Kapitalismus gerät immer mehr in die Krise. Es bietet den arbeitenden Menschen
immer weniger Perspektiven. Millionenfache Arbeitslosigkeit, sinkende Löhne und
Renten, längere Arbeitszeiten wie jetzt bei Siemens � auf breiter Front gibt es
Rückschritt. Verhältnisse, die man längst überwunden glaubte, werden wieder
normal.
Ein kleines Beispiel zeigt die Dramatik, die dieser Prozess
für Arbeiter und Angestellte und ihre Familien hat.
Die Hartz-Reformen werden auf breiter Front zu einer
Verarmung führen. Durch Hartz II, das ab 1.1.2005 kommt, wird insbesondere die
soziale Lage der Langzeitarbeitslosen dramatisch verschlechtert. Nehmen wir
einen gut verdienenden, allein stehenden Ingenieur, der ca. 2200 netto
verdiente. Wird er arbeitslos, erhält er für ein Jahr ca. 1320 Euro. Bisher
bekam er das für bis zu 3 Jahren. Anschließend kam die Arbeitslosenhilfe in
Höhe von ca. 1100 Euro. Das war bereits ein harter sozialer Einschnitt. Nun
erhält er nach einem Jahr Arbeitslosengeld II, das sind im ersten Jahr 345 Euro
und ein Zuschlag von 160 Euro, also 505 Euro, dazu kommt Wohngeld. Im zweiten
Jahr beträgt das Arbeitslosengeld II nur noch 345 Euro und 80 Euro Zuschlag,
also 425 Euro plus Wohngeld. Ab dem dritten Jahr erhält er nur noch 345 Euro
und Wohngeld. Dieses Arbeitslosengeld II bekommt man aber nur, wenn kein
eigenes Vermögen mehr vorhanden ist. Bis auf kleine Freibeträge müssen
Versicherungen, Sparkonten, Immobilien (außer eigengenutzte), Schmuck und
Wertgegenstände zuerst aufgebraucht werden, bevor man Anspruch auf
Arbeitslosengeld II hat. Ist man verheiratet, sieht es noch schlechter aus. Dann
wird auch der Verdienst des Ehepartners auf die Ansprüche angerechnet, sodass
viele verheiratete Langzeitarbeitslose gar keinen Anspruch mehr haben. Als zumutbar gilt künftig jede legale, nicht sittenwidrige Arbeit,
auch Teilzeitarbeit oder 400- Euro-Jobs. Wer eine solche �zumutbare�
Arbeit, von der er aber nicht existieren kann, ablehnt, erhält drastische
Sperren. Mit dieser �Reform� werden viele Menschen ins soziale Nichts
abstürzen.
Das Kapital nutzt den zunehmenden Druck für immer weitere
Rückschritte. So erhöht gerade Siemens die Arbeitszeit in einigen Werken auf 40
Stunden, streicht Urlaubs- und Weihnachtsgeld und reduziert so seine Lohnkosten
in diesen Betrieben um 30%. Die anderen Kapitalisten werden sich diese Gelegenheit
zur Erhöhung der Profite nicht entgehen lassen. Sie sind sogar gezwungen, für
sich ähnliche Bedingungen gegen Arbeiter und Angestellte zu erkämpfen, wenn sie
nicht in der Konkurrenz mit Siemens untergehen wollen.
Die Perspektiven in diesem System sind trübe. Viele Menschen
spüren, dass sie sich auf immer härtere Zeiten einstellen müssen, dass keine
Fortschritte für sie mehr zu erwarten sind. Deshalb werden auch wieder Fragen
gestellt:
Wie soll das weitergehen? Welche Alternativen gibt es?
Für uns gibt es eine Alternative: die sozialistische
Planwirtschaft. Doch funktioniert sie oder ist sie gescheitert?
Fragt man Wirtschaftswissenschaftler, informiert man sich in
den Medien, schaut man sich Lehrpläne an Schulen an, so ist die Antwort klar
und eindeutig: Planwirtschaft kann niemals funktionieren. Sie führt angeblich
grundsätzlich zu Mangelwirtschaft und Ineffizienz. Der Niedergang der
entarteten, ehemals sozialistischen Staaten Osteuropas muss als Beweis dienen.
Doch was die herrschende öffentliche Meinung so heftig
schmäht, ist im Kapitalismus Alltag. Jeder Großkonzern führt ganz
selbstverständlich seine Produktion planmäßig durch. Ob DaimlerChrysler, Bosch,
Volkswagen, Opel, Chemie-Riesen wie Bayer und Aventis, Alcatel, Ruhrkohle AG �
sie alle betreiben innerbetrieblich eine rigorose Planwirtschaft. Sie
funktioniert ganz offensichtlich mal besser, mal schlechter � aber sie
funktioniert. Die Praxis des kapitalistischen Produktionsprozesses widerlegt
die ideologische Ablehnung der Planwirtschaft. In den letzten Jahrzehnten
konnte man sogar feststellen, dass die Planung immer straffer, immer
detaillierter und immer effektiver wurde.
Die Vorstellung, Produktion ginge ohne Plan, würde bei allen
Beschäftigten, ob Arbeiter, Meister, Manager brüllendes Gelächter ernten.
Just-in-time ist eines von vielen gebräuchlichen Schlagworte. Dahinter steckt
die bis auf die Minute geplante Anlieferung von Rohstoffen und Teilen die für
die Produktion notwendig sind. Jeder Fehler in der Planung kann die ganze
Produktion durcheinander bringen und zig Millionen kosten. Arbeitsvorgänge sind
in der modernen Fabrik bis in Einzelheiten geplant. Der Computer hilft bei der
Steuerung � der Anlieferung von Material und Teilen, deren Bearbeitung, der
Steuerung der Bänder und Taktzeiten, der Montage, der Verpackung, Auslieferung,
Verkauf, Buchführung, Lagerhaltung. In der Regel sind alle diese Prozesse heute
integriert, sodass die Geschäftsleitung ständig einen Überblick über
Produktion, Kosten, Verkauf und Gewinn hat. Schwachpunkte sind schnell gefunden
und können ebenfalls planmäßig beseitigt werden.
Die kapitalistische Planwirtschaft in der Produktion und
Führung eines Konzerns ist äußerst flexibel. Ständig wird der Plan in der
Realität überprüft, Störungen schnellstmöglich beseitigt. Ständig werden
Produktion und Absatz kontrolliert und die Pläne korrigiert.
Diese Form der Planwirtschaft hat jedoch ein paar Haken.
Zum ersten ist das oberste Ziel die Verwertung von Kapital
zu bestmöglichen Bedingungen � also Erzielung von Höchstprofit. Das heißt, der
Plan endet da, wo kein ausreichender Profit zu machen ist. Dann werden all die
Werte vernichtet und dem Chaos der kapitalistischen Profitwirtschaft geopfert,
die zuvor in mühevoller Arbeit planmäßig erschaffen wurden. Fabriken werden
geschlossen, Waren verramscht, zig tausende Beschäftigte werden entlassen und
auf die Straße geworfen. Ein Betrieb kann durchaus Gewinn abwerfen und wird
trotzdem geschlossen, wenn woanders mehr Profit winkt.
Zweitens steht die kapitalistische Konkurrenz im krassen
Widerspruch zu der nahezu perfekten Planung auf betrieblicher Ebene. Hier ist
das Kapital zu keiner seriösen Planung fähig � aufgrund seines Strebens nach
Höchstprofit. Wird beispielsweise eine Steigerung des Absatzes bei bestimmten
Produkten um 5% erwartet, so �plant� jeder Konzern, der auf diesem Gebiet
produziert, seine Produktion um 7, 8 oder 9% zu erhöhen und den Konkurrenten
Marktanteile abzujagen. Am Ende gibt es eine Überproduktionskrise, die Produkte
können nicht mehr abgesetzt werden. Die Folge ist Einschränkung der Produktion,
Entlassungen, Firmenpleiten � der Abstieg nach unten.
Drittens kennt die kapitalistische Produktion zwar Planung
und Verantwortung im betrieblichen Produktionsprozess, aber keine Planung und
Verantwortung gegenüber der Gesellschaft. Die Bedürfnisse der Gesellschaft, der
Menschen interessieren nicht � allein die Bedürfnisse des Kapitals nach seiner
bestmöglichen Verwertung sind der Maßstab des Handelns. So zählt für das
Kapital beispielsweise nicht, ob und wie ein Arbeiter in China, der hochwertige
Produkte in einem 12 bis 14-stündigen Arbeitstag herstellt, von 30 Euro
Monatseinkommen mit seiner Familie existieren kann. Wichtig ist allein, dass
der Einsatz von billiger Arbeitskraft bei langem Arbeitstag den Profit enorm
erhöht. Deshalb fragt das Kapital auch nicht danach, ob und wie ein
Siemens-Arbeiter mit 40 Stunden und 30% Reallohnkürzung existieren kann.
Wichtig ist nur, dass Siemens �existieren� kann, dass der Profit stimmt.
Die Folgen der kapitalistischen Produktion interessieren das
Kapital nur hinsichtlich der Möglichkeit, einen möglichst hohen Profit zu
machen. Ob es dann Massenarbeitslosigkeit, Ruinierung der Umwelt, Verarmung
gibt und die Gesellschaft dafür mit Milliarden aufkommen muss, das berührt das Kapital
nicht. Hier ist der krasse Widerspruch zwischen der strengen Planung auf
betrieblicher Ebene und den chaotischen Folgen für die Gesellschaft. Dieses
System erteilt hier gerade praktischen Unterricht, wie rücksichtslos die
Interessen des Kapitals durchgesetzt werden. Und trotzdem trommeln Medien,
Wirtschaftswissenschaftler, Manager, Politiker, Sachverständige auf die
Menschen ein: Es gebe keine Alternative.
