Mit vereinten Kräften gegen Arbeitslosigkeit, Kopfpauschale und Bildungsklau!

Erklärung von DIFIF zum 1. Mai 2010

Am Vortag des diesjährigen Tages der Arbeit sind die Lasten der Krise deutlicher zu spüren. In den letzten Monaten verloren Zehntausende ihre Arbeit. Hunderttausende Kurzarbeiter schauen mit Bangen in die Zukunft. Die Zahl der Beschäftigten im Niedriglohnsektor steigt unaufhörlich. Rund 14 Mio. Menschen leben unter der Armutsgrenze. Öffentliche Dienste wie Gesundheit, Bildung, Nahverkehr etc. werden immer mehr beschnitten. Die einzige Kraft, die diesen Entwicklungen Einhalt gebieten können, sind wir ArbeiterInnen und Werktätigen. Die Grenzen unterschiedlicher ethnischer, sprachlicher und religiöser Herkunft müssen wir gemeinsam überwinden und auch am diesjährigen 1. Mai mit vereinten Kräften gegen den Abbau demokratischer und sozialer Rechte auftreten.

Die Rechnung der Krise müssen die Reichen bezahlen!

Die Regierung und Kapitalkreise setzen mit Hinweis auf „leere Kassen“ Einschnitte im sozialen, Bildungs-, und Gesundheitsbereich sowie Lohnkürzungen durch. Andererseits bekommen Unternehmen und Banken im Rahmen von „Rettungspaketen“ Hunderte Milliarden Euro, die die Arbeiterinnen und Arbeiter mit weiteren Einschnitten finanzieren sollen. Dass die Bundesregierung für die Zeit nach der Landtagswahl in NRW weiteren Sozialabbau plant, ist längst kein Geheimnis mehr. Während sie einerseits alles darauf setzt, dass Banken und Großkonzerne die Krise unbeschadet, ja sogar mit neuen Profiten überstehen, verfolgt sie andererseits gegenüber Beschäftigten eine Politik der Arbeitslosigkeit und Armut. Bessere Lebensbedingungen werden die Werktätigen nur erreichen, wenn die Rechnung der Krise die Reichen bezahlen. Wir müssen einen Strich durch diese Rechnung ziehen und am 1. Mai müssen wir mit vereinten Kräften dafür eintreten, dass die Lasten der Krise deren Verursachern aufgebürdet werden.

Für eine starke Einheit der Werktätigen!

In den letzten Jahren spielen rassistisch-faschistische Parteien, aber auch die Bundesregierung immer mehr die Unterschiede in der ethnischen Herkunft und Religionszugehörigkeit in den Vordergrund. Menschen werden auf ihre Herkunft oder ihren Glauben reduziert. Dies schürt Ressentiments. schadet der Einheit der Werktätigen. Menschen unterschiedlicher Herkunft werden gegeneinander ausgespielt. Damit soll in erster Linie die Tatsache vernebelt werden, dass sie nicht aufgrund ihres Glaubens oder Muttersprache arbeitslos werden, sondern dass wir alle gemeinsam Leidtragende der Teile-und-Herrsche-Politik sind.

Unsere Antwort darauf muß der gemeinsame Kampf mit vereinten Kräften sein. Lassen wir nicht zu, dass die Herrschenden uns teilen und gegeneinander ausspielen können! Laßt uns am Tag der Arbeit gemeinsam eintreten für: