Ein Generalstreik in Spanien, Demonstrationen in Italien, Griechenland, Frankreich und eine internationale Demonstration der Gewerkschaften in Brüssel: Der 29. September 2010 ist ein bedeutsamer Tag der Mobilisierung der Arbeiterklasse und arbeitenden Menschen, um dagegen zu stehen, dass sie die Krise zahlen sollen, um “Nein” zu den Armutsplänen zu sagen, die uns neoliberale und sozialliberale Regierungen, die EU-Kommission und der Weltwährungsfonds aufzwingen wollen. Sie haben mit Griechenland angefangen. Aber die Arbeiter und das Volk dieses Landes haben zuerst “Nein” gerufen – mit der Unterstützung der Arbeiter und Völker anderer Länder, die ihre Solidarität gezeigt haben.
Überall besteht das Ziel der Reduzierung der Sozialhaushalte in der Umverteilung von Wohlstand von der Arbeiterschaft weg zum Vorteil des Kapitals, zur Sicherung der Bankprofite und zugunsten der größten Monopole. Hunderte Milliarden staatlicher Gelder wurden den Banken und Großunternehmen gegeben, um die Dividenden der Shareholder zu retten. Elf Millionen Millionäre auf der Welt werden immer reicher, während mehr als eine Milliarde Menschen unter dem Existenzminimum leben.
Die Bosse entlassen massiv, indem sie die Konkurrenz der Arbeiter in Europa und weltweit verschärfen. Sie erpressen, die die Arbeit haben um die Löhne zu senken und die Flexibilität zu erhöhen, erzwingen überall Teilzeitjobs vor allem bei Frauen.
Regierungen privatisieren und bauen die Sozialsysteme ab, die von den Arbeiter/innen im Kampf erstritten wurden. Insbesondere zerstören sie die Rentensysteme, um den Banken, Versicherungen, den Privatmonopolen neue Märkte zu eröffnen. Mit ihren Kämpfen gegen Privatisierungen, für höhere Löhne, für Arbeitsplätze kämpfen die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, im Erziehungs- und Bildungswesen sowie des Gesundheitssektors auch für die Teile der Gesellschaft, die diese Dienste dringend benötigen.
Um diese Frontalangriffe zu starten, versuchen die Bosse und die Regierungen die Völker zu spalten, indem sie Chauvinismus und Rassismus fördern, wie man aktuell an der schmutzigen Kampagne gegen Roma und Immigranten in Frankreich sehen kann. Sie wollen die sozialen Bewegungen kriminalisieren und verstärken daher die Überwachung und Repression der “gefährlichen Schichten” wie der Jugendlichen, der armen Viertel und Vorstädte und aller, die Widerstand gegen diese Politik des sozialen Rückschritts leisten.
Die Arbeiter/innen kämpfen gemeinsam, um ihre Rechte zu verteidigen und für gleiche Rechte für alle, einschließlich der illegalen Beschäftigten, die Teil der Arbeiterklasse sind.
Die ungezügelte Konkurrenz um die Kontrolle von Märkten und Rohstoffen findet ihren Ausdruck in Konflikten und Kriegen. Der dreckige Krieg der imperialistischen Mächte und ihres militärischen Armes NATO gegen die Bevölkerung in Afghanistan hat als einen Grund die Kontrolle über Gaspipelines und die Rohstoffe dieses Landes. Daher rufen wir:
Wir zahlen nicht für Eure Krise! Wir zahlen nicht für Eure Kriege!
Entwickeln wir die Solidarität, die Unterstützung des Kampfes
und des Widerstandes zwischen den Völkern aller Länder!
In allen Ländern entwickelt sich der Widerstand der Arbeiter/innen und der Völker gegen die Angriffe des Kapitals. Ebenso wird die Taktik zurückgewiesen, uns in Konkurrenz gegeneinander aufzureiben. Die Solidarität der Klasse ist unsere Waffe, um die Unterstützung für Klassenschwestern und -brüder in allen Ländern voranzubringen und gemeinsam zu kämpfen.
Die Krise des kapitalistischen Systems, die damit zusammenhängenden sozialen und ökologischen Schäden, die Konflikte und Kriege in Folge der Krise machen es dringend notwendig, eine Politik des Bruches mit diesem System zu machen, eine Politik der Einheit und des Kampfes, die alle Opfer dieses Systems zusammenschließt.
Als Parteien und Organisationen der Arbeiterklasse erklären wir klar und deutlich, dass allein die Errichtung des Sozialismus und die Abschaffung des bisherigen Systems eine dauerhafte und effektive Antwort auf die Krise des kapitalistischen imperialistischen Systems ist.
Es lebe der Kampf der Arbeiterklasse, der Jugend, der Völker gegen die Abwälzung der Krise auf ihren Rücken!
Nein zu Armut!
Die Reichen sollen die Krise bezahlen!
Hoch die Internationale Solidarität!
Unterzeichner:
Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands (www.arbeit-zukunft.de)
Kommunistische Arbeiterpartei Dänemarks (APK, www.apk2000.dk)
Kommunistische Partei Spaniens / Marxisten-Leninisten (PCE/ML, www.pceml.info)
Junge Kommunisten Spaniens / Marxisten-Leninisten (JCE/ML, www.jovenguardia.es)
Bürgerplattform für die Republik (Spanien, www.republicanos.info)
Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF, www.pcof.net)
Organisation für den Wiederaufbau der Kommunistischen Partei Griechenlands 1918-1955 (www.anasintaxi.awardspace.com)
Plattform der Kommunisten Italiens (www.piattaformacomunista.com)
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