Gibt es wirklich nur diesen einen Weg? Warum soll
eigentlich, das, was auf betrieblicher Ebene so perfekt funktioniert, auf
gesellschaftlicher Ebene unmöglich sein? Warum soll eine gesellschaftliche
Planwirtschaft scheitern?
Warum sollen Methoden, die im Betrieb zu immer höherer
Produktivität und einem besseren Produktionsprozess führen, gesellschaftlich
nicht ebenso erfolgreich angewendet werden können?
Nun, da sind die Erfahrungen mit der Planwirtschaft in den
ehemals sozialistischen Staaten, die mit ihrer Entartung immer weiter
bürokratisierten und mit ihrer Produktion die gesellschaftlichen Bedürfnisse
nicht ausreichend erfüllen konnten, die schließlich aufgrund ihrer Schwächen
dem Druck des Kapitalismus erlagen. Doch ist das das Ende der Geschichte?
Können wir nicht aus diesen Erfahrungen und diesem Prozess lernen? Können wir
nicht auch aus den Erfahrungen des Kapitalismus lernen? Können wir nicht die
Erfahrungen aus der fast perfekt geplanten Produktion nutzen, um auch auf
gesellschaftlicher Ebene die Wirtschaft im Interesse der Menschen, die alle
Werte produzieren, zu planen und zu lenken?
Die modernen Techniken bieten zahlreiche Hilfsmittel, um
Planung und Steuerung selbst in komplexen Gebilden wie multinationalen
Konzernen zu ermöglichen. Softwarehäuser wie SAP bieten entsprechende Programme
an. Oftmals sind die Konzerne größer und komplexer als kleine und mittlere
Staaten. Warum soll dann eine Planung und Steuerung auf staatlicher Ebene
unmöglich sein? Dies sind nur enge ideologische Vorurteile aus der Sicht des
Kapitals, um den Denkprozess einzuengen und zu vernebeln und jede Alternative
unmöglich erscheinen zu lassen.
Im Gegensatz zum
ersten Anlauf zum Sozialismus in der Sowjetunion und anderen Ländern haben wir
es heute bei der Mehrheit der Bevölkerung nicht mehr mit Analphabeten zu tun,
sondern mit Menschen, die durch ihre Ausbildung und Qualifikation in der Lage
sind, diese Lenkung und Steuerung der Gesellschaft und der Produktion
verantwortlich zu übernehmen. In der Erklärung der �Organisation für den Aufbau
einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands� schrieben wir: �Trotz der sinkenden
Arbeiterzahl nimmt die Bedeutung der Arbeiterklasse für die Volkswirtschaft zu.
Das Qualifikationsniveau der Gesamtarbeiterklasse stieg
erheblich. Durch ihre gewachsenen Fähigkeiten ist die Arbeiterklasse objektiv
gesehen heute mehr als früher schon in der Lage, die Produktion in ihre Hände
zu nehmen und zu leiten.� Die Entwicklung ist also objektiv reif für die
Schaffung anderer gesellschaftlicher Verhältnisse.
Tatsächlich müsste eine gesellschaftlich geplante
Produktion, die sich an den Interessen der Produzenten orientiert, viele
Vorteile haben. Sie müsste die zahllosen Reibungsverluste der chaotischen
kapitalistischen Produktion drastisch verringern können und so zu höherer
Produktivität und Wohlstand führen. Da eine solche Produktion sich nicht am
maximalen Profit orientieren müsste, sondern an den Bedürfnissen der
Gesellschaft, könnten Fortschritte in der Produktion, den Wohlstand aller
mehren, die Arbeitsbedingungen erleichtern und die Arbeitszeit verringern.
Statt Millionen Arbeitslosen auf der einen Seite, die zum Nichtstun verdammt
sind, und Millionen Beschäftigten auf der anderen Seite, die bei steigender
Arbeitzeit und Überstunden ohne Ende immer brutaler ausgebeutet und körperlich
und psychisch ruiniert werden, wäre Arbeit für alle bei menschlichen
Arbeitsbedingungen und mit drastisch verkürzter Arbeitszeit möglich. Eine
gesellschaftliche Planung der Produktion könnte auch den Raubbau an der Umwelt
reduzieren, da die Umweltschäden in die gesamtgesellschaftliche Kostenrechnung
einfließen würden und nicht mehr eine Trennung zwischen dem privat angeeigneten
Profit und den auf die Gesellschaft abgewälzten Schäden vorhanden wäre. Wäre
dies ein Paradies auf Erden? Gewiss nicht! Wir träumen nicht davon, auf Wolken
zu schweben. Aber es wäre eine bessere Wirtschaftsweise im Interesse der
arbeitenden Menschen.
Anstelle der Perspektivlosigkeit der derzeitigen
Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung bietet die sozialistische Planwirtschaft
den Arbeitern, Angestellten, Rentnern, Bauern, derzeit noch Arbeitslosen,
Jugendlichen usw. Zukunftsperspektiven.
