Liebe Genossinnen und Genossen der PCOF,
wir freuen uns sehr und danken euch, dass wir an diesem bedeutenden 7. Parteitag teilnehmen können.
Die Kommunisten Deutschlands und Frankreichs verbindet ein gemeinsamer Kampf. Innerhalb der EU rivalisieren der deutsche und der französische Imperialismus und kooperieren zugleich, um der EU ihr Diktat aufzudrücken, die Arbeiterklasse immer stärker auszubeuten und sowohl die Völker der EU als auch in anderen Regionen auszuplündern.
Besonders deutlich wurde die reaktionäre Rolle dieser beiden imperialistischen Mächte in den letzten Tagen am Beispiel Tunesiens. Sowohl das Kapital Frankreichs als auch Deutschlands haben mit dem mittlerweile gestürzten Diktator Ben Ali gute Geschäfte gemacht und ihn gestützt. Ben Alis Partei, eine Partei des Blutes und der Unterdrückung, war bis zum 19.1.2011 Mitglied der so genannten sozialistischen Internationale.
Wir als Kommunisten beider Länder haben immer gegen diese imperialistische Unterdrückung – nicht nur des tunesischen Volkes – gekämpft. Wir sind glücklich über den Sieg des tunesischen Volkes über die Diktatur. Zugleich müssen wir sehen, wie sowohl der deutsche wie der französische Imperialismus daran arbeiten, die Diktatur ohne Ben Ali zu retten. Uns verbinden die Solidarität mit den unterdrückten Völkern und der gemeinsame Kampf gegen unsere Herren.
In der EU arbeiten das französische und das deutsche Kapital auch daran, die Lage der Arbeiter weiter zu verschlechtern. Deutschland war Vorreiter der Rente mit 67, nun soll dieses Konzept auch in Frankreich durchgeprügelt werden. In beiden Ländern gibt es starken Widerstand dagegen, an dem wir aktiv teilhaben. Sarkozy wie Merkel wollen die ungeheuren Lasten der kapitalistischen Krise der Arbeiterklasse aufbürden – unter anderem mit Lohnkürzungen, Rentensenkungen, Steuererhöhungen, Sozialabbau, Privatisierung und Abbau im Gesundheitswesen.
Gegen alle diese Angriffe mobilisieren wir gemeinsam unter der Parole:
Wir zahlen nicht für Eure Krise! Alle gemeinsam gegen das Kapital!
Die kapitalistische Gesellschaft verstrickt sich immer tiefer in ihre Krisen. Der Arbeiterklasse und den Völkern bietet sie keine Perspektive.
Mit dem auf Eurem Parteitag diskutierten und verabschiedeten taktischen Programm zur Einigung aller fortschrittlichen Kräfte in einer Front des Volkes leistet Ihr einen wichtigen Beitrag für eine neue Perspektive – zur revolutionären Beseitigung des Kapitalismus durch die vereinten Kräfte des Volkes und hin zur Errichtung des Sozialismus.
Wir wünschen Euch viel Erfolg in Eurem Kampf!
Lang lebe die PCOF!
Koordinationskomitee der Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei