als bei Pleiteländern wie Griechenland. Deren Zinssätze sind ein Vielfaches des deutschen Satzes, weshalb diese Länder keine Gelder mehr an den Kapitalmärkten aufnehmen können. Die Europäische Zentralbank kauft diese fast wertlosen Staatsanleihen an, womit Deutschland als einer der Hauptteilhaber an der EZB ein hohes Ausfallrisiko trägt.
Der Gedanke der Euro-Bonds besteht darin, dass die Anleihen nun von der EZB ausgegeben werden und alle Euroländer gemeinschaftlich dafür haften. Damit gäbe es einen einheitlichen Zinssatz, der für die angeschlagenen Länder deutlich besser wäre. Länder wie Griechenland, Portugal oder Irland zahlen jetzt zwischen acht und elf Prozent Zinsen. Deutschland hätte dann den Nachteil, deutlich mehr Kapital für seinen Schuldendienst aufbringen zu müssen. Schon im Zuge der Diskussion um Euro-Bonds ist der Zinssatz von 2,2% auf 3,1% gestiegen.
Interessant wie Sarah Wagenknecht, wirtschaftspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE sich dem Patienten nähert. Sie greift die Diskussion um Euro-Bonds auf und erklärt: „Jetzt sollen Euro-Bonds die Rettung bringen. Ohne eine grundlegend andere Politik ist aber auch dieses Instrument nur ein Heftpflaster“. Die „grundlegend andere Politik“ ist für Sarah Wagenknecht und die Partei DIE LINKE nicht die Errichtung einer Gesellschaft, die die Fesseln des Kapitals sprengt. DIE LINKE „fordert, die öffentlichen Haushalte von der Abhängigkeit der Kapitalmärkte zu befreien. Dazu müssen Eurobonds eingeführt werden und die Staaten die Möglichkeit bekommen, über eine Europäische Bank für öffentliche Anleihen zinsgünstige Kredite bei der EZB aufzunehmen. Gleichzeitig ist der Schuldenstand durch eine Beteiligung der Banken und privaten Gläubiger, sowie durch eine europaweite Vermögensabgabe für Millionäre auf ein nachhaltiges Niveau zu senken.“
Im Kern heißt das, weiter wie bisher. Bei welcher Bank die Schulden auch liegen mögen, es bleibt der Schuldendienst. Auch ein möglicher Schuldenschnitt mag zwar für den Moment helfen, aber durch die Zinsen würde der Betrag wieder in ungeahnte Höhen wachsen. Wagenknecht führt noch weiter aus: „Wachstum und Schulden müssen wieder in ein tragfähiges Verhältnis gebracht werden“. Tatsächlich leben wir in einem Schuldgeldsystem und die Zinsen erzwingen Wachstum, ansonsten wären sie nicht zu zahlen. Aber Wachstum ist gar nicht immer realisierbar, da Rohstoffe und Menschen begrenzt sind. Dieses Geldsystem erzwingt geradezu die Eroberung neuer Rohstoffe und Märkte. Und wenn kein Wachstum mehr möglich sein sollte, dann wird das Kapital durch Kriege alles zerstören. Dann kann man wieder aufbauen und hat Wachstum für die nächsten 50 Jahre.
Oder wir bereiten diesem Unsinn ein Ende.
(J.T.)