Leserbrief,
18.08.04
‚Wir brauchen Zukunftsperspektiven: Funktioniert die Planwirtschaft oder ist
sie gescheitert?
Einleitung
Ich
möchte ganz gerne etwas zu dem Artikel sagen:
Ich finde
es begrüßenswert, wenn endlich einmal die Frage nach den Perspektiven gestellt
wird, wenn sich endlich einmal jemand Gedanken macht über Alternativen,
Alternativen zu diesem kapitalistischen System. Denn wir sollen ja gerade nur
’systemimmanent‘ diskutieren, nur einzelne, isolierte Missstände kritisieren
dürfen, die im Rahmen und durch das System repariert werden können, weil wir
uns mit diesem maroden System abfinden sollen, es nur ‚reformieren‘ sollen, es
aber in seiner Gesamtheit nicht antasten sollen. Das ist natürlich grundfalsch,
weil dieses System historisch längst überlebt ist und durch ein kommunistisches
abgelöst werden muss und nur in ihm sind die Grundprobleme dieses Systems
lösbar.
Wir brauchen also eine Gesamtkritik des
Systems und wir brauchen Alternativen. Wir brauchen eine Diskussion über eine
neues System. Wir brauchen eine Diskussion über den Kommunismus und sein erstes
Stadium, den Sozialismus und darüber, wie wir, die Arbeiter und Angestellten,
dahin kommen können.
In diese
Richtung geht der Artikel. Er weist über den Tellerrand des kapitalistischen
Systems hinaus. Er schreit nicht: ’sabotiert‘, ‚boykottiert‘ (Redner in Hamburg gegen Harz IV, dessen
flammende ‚revolutionäre‘ Worte sofort bei ‚Kommunisten-online‘ veröffentlicht
wurden), sondern versucht, konstruktiv und sachlich zu sein, versucht, das
Bewusstsein weiterzuentwickeln, versucht so etwas wie ’sozialistisches
Bewusstsein‘ zu erzeugen und deshalb weist er in die richtige Richtung. In
diese Richtung muss die Diskussion gehen. Diese Richtung gezeigt zu haben, ist
ein Verdienst dieses Aufsatzes.
Nun
meine Kritik
Ich finde
zunächst, dass einige Begriffe nicht stimmen.
„Das
derzeitige System der Marktwirtschaft, des Profits, des Kapitalismus gerät
immer mehr in die Krise …“
Ich will
nicht oberlehrerhaft sein. Aber je klarer und präziser unsere Begriffe sind,
desto besser können wir den Charakter dieses Systems erkennen und
weitervermitteln, können wir den heutigen bürgerlichen Begriffsverfälschungen
auch etwas entgegensetzen Wir befinden uns seit fast einhundert Jahren nicht
mehr in irgendeinem ‚Kapitalismus‘, in irgendeiner ‚Marktwirtschaft‘, sondern
im Monopolkapitalismus, auch ‚Imperialismus‘ genannt, den Lenin genau und
wissenschaftlich analysierte und definierte. Es ist dies die Herrschaft des
Finanzkapitals (die Verschmelzung des Bankkapitals mit dem der Industrie, wobei
das Finanzkapital die Industrie, das Industriekapital, kontrolliert. Das
Finanzkapital verschmilzt nicht irgendwie mit dem Staatsapparat, sondern
dominiert ihn, macht ihn zu seinem Herrschaftsinstrument; der Kapitalexport,
nicht mehr der Warenexport, herrscht vor und wird immens ausgedehnt; die
Zentralisation des Kapitals spitzt sich, vor allem international, gesetzmäßig
zu…). Also Lenin ist hochaktuell. Wir brauchen das Rad nicht noch einmal neu
zu erfinden. Lenin hat uns im Grunde alles gesagt. Unsere Aufgabe ist, das
anzunehmen und die neueren Entwicklungen auf der Basis von Lenins
Imperialismustheorie zu analysieren. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Dies ist
also nicht irgendeine ‚Marktwirtschaft‘, sondern ein kapitalistische Wirtschaft
in ihrem Endstadium, ihrem höchsten Stadium, in dem die Monopole die Wirtschaft
dominieren und wo die Konkurrenz teilweise durch das Monopol, durch die
Herrschaft der transnationalen Unternehmen eingeschränkt ist, aber auf einer
höheren, internationalen Ebene fortgesetzt wird.
