Gemeinsamer Aufruf marxistisch-leninstischer Parteien und Organisationen in Europa
Wir rufen auf, diesen Erklärung zu unterzeichnen und zu verbreiten!
"Die Arbeiterklasse und das griechische Volk sind Ziel eines organisierten Angriffs der Banken, der Europäischen Union (EU) und des Weltwährungsfonds (WWF), die diesen einen ungeheuren Sozialkahlschlag aufbürden wollen und sie die Schulden des Kapitals zahlen lassen wollen.
Drastische Kürzungen der Löhne und der Renten, Steuererhöhungen, Vernichtung der Sozialsysteme, weiteres Vorantreiben von Privatisierungen usw., das bedeutet enorme Verarmung, die die internationale Bourgeoisie dem griechischen Volk aufzwingen will. Und die griechische sozial-liberale Regierung pariert.
Arbeiter, Jugend, Bauern usw. haben Recht, wenn sie es zurückweisen, die Krise des Systems zu bezahlen. Es gibt keinen Tag ohne Streiks und Demonstrationen. Gemeinsam mit dem griechischen Volk fordern wir: “Die Banken, die Kapitalisten müssen für ihre Krise, ihre Schulden zahlen und nicht das Volk!”
Die EU hat eine neoliberale Politik eingeschlagen, die die Finanz- und Wirtschaftskrise ausgeweitet und die die Sozialsysteme zerstört hat. Regierungen und die Europäische Zentralbank (EZB) haben Milliarden Euro Staatskredite aufgebracht, um die Banken zu retten. Dieselben Banken profitieren von den ungeheuren Staatsschulden. Sie bieten der griechischen Regierung Kredite mit Zinsen von mehr als 10% an, während sie sich zu erheblich niedrigeren Zinsen finanzieren.
Die Führer anderer Länder der EU, insbesondere die von Deutschland und Frankreich, verlangen von der griechischen Regierung Maßnahmen gegen das Volk. Das ist die “europäische Solidarität”: Solidarität zwischen Kapitalisten, zwischen Monopolen, um die Barrieren für eine verschärfte Ausbeutung der Arbeiter aller Länder abzuschaffen; das ist Solidarität zwischen neoliberalen und sozialliberalen Regierungen um zu privatisieren und Sozialdumping zu organisieren.
Aber es gibt keine Solidarität mit den Völkern, die Opfer ihrer Politik sind; sondern die imperialistischen Mächte, die die EU dominieren, nutzen die Krise und die Schwierigkeiten ihrer Konkurrenten aus, um sich zu stärken, Märkte zu erobern und diese zu beherrschen.
Andere Länder sind Ziele der Banken und Spekulanten: Spanien, Portugal…
Wir erklären uns mit der Arbeiterklasse, den Arbeitern in der Stadt und auf dem Land, der Jugend usw. Griechenlands solidarisch: Wir unterstützen ihren Kampf, mit dem sie zurückweisen, dass sie die Krise und die Schulden des Kapitals zahlen.
Wir prangern die ekelerregenden Erpressungen seitens der Regierungen der EU an, die immer neue “Opfer” fordern.
Wir prangern die EU und den WWF an, die dieses Land der Kontrolle der Großbanken, der Monopole und der großen imperialistischen Mächte unterwerfen wollen.
Wir fordern das Recht für das griechische Volk wie auch für alle anderen Völker auf Austritt aus der EU, einem Instrument der Vorherrschaft und der verstärkten Ausbeutung der Arbeiter und Völker.
Wir rufen die Arbeiter und Völker auf, sich mit dem Kampf der Arbeiterklasse und des griechischen Volkes zu solidarisieren, indem sie in ihren Ländern gegen dieselbe Politik, die allein zum Nutzen der Monopole ist, kämpfen."
27. April 2010
Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Bewegung für den Wiederaufbau der Kommunistischen Partei Griechenlands (1918-55)
Kommunistische Partei Spaniens/ Marxisten-Leninisten
Kommunistische Jugend Spaniens/ Marxisten-Leninisten
Kommunistische Plattform Italiens
Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
Kommunistische Arbeiterpartei Dänemarks (APK)
Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei (TDKP)
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