Die Kriegsspirale dreht sich weiter, ob in Gaza und Libanon oder in der Ukraine.
Israel eskaliert im Libanon mit tausenden Explosionen von Pagern und Funkgeräten, nachdem es schon in Gaza einen brutalen Feldzug durchführt, der vor allem die Zivilbevölkerung massiv trifft.
In der Ukraine wird vehement der Einsatz weitreichender NATO-Raketen gegen Russland gefordert.
Sind die verrückt? Oder was ist da los?
Es gibt viele Erklärungen für die zunehmenden Kriege weltweit. Eine beliebte Erklärung ist: „Schuld ist immer der andere“. Russland will die Ukraine von Nazis befreien, fördert aber selbst Nazis und reaktionärste Nationalisten. Deutschland, USA und NATO wollen zusammen mit der Selenski-Regierung die „Freiheit“ verteidigen, arbeiten aber, wo immer es ihnen passt, mit den übelsten Diktaturen zusammen. In der Türkei, Saudi-Arabien, Tunesien, Marokko, Libyen usw. macht man beste Geschäfte mit Diktatoren, die ihre Völker brutal unterdrücken und wichtige Rohstoffe oder Energie liefern.
Israel kämpft angeblich gegen seine „Vernichtung“ und gegen Antisemitismus, vernichtet aber große Teile des palästinensischen Volkes und fördert mit seiner aggressiven Expansionspolitik selbst den Antisemitismus. (Siehe auch den Beitrag https://www.arbeit-zukunft.de/2024/09/19/israelischer-massenterror-im-libanon/)
Im südchinesischen Meer wird gerade der Konflikt mit China befeuert. Natürlich ist auch hier die eine Seite “gut“ und die Gegenseite „schlecht“.
Die Moral scheint sehr biegsam, entsprechend den Geschäftsinteressen oder den geopolitischen Machtinteressen. Solche Kindermärchen sollen die wirklichen Ursachen verdecken.
Offensichtlich haben sich die Widersprüche zwischen den verschiedenen imperialistischen Kräften dramatisch verschärft. Weltweit haben sich die Profitbedingungen verschlechtert. 3% Wachstum in den USA, 4% in China – das sind heute schon Highlights. Doch 3% Wachstum sind nicht 3% Profit. Der liegt dann weit darunter und muss dazu unter den verschiedenen Ausbeutern wie Unternehmen, Banken, Händlern, Aktionären geteilt werden.. (siehe dazu: https://www.arbeit-zukunft.de/2024/06/03/1-200-000-000-000-000-us-dollar-oder-12-billiarden-us-dollar/)
Die rasanten Veränderungen in der Produktion (Digitalisierung, Elektromobilität) sowie die knappen Ressourcen bei Energie und Rohstoffen haben den Konkurrenzkampf zwischen den verschiedenen Großmächten befeuert. Bei der ökonomischen „Kriegsführung“, denn auch das ist ein Krieg, helfen die Staaten zunehmend mit immer höheren Subventionen – siehe Tesla und Intel in Deutschland. Zugleich werden die Angriffe auf die Arbeiterklasse verstärkt: Lohnsenkungen, Inflation, Entlassungen. Diese Entwicklung trifft nicht nur die arbeitenden Menschen in Deutschland, sondern weltweit. Doch trotz all dieser Angriffe auf das Lebensniveau kommt das kapitalistische System kaum voran. Die Renditen bleiben mager.
Die Antwort des Kapitals ist deutlich: Noch schärfere Angriffe auf die Arbeiterklasse und zugleich Aufrüstung und Krieg! Denn Rüstung verspricht garantierte und hohe Profite! Daher ist die Rüstungsindustrie in Deutschland einer der wenigen Sektoren, der wächst und hohe Profite bringt. Immerhin exportierten sie Waffen in 116 Länder, darunter Ägypten, Algerien, Jemen, Jordanien, Israel, Katar, Marokko, Nigeria, Pakistan, Saudi-Arabien, Taiwan, Türkei, Tunesien, usw.