Das muss
klar gesagt werden. Es muss klar gesagt werden, damit die Menschen, die
Arbeiter vor allem, die die Hauptleidtragenden dieses Systems sind und die das
größte Interesse haben, es zu überwinden,
klar erkennen, wem sie z.B. Harz IV verdanken. Sie verdanken Harz IV
nicht dem Instrument des Finanzkapitals, ‚S’PD genannt und seinem
Hauptgeschäftsführer Schröder, sondern dem Streben der großen Konzerne und
Trusts nach Maximalprofit, die damit nur dem Grundgesetz dieses
imperialistischen Systems gehorchen. Sie müssen nach dem Höchstprofit
streben! Täten sie es nicht, würden sie im internationalen Konkurrenzkampf
untergehen. Es sind also die Gesetze des höchsten Stadiums des Kapitalismus,
des Monopolkapitalismus oder auch des ‚Imperialismus‘ (ein anderes Wort dafür),
die uns ‚Harz IV‘ bescheren, also die Offensive des Monopolkapitals gegen die
arbeitenden Menschen, aber auch gegen das kleine und mittlere Kapital, das
immer mehr von den großen Geldsäcken zu Boden gedrückt wird und deshalb zu
einem zeitweiligen Bündnispartner der Arbeiterschaft werden kann.
Aber
warum wird dieser Profit, dieser ‚Höchstprofit‘, nicht einfach gerechter
verteilt? Alles wäre doch halb so schlimm, wenn diese grandiosen Gewinne
endlich besser und gerechter verteilt würden? Dann brauchten wir uns keine
Gedanken mehr über die ’sozialistische Planwirtschaft‘ zu machen.
Mit
dieser Frage muss man sich auseinandersetzen, sonst geht die ganze
Perspektivendiskussion schon in ihrem Anfangsstadium ins Leere. Es ist doch das
alte Geschwätz der Apologeten des Imperialismus, dass sie sagen: Dieses System,
so mangelhaft es auch sein mag, ist doch noch das Beste, was es bisher gegeben
hat, auch wenn vieles nicht so funktioniert, wie man es sich vorstellen würde,
z. B. die Sache mit der ungerechten Verteilung der Gewinne. Aber schließlich
haben wir alle etwas davon, wenn die großen Unternehmen Gewinne machen: Je mehr
und höhere Gewinne, umso mehr Arbeitsplätze für alle. Diese Gewinne kommen uns
doch indirekt über Sozialleistungen wieder zugute, sagen sie. Vergessen wir die
Planwirtschaft, verteilen wir die Gewinne gerechter und das Problem ist gelöst!
Und schon sind wir bei einigen Grundthesen der Sozialdemokratie: Mehr
Gerechtigkeit durch bessere Verteilung, aber die Produktionsverhältnisse
brauchen wir nicht zu ändern! Die uralte Leier, damit man sich über die
’sozialistische Planwirtschaft‘ keine Gedanken zu machen braucht. Sie
funktioniert ja angeblich ohnehin nicht.
Worin ist
aber nun der Grund zu suchen, dass die Gewinne nicht ‚gerecht‘ bei uns verteilt
werden können?
Hier
hätte auf den Kern dieses Systems eingegangen werden müssen: auf das
Privateigentum an den wichtigsten Produktionsmitteln, das ja gerade die
Voraussetzung dafür ist, dass die Gewinne in die Taschen weniger, nämlich der
Kapitaleigner fließen, und dass das Haupthindernis dafür darstellt, dass es
eine gesamtgesellschaftliche, echte Planwirtschaft, die die Grundbedürfnisse
der arbeitenden Menschen berücksichtigt, geben kann. Die Tatsache, dass eine
kleine Minderheit unserer Bevölkerung über dieses Eigentum an den
Produktionsmitteln verfügt, über das sie heute ohne ‚Sozialbindung‘
ungehindert, schrankenlos verfügen kann, versetzt sie doch erst in die Lage,
Riesengewinne zu erzielen, die das Ergebnis der Ausbeutung der Arbeitskraft des
Arbeiters sind und ohne, dass dieses Privateigentum enteignet und dieser
kleinen Minderheit von Großkapitalisten und Financiers entrissen wird, wird es
keine bessere und andere Gewinnverteilung geben, wird es also und kann es also
auch keine echte sozialistische Planwirtschaft geben. Man braucht sich dann
darüber gar nicht lang und breit zu unterhalten, wenn man sich nicht mit dieser
Grundvoraussetzung für eine zentrale, sozialistische Planwirtschaft
beschäftigen will: mit der Enteignung der großen Monopol und ihrer Überführung
in Gemeineigentum.
Die
Grundvoraussetzung für die sozialistische Planwirtschaft ist die Enteignung des
Monopolkapitals, ist die Lösung der Eigentumsfrage, die Überführung der
wichtigsten Produktionsmittel in das Eigentum des Volkes. Erst dann, auf der
Grundlage des gesellschaftlichen Eigentums an den wichtigsten Produktionsmitteln,
ist eine alternative Wirtschaft, in der die erwirtschafteten Gewinne nicht mehr
nur einer kleinen Minderheit zufließen, möglich, ist auch eine
gesamtgesellschaftliche, an den Bedürfnisse der Mehrheit orientierte zentrale
Planwirtschaft möglich, die diese Art von Gewinnverteilung garantiert und nur
sie kann sie garantieren!
Aber wie
kommen wir dahin? Wie kommen wir zur Lösung der Eigentumsfrage, die in dem
Artikel völlig ausgeklammert wird? Wir kommen dahin nur über eine gewaltsame
Revolution, die von einer Mehrheit des Volkes zumindest mitgetragen werden
muss, deren Hauptträger die Arbeiterklasse in den großen Betrieben sein muss.
Die herrschende kapitalistische Klasse wird nie im Leben freiwillig durch
Parlamentsbeschluss oder demokratischen Volksentscheid usw. sich veranlasst
fühlen, den Löffel abzugeben, d. h. ihr Privatkapital dem Volke
großzügigerweise zur Verfügung zu stellen. Sie hat es übrigens auch noch nie
getan. Es gibt kein historisches Beispiel, dass sie es freiwillig, und ohne
Widerstand zu leisten, getan hätte. Eine gewaltsame Revolution kann aber nur
erfolgreich sein, wenn sie von einer zielklaren marxistisch-leninistischen
Organisation, die alle Lehren der Vergangenheit beherzigt, geführt wird, von
einer Partei, die sich den Leninismus – immer noch die fortschrittlichste
Theorie der Revolution – zueigen gemacht hat, die so gut und straff organisiert
ist, dass sie der Organisiertheit der großbürgerlichen Klasse und all ihrer
Agenturen gewachsen ist und sich nicht schon beim ersten Windstoß nach hinten
beugt.
Wenn
diese Revolution erfolgreich war, der kapitalistische Staat zertrümmert und ein
neuer Arbeiterstaat errichtet wurde, erst dann wird es möglich sein, das
Großkapital zu enteignen und erst auf der Grundlage der neuen Eigentumsverhältnisse
wird eine ’sozialistische Planwirtschaft‘
durchführbar sein, die alle Betriebe, die sich jetzt im Volkseigentum
befinden, miteinander über den zentralen Plan verbindet. Das entscheidende Hindernis
für die gesamtgesellschaftliche Planung, die Trennung der Produktionsstätten
voneinander, bedingt durch das Privateigentum an den Produktionsmitteln, ist
jetzt beseitigt. Das entscheidende
Hindernis, der Zwang, Höchstprofite zu erzielen, entfällt jetzt, weil neue
Gesetzmäßigkeiten, die wesentlich sind für den Sozialismus/Kommunismus, durch
die neuen gesellschaftlichen Bedingungen zum Zuge kommen können, nämlich das
Gesetz der planmäßigen und proportionalen Entwicklung der Volkswirtschaft im
Interesse der Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der
arbeitenden Menschen. Und durch den neuen Staat, der zu einem Instrument der
Mehrheit der Bevölkerung geworden ist, ist jetzt endlich eine
gesamtgesellschaftliche Planung möglich, deren Hauptziel es sein muss, die neue
Ordnung zu festigen, sie gegen die Einflüsse, gegen den kapitalistischen Markt
und die kapitalistische Umkreisung abzuschotten und sie systematisch unter
Weiterführung eines harten Klassenkampfes im Inneren, der die Gegner des
Sozialismus isolieren und unschädlich machen muss und unter Zugrundelegung der
Erfahrungen, die inzwischen mit der
Planwirtschaft gesammelt wurden, fortzuentwickeln.
Diese
Erfahrungen, die im ‚Labor‘ Sowjetunion gesammelt wurden, aber auch in einem
kleinen sozialistischen Land wie Albanien, müssen unbedingt beherzigt werden,
damit es nicht wieder
zu einer
neuen Niederlage oder einem neuen Scheitern kommt. Aber eins ist sicher: Wir
werden nicht über das Anfangsstadium einer sozialistischen Planwirtschaft, die
sich also auf der politischen Macht der Arbeiterklasse und auf dem überwiegend
gesellschaftlichen Eigentum gründen muss, hinauskommen, wenn wir diese
Erfahrungen nicht auswerten oder wenn wir einfach sagen: ‚Die ehemaligen
sozialistischen Staaten sind entartet, bürokratisiert; das hat zu ihrer Niederlage
geführt…‘. Das hilft uns nicht weiter, denn aus einem Allgemeinplatz kann man
keine Lehren ziehen.
