Der 1. September, der Antikriegstag, ist der Tag des Kampfes für Frieden, Völkerfreundschaft, sozialen Fortschritt. Ein Tag des Kampfes gegen die imperialistischen Kriegsabenteuer, die derzeit die Welt überziehen und zunehmend bedrohen!
Am 1. September 1939 begann Nazi-Deutschland den Überfall auf Polen und damit den Zweiten Weltkrieg, der 50 Millionen Menschen das Leben kostete, und an dessen Ende das deutsche Reich von der Sowjetunion im einem Zweckbündnis mit den imperialistischen Großmächten geschlagen wurde. Der Antikriegstag gedenkt also dieses immer noch beispiellosen Verbrechens des deutschen Imperialismus. Er stand von Anfang an unter dem Motto „Nie wieder Krieg!“
Er protestiert heute dagegen, dass das wiedererstarkte Deutschland sich erneut in Kriegsabenteuer stürzt, sie mitorganisiert und seine gegen die verarmten und ausgebeuteten Länder und Völker gerichteten Interessen wieder mit militärischer Gewalt verfolgt.
Am Antikriegstag protestieren wir dagegen, dass Deutschland und seine imperialistischen Freunde, Verbündeten und gleichzeitigen Rivalen die Welt mit einem neuen Weltkrieg bedrohen! Wir rufen auf: Beteiligt Euch an den vielfältigen Aktionen anlässlich dieses Tages, macht sie möglichst stark, so dass der Protest gegen den imperialistischen Krieg weltweit lautstark zu vernehmen ist. Imperialistische Kriege breiten sich bedrohlich aus wie der Flächenbrand, und Deutschland ist in düsterer Tradition längst wieder dabei. Die Welt brennt bereits an allen Ecken und Enden.
Trotz mehrheitlicher Ablehnung des Krieges im Lande, trotz der blutigen Geschichte des deutschen Imperialismus bezahlen immer mehr Bundeswehrsoldaten mit ihrem Leben für die Kontrolle und Beherrschung Afghanistans durch Deutschland und die Nato, voran die USA. Und der Einsatz wird von der NATO noch ausgeweitet werden, denn immer stärker wird der Widerstand, mögen auch reaktionäre Kräfte des Islam ihn anführen. Deren Einfluss wächst mit jedem Tag, den der Krieg weitergeht. Deshalb: „Bundeswehr raus aus Afghanistan!“
Skrupellose Kriegspläne auch im Nahen und Mittleren Osten! In abstoßender Heuchelei beschuldigen die USA den Iran, er würde nach Atombomben streben, weil dieser eine eigene Nuklearindustrie schafft und sich der Kontrolle durch die imperialistischen Mächte nachhaltig entzieht. Die USA, Israel und ihre Verbündeten drohen deshalb offen mit Krieg, wobei sie gleichzeitig versuchen, den Kampf des palästinensischen Volkes um Befreiung und Unabhängigkeit zu ersticken. Die USA selbst besitzen selbst nach einigen „Abrüstungsmaßnahmen“ ihrerseits genügend Atombomben, um die Welt mehrfach auszulöschen, und nur sie setzten bisher Atombomben im Krieg ein. Sie haben keinerlei moralisches Recht, sich als Retter vor der Bombe aufzuspielen. Trotzdem: Auch Merkels Regierung unterstützt die Kriegspolitik der USA! Hier geht es nicht um Menschenrechte und Demokratie, wie von Obama über Hillary Clinton bis Angela Merkel alle demagogisch behaupten, sondern um die Beherrschung der schwindenden Ölreichtümer und sonstigen Schätze des Nahen und Mittleren Ostens. Die ganze Region brodelt und befindet sich in Aufruhr.
Die USA überlassen gerade den von ihnen im zweiten Golfkrieg zerrütteten Irak der Kontrolle durch eine zerstrittene und korrupte Marionettenregierung, übertragen die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung offiziell der so korrupten wie brutalen irakischen Armee, behalten aber mit rund 50 000 US-Soldaten in Ausbildungs-, Koordinierungs- und Kontrollfunktionen die Kommandogewalt. Diese Maßnahme zielt darauf ab, Mittel frei zu bekommen für den Afghanistankrieg und ggf. für die geplante Aggression gegen den Iran. Vor den Küsten Irans patrouilliert eine US-Flotte mit Zerstörern, Kreuzern und Flugzeugträgern. Offen hetzt die republikanische Opposition in den USA inzwischen zum finalen Militärschlag gegen Iran, auch unter Einsatz von Atomwaffen und am besten sofort! Die Republikaner haben keine schlechten Chancen bei den US-Kongresswahlen im Herbst.