Doch alles hat seinen Preis – auch Kriegswirtschaft. Die massive Aufrüstung in Deutschland, der EU, den USA, Russland und China führt natürlich dazu, dass der Massenkonsum sinkt, dass Bildung, Wohnungsbau, Gesundheitswesen darniederliegen. Damit verschlechtern sich die Profibedingungen, Absatzmärkte schrumpfen, die Konkurrenz nimmt weiter zu. Der „rettende“ Ausweg sind dann wieder noch höhere Subventionen für das Kapital sowie Rüstung und Krieg.
Was wir erleben, ist daher kein Zufall und auch nicht Ausdruck von „Verrücktheit“. Es ist auch nicht so, weil die „anderen“ so böse sind. Es ist das Ergebnis der Entwicklung des Kapitalismus. Es ist mittlerweile weltweit so viel Kapital angehäuft, dass dessen Verwertung, also das Profit machen, immer schwieriger wird. Der Kapitalismus bietet keine Zukunftsperspektiven mehr, sondern Ausplünderung der Natur, Ausbeutung der Menschen und letztendlich Zerstörung und Krieg.
Auswirkungen auf die Arbeiterbewegung
Natürlich hat diese Entwicklung Auswirkungen auf die Arbeiterbewegung. Der ideologische Druck ist gewaltig gestiegen. Wer Zweifel äußert, ob „Kriegstüchtigkeit“ gut ist, wird als „Putin-Versteher“ verunglimpft. Man muss für Rüstung und Krieg sein, um als moralisch gut zu gelten. Ebenso nehmen die Verzichtspredigten zu. Für „Freiheit“, für „Menschenrechte“, für die Umwelt, für die „Wirtschaftsbelebung“ sollen die Kolleg/innen den Gürtel enger schnallen, mehr arbeiten, Opfer bringen. Leider gehen einige Gewerkschaftsführer, die Klassenzusammenarbeit wollen, diesen Weg „kritisch“ mit. Sie fordern zwar Mäßigung und „nicht nur“ Rüstung, aber letztendlich haben sie Verständnis für die Probleme des Kapitals und sind bereit zum Kompromiss.
Da die Arbeiterklasse für Aufrüstung und Krieg sowie für die Profite bluten muss, gibt es trotz des Druckes immer wieder Kämpfe. Sie werden zwar durch die Kräfte der Klassenzusammenarbeit innerhalb der Gewerkschaftsbewegung gebremst, aber sie sind nicht zu verhindern. Genauso nimmt die Ablehnung der Kriege mit jedem Tag zu. Immer mehr fordern Verhandlungen und Waffenstillstand. Obwohl die Friedensbewegung noch schwach ist, nimmt die Antikriegshaltung in der Bevölkerung zu. Es entwickelt sich ein Potential gegen Ausbeutung, die Abwälzung der Kriegslasten und gegen Aufrüstung.
In dieser Situation ist es notwendig, entschlossen für die Interessen der Arbeiterklasse einzutreten und den Kurs der Sozialpartnerschaft zu bekämpfen. Gemeinsam müssen wir gegen Entlassungen, Sozialabbau, Reallohnsenkung eintreten. Gemeinsam müssen wir gegen Aufrüstung und Krieg mobilisieren. Dabei kämpfen wir vor allem gegen die Politik unserer eigenen Herren. Denn die haben wir vor der Nase. Da können wir etwas ausrichten. Dazu ist es wichtig, eine möglichst breite Einheit zu suchen. Allerdings verzichten wir dabei nicht auf unsere eigene Meinung, sondern machen geduldige Überzeugungsarbeit und bemühen uns so, das Niveau schrittweise zu heben.
Gemeinsam gegen Aufrüstung und Krieg!
Verhandlungen! Waffenstillstand sofort!