Hier muss
eine genaue Analyse der Ursachen der ‚Entartung‘, der ‚Bürokratisierung‘, der
‚Niederlage‘ des Sozialismus her. Wenn man dies nicht leistet, wenn nicht
gezeigt wird, wie die sowjetische Konterrevolution z. B. gearbeitet hat, um dem
Sozialismus Anfang der fünfziger Jahre das Genick zu brechen, können wir
lauthals über eine ‚Entartung‘ lamentieren. Es nützt uns überhaupt nichts,
solange uns die Ursachen und Faktoren der ‚Entartung‘ nicht klar sind. Nur auf
der Grundlage dieser Klarheit und der Berücksichtigung der wichtigsten
Erkenntnisse aus einer solchen Analyse ist in der politischen Praxis eine
Wiederholung der Niederlage des Sozialismus und damit des Scheiterns der
sozialistischen Planwirtschaft abwendbar, können Vorkehrungen gegen die
Machenschaften einer neuen Konterrevolution getroffen werden. Alle netten
Theorien über die Machbarkeit und Durchführbarkeit der Planwirtschaft ‚wegen des
hohen Qualifikationsniveaus der Gesamtarbeiterklasse‘ nützen uns überhaupt
nichts, wenn die politischen Fragen nicht gesehen werden: Dass der Kampf um die
Planwirtschaft ein harter Klassenkampf ist, ein Kampf, der nur von der
Arbeiterklasse und ihrer Partei gewonnen werden kann, wenn dem Klassengegner
auf allen Ebenen entschlossen entgegengetreten wird, wenn erkannt wird, welche
Strategien dieser Klassengegner anwendet, der natürlich internationalen
Rückhalt hat und der immens erfahren ist und der auch seine Erfahrungen im
Kampf gegen das neue System systematisch auswertet, um einen erneuten Anlauf zum Sozialismus zu
verhindern. Und dieser neue Anlauf steht und fällt mit der erfolgreichen
Durchführung einer zentralen sozialistischen Planwirtschaft. Ein Sozialismus
ohne zentrale Planwirtschaft ist nicht möglich, ist eine Utopie. Sie gehört zum
Sozialismus wie das tägliche Brot (Stalin).
Was wir
heute also brauchen, ist nicht nur eine Perspektivendiskussion, ein Hinaussehen
über den Tellerrand dieses verfaulten Systems (dies ist ein löblicher erster
Schritt, ohne Frage!), wir brauchen auch wieder eine Diskussion über die
Realisierbarkeit der sozialistischen Planwirtschaft. Wir müssen zeigen, dass
sie schon einmal hervorragend funktioniert hat, wie damals in der
sozialistischen Sowjetunion. Man braucht sich nur die Steigerungsraten der
Industrieproduktion und die sozialen Errungenschaft anzusehen, die niemand
wegdiskutieren kann. Es hat nicht nur eine ‚Entartung‘ gegeben, eine
‚Bürokratisierung‘, es hat einen tatsächlich, gut funktionierenden Sozialismus
in der Sowjetunion gegeben, den Siebenstundentag, die Abwesenheit der
Arbeitslosigkeit, niedrigste Mieten, eine kulturelle Erneuerung ohnegleichen in
einem Land, in dem zur Zarenzeit, vor der Revolution von 1917, noch fast 80
Prozent der Bevölkerung Analphabeten waren. Anfang der dreißiger Jahre gab es
dieses Problem nicht mehr. Dieses Land war dann so stark, dass es der
faschistischen Übermacht gewachsen war und den Nazifaschismus zerschlagen
konnte. Ohne die gewaltigen Fortschritte, die der sozialistischen
Planwirtschaft zu verdanken waren, wäre dies nie und nimmer möglich gewesen!
Also:
Diese Seiten dürfen nicht in einer Fehlerdiskussion zur ‚Entartung’…
untergehen! Die ‚Entartung‘ kam mit dem Sieg der revisionistischen
Konterrevolution nach 1953, als nach und nach, auf der Grundlage eines genauen
Plans, der Sozialismus und seine zentrale Planwirtschaft schrittweise erst
ausgehöhlt und dann ganz zunichte gemacht wurden und das Profitprinzip und die
‚Marktwirtschaft‘ wieder eingeführt wurde. Diese Geschichte der ‚Entartung‘ ist
bereits geschrieben. Sie existiert. Die Restauration des Kapitalismus in der
Sowjetunion, die Abschaffung der zentralen Planwirtschaft, wurden analysiert,
sie ist vorhanden. Bland lieferte sie uns in ‚Die Restauration des Kapitalismus
in der Sowjetunion‘. Nur statt sich um diese Analyse zu reißen, stellt man in
der ‚linken‘ Bewegung etwas anderes fest: ein endloses Gejammer über irgendeine
‚Niederlage des Sozialismus‘, über irgendeine ‚Bürokratisierung‘ – so als ob
diese in der Logik des Systems gelegen hätte! Das ist es doch gerade, was uns
die bürgerlichen Ideologen, allen voran die Trotzkisten, einreden wollen. Alles
habe an der ‚Bürokratisierung‘ und an Stalins ‚Diktatur‘, an seinem fürchterlichen
‚Terror‘ gelegen usw. usf. Und: der Sozialismus entartet zwangsläufig, nach
einem Naturgesetz (das nur noch niemand erkannt hat!), es sei denn, man
organisiert alle zehn oder zwanzig Jahre dagegen eine ‚Große Proletarische
Kulturrevolution‘.