Fidel Castro hat vor wenigen Tagen vor einem Atomkrieg in der Region gewarnt und damit vor dem nächsten Weltenbrand. Respekt, wer wollte ihm widersprechen?
Immer aggressiver wird der Kurs der USA auch gegen die Völker Lateinamerikas! Natürlich richten sich die wüstesten Drohungen gegen Kuba und Venezuela, aber nicht nur gegen sie! Die erst kürzlich wieder remobilisierte IV. Flotte des US-Marine patrouilliert demonstrativ vor den Küsten Südamerikas, sieben US-Militärstützpunkte liegen mittlerweile in Kolumbien, die sich wie eine Kette nahe der Grenze Venezuelas entlang ziehen, Aggressionen gegen die Völker Kolumbiens, Unterstützung reaktionärer Regime (Uribe/Santos in Kolumbien), Aufrechterhaltung der Embargo und Blockadepolitik gegen Kuba…
Massive und zunehmende Drohungen gegenüber Nordkorea! Überall Spiel mit dem tödlichen Feuer des Krieges!
Deshalb geht es am Antikriegstag 2010 um den Kampf gegen den imperialistischen Weltkrieg und um den Protest gegen die schamlose Beteiligung an dieser Kriegspolitik durch die Merkel-Regierung. Protest auch gegen den Imperialismus Deutschlands, der immer entschlossener aufmarschiert, auch wenn er sich überall mit sozialer, demokratischer Demagogie und der Behauptung tarnt, es gehe stets um den Schutz der Menschenrechte! Lassen wir uns nicht täuschen von den Umbauplänen von Merkel und zu Guttenberg. Es geht ihnen darum, den Ballast der politisch so zweischneidigen Wehrpflicht abzuwerfen, sie aber nicht wirklich abzuschaffen, dafür aber den Kernkader einer spezialisierten, professionellen Interventionsarmee zu schaffen sowie die Ausrüstung auf den für ständige Interventionskriege erforderlichen Stand zu bringen. Mit der Nennung von 170.000 Soldaten als Personalstärke-Ziel ist mit Sicherheit nicht das letzte Wort gesprochen. Wenn die Anforderungen wachsen, wird später mit Sicherheit auch die Berufsarmee mit ihrer high-tech-Ausrüstung wieder wachsen, wobei der Finanzier dafür bereits feststeht: Die steuerpflichtigen Werktätigen und erwerbslosen Massen des Landes. Die Währung, in der sie zu zahlen haben, heißt nicht Euro, sondern Sozialabbau, Bildungsklau, Steuererhöhung, Verarmung, Privatisierung öffentlicher Güter und Dienstleistungen
Es geht im Widerstand gegen Krieg und Kriegsgefahr auch nicht darum, dass wir uns mit den Regimen, Regierungen und gesellschaftlichen Systemen der vom Imperialismus angegriffenen und bedrohten Länder solidarisieren. Uns verbindet nichts mit der islamischen Republik Iran oder den islamischen Widerstandskräften Afghanistans und Pakistan. Auch geht es nicht darum, im Angesicht der Kriegsdrohungen die Kritik am Revisionismus der herrschenden Parteien in Kuba oder in der Volksrepublik Korea einzustellen bzw. am linksbürgerlichen Regime von Hugo Chavez, dem „bolivarianischen“ Präsidenten Venezuelas.
Unsere Solidarität gilt den von ausländischer Aggression bedrohten Völkern. Und wir können und müssen es ihnen überlassen, in welchen Form sie den Widerstand aufnehmen. Zehntausendfach ist bewiesen, was die imperialistischen Aggressoren ins Land tragen bzw. was sie hinterlassen, wenn ihre Haupt-Truppen-Kontingente wieder abziehen: brutalste kapitalistische Verhältnisse, Elend, Ausbeutung und Korruption, verwüstete Landschaften und: die „Schlüsselkapitalien“ in Händen und unter Kontrolle der USA, der BRD, Frankreichs, der EU, Russlands, Chinas – irgendwelcher Imperialisten!
Eine für die Völker taugliche Demokratie, soziale Verhältnisse, eine lebenswerte Zukunft, die Kontrolle über die eigenen Bodenschätze und Ressourcen – all das zu sichern ist heute eine revolutionäre Aufgabe, die von den Völkern, von revolutionären Kräften in den Ländern selbst erledigt werden muss, im Kampf gegen äußere wie innere Feinde. Solchen Kräften gilt unsere Solidarität.
Der Protest am 1. September gegen die Kriege und die wachsende Gefahr eines Weltkrieges ist gerechtfertigt und absolut notwendig.
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