Fazit:
Was wir
heute brauchen ist eine Perspektivendiskussion, eine Diskussion über
Alternativen zu diesem maroden System, aber unter Auswertung all der
Erfahrungen, die die internationale marxistisch-leninistische Bewegung
inzwischen auf diesem Gebiet gesammelt hat und eine Vermittlung und Verbreitung
dieser Erfahrung, eine Diskussion dieser Erfahrung in immer weiteren Kreisen.
Das ist Aufgabe einer revolutionären kommunistischen Arbeiterpartei.
Solidarische
Grüße
G
Antwort
des Redakteurs:
Lieber G,
danke für
Deine positive Bewertung des Artikels und Deine Kritik. Den angeführten Punkten
stimme ich weitgehend zu. Sie waren allerdings bewusst nicht Bestandteil dieses
Artikels. Es sollte z.B. nicht der Weg zur sozialistischen Planwirtschaft
diskutiert und dargestellt werden. Ebenso sollte an dieser Stelle keine
Aufarbeitung der gesamten Geschichte des bisherigen Sozialismus erfolgen. Es
sollte allein erklärt werden, dass Planwirtschaft möglich ist und dass das
Kapital mit seiner eigenen Produktionspraxis das gesamte Gerede von der �Unmöglichkeit
von Planwirtschaft� selbst widerlegt. In einer Zeitung ist der Platz naturgemäß
begrenzt. Mit diesem Artikel sollte in einem ersten Schritt eine grundlegende
Frage angesprochen werden, was Du ja auch begrüßt. Weiteres sollte schrittweise
in anderen Artikeln folgen. Auch Deine Antwort ist ja noch nicht umfassend,
sondern wirft beim Leser zahllose Fragen auf. Das heißt man könnte Deinen Leserbrief
noch vertiefen und weiter ergänzen. Wenn der Artikel zu einer Perspektivendiskussion
führt, hat er eine wichtige Aufgabe erfüllt. Es fällt nämlich auf, dass unter
�den Linken� neben dem ganzen alltäglichen Klassenkampf, den wir äußerst
wichtig nehmen, wie man ja auch an �Arbeit Zukunft� sehen kann, grundlegende
Fragen weitgehend ausgeblendet oder durch oberflächliche Phrasen, dass eine
�andere Gesellschaft� nötig sei und ähnliche seichte Parolen ersetzt werden.
Dein Fazit, dass wir eine Perspektivendiskussion brauchen, ist richtig.
Übrigens suchen auch wieder eine Reihe von fortschrittlichen Kolleginnen und
Kollegen nach Perspektiven, da sie spüren und merken, dass dieses System ihnen
keine Zukunft mehr bietet.
Tatsächlich
ist der Mangel einer kommunistischen Arbeiterpartei spürbar. Die vielen kleinen
Grüppchen, die Partei spielen, können diesen Mangel nicht beseitigen. Es fehlt
eine Organisation, die dem größten Teil der revolutionären, kommunistischen Kräfte
in diesem Land zusammenfasst und kollektiv die Erfahrungen der Geschichte
aufarbeitet und ein Programm ausarbeitet, dass zur Realität in unserem Land
passt. Dazu möchten wir mit unserer Zeitung, unseren Internet-Seiten und
unserer Organisation beitragen.
Solidarische
Grüße
Ernst
Leserbrief:
Hallo AZ,
ich
möchte gerne zu dem ausführlichen og. Artikel von G. etwas ergänzen + so zur Perspektivendiskussion
beitragen. Also:
Vielem in
dem Artikel kann ich nur zustimmen. Wenn ihr aber den Leserbrief auf das Jahr
44 datiert, so kann es sich nur um einen Druckfehler eurerseits handeln,
denn meiner Meinung nach gelten die von den fortschrittlichen Kräften damals
vertretenen Ansichten heute noch genauso. Denn gibt es etwa heute keine Ausbeutung
des Menschen durch den Menschen mehr? Es mag sich an der Form etwas geändert
haben, aber am Wesen des Kapitalismus bzw. Imperialismus („Deutsche Soldaten
am Hindukusch…“) hat sich nichts verändert! Etwas anderes zu behaupten
hieße doch Illusionen zu schüren.
Es ist
daher doch immer noch so, dass sich auch heute noch wie früher mindestens zwei
große Klassen mehr oder weniger (zumindest objektiv) unversöhnlich gegenüber
stehen. Demnach muss es ein bürgerliches + ein proletarisches Bewußtsein
geben. Und wenn man dann davon ausgeht, dass das gesellschaftliche Sein dass
Bewusstsein bestimmt, dann kommt man zu dem Schluss, dass nur im harten
Klassenkampf im Inneren dieses prolet. Bewußtsein auch subjektiv von den Kommun
isten etc. in die Mehrheit der Arbeiterklasse + aller Unterdrückten getragen
werden muss, wie im übrigen auch Lenin sagte! Denn wenn die marxististisch-Leninistische
Theorie die Massen ergreift, wird sie zur materiellen
Gewalt.
Das zu tun ist unsere Aufgabe heute!
Grüsse, W.