Eine unvorstellbare Summe – das ist das derzeit weltweit geschätzte Vermögen inklusive aller spekulativen Anlagen wie ETF, Bitcoin usw.
Das weltweite Bruttoinlandsprodukt (BIP) betrug demgegenüber knapp 80 Billionen US-Dollar, die Summe aller neu geschaffenen Werte, inklusive Dienstleistungen und Spekulation. Nun enthält das BIP zweifelhafte Werte. Ein besonders krasses Beispiel: Auch Prostitution und Pornographie sind im BIP enthalten, auch wenn damit keine Werte geschaffen werden. Einen „Wert“ haben Prostitution und Pornographie nur im Sinne der kapitalistischen Kapitalverwertung. Der „Sinn“ der kapitalistischen Ökonomie besteht allein darin, aus Geld mehr Geld zu machen. Der Sinn und Nutzen für die Gesellschaft spielt dabei überhaupt keine Rolle. Genauso steigt das BIP, wenn eine Immobilie für 1 Million Euro gekauft und ein paar Jahre später für 2 oder 3 Millionen weiterverkauft wird. Der Reichtum der Gesellschaft ist damit um keinen Cent größer geworden, aber das BIP ist kräftig „gewachsen“.
Vergleicht man den weltweiten Reichtum mit dem weltweiten BIP so wird ein Problem des heutigen Kapitalismus und Imperialismus überdeutlich. Um wenigstens eine Verzinsung von 3% zu erreichen, bräuchte man ein Mehrprodukt von 36 Billionen Euro. Doch das BIP wandert ja auch nicht komplett in die Taschen des Kapitals. Daraus müssen zum Leidwesen des Kapitals Löhne, Krankenkosten, Bildung und vieles mehr finanziert werden. Es bleiben also für das Kapital kaum 3% übrig, eher weniger. Verfolgt man aber die Börsen und das Streben der Großkonzerne nach Renditen, so gelten dort Renditen von 5% bereits als Katastrophe. Renditeziele von 15, 20 oder mehr Prozent werden angestrebt. Denn im harten weltweiten Konkurrenzkampf muss Kapital vermehrt und angehäuft werden, sonst geht man gnadenlos unter. Es gibt also einen offensichtlichen Widerspruch zwischen der Menge an angehäuftem Kapital – 1,2 Billiarde US-Dollar – und der jährlich möglichen Vermehrungsrate. Da helfen auch keine Tricks wie Spekulation, Phantasiewelten wie Bitcoin und Prostitution sowie Pornographie.
Das Kapital ist an einem Punkt der Vermehrung angelangt, wo es fernab von den Bedürfnissen der Menschen darum kämpft, sich überhaupt noch als Kapital zu vermehren und damit am „Leben“ zu bleiben. Je mehr Kapital angehäuft wird, umso schwieriger wird das. Objektiv ist das Kapital damit eigentlich am Ende. Es kann die Gesellschaft nicht mehr weiterentwickeln. Zu Zeiten der beginnenden Industrialisierung konnte es noch der gesamten Gesellschaft einen Nutzen bringen. Die Zeiten sind vorbei! Das Kapital ist in Existenznot, was wir allerdings nicht bedauern.
Die Lösungsversuche des Kapitals
Eigentlich müsste der Kapitalismus einen Offenbarungseid leisten und erklären, dass er der Gesellschaft keinen Nutzen mehr bringen kann und anschließend abtreten.
Doch den Gefallen tut uns das Kapital nicht. Es klammert sich mit aller Macht an seine Herrschaft. Also wird nach Lösungen gesucht, die wir auch gegenwärtig sehr drastisch zu spüren bekommen.
Obwohl objektiv die Geldmenge ins Ungeheuerliche gewachsen ist, hören wir permanent, dass „kein Geld“ da ist. Kein Geld für Bildung, Kultur, Gesundheitswesen, Renten usw. Tatsächlich findet sogar das Gegenteil statt. Je größer die weltweite Geldmenge wächst, umso weniger ist für die Bedürfnisse der Gesellschaft da. Kürzungen gibt es in allen Bereichen und weltweit. Sozialabbau und Umverteilung von unten nach oben, das ist eine „Lösung“ für das Kapital und seine Verwertungsprobleme.
Damit zusammenhängend werden die staatlichen Subventionen an das Kapital immer größer. 10 Mrd. Euro, damit Intel in Deutschland eine Chipproduktion hochzieht. Der Spiegel bezeichnet Intel als „taumelnden Giganten“ (4.12.23). Die US-Regierung gibt auch 20 Mrd. US-Dollar als Subvention an Intel. Es geht dabei unter anderem um eine Abkoppelung von chinesischen Chipherstellern. Oder 5 Mrd. Euro für einen Standort von TSMC zur Chipproduktion (TSMC aus Taiwan hatte 2023 einen Umsatz von ca. 63 Mrd. Euro und einen Börsenwert von etwas über 14 Mrd. Euro.) Und für die Stahlindustrie in Deutschland 7 Mrd. Euro für „grünen“ Stahl. Man muss sich diese Dimensionen einmal vor Augen führen: Da erhält ein Konzern mit 14 Mrd. € Börsenwert als „Hilfe“ 5 Mrd. € Steuergelder, die dann selbstverständlich für Bildung, Gesundheit und vieles mehr „nicht da“ sind. Zudem werden damit in der Regel keine Arbeitsplätze geschaffen, wie in der Propaganda immer wieder behauptet wird, sondern zumeist an der einen Stelle 1.000 „alte“ Arbeitsplätze vernichtet und an der anderen Stelle 200 „neue“ Arbeitsplätze geschaffen.
Doch das reicht noch nicht, um das Kapital am „Leben“ zu erhalten. Hinzu kommen Steuererleichterungen und Subventionen z.B. beim Industriestrompreis eine Entlastung auf 6 Cent pro KWh (30 Mrd. Euro Gesamtkosten), während gleichzeitig die Strompreise für die Arbeiterklasse, für die Bauern, Selbstständigen und Kleinbesitzer extrem steigen. Staatliche „Sozialhilfe“ für das Kapital, damit es mit diesen Krücken überhaupt noch daher humpeln kann – auf Kosten der Gesellschaft.
Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern weltweit. Niedriglöhne, Sozialabbau und gleichzeitig riesige Subventionen für das Kapital gibt es in China, wie in den USA oder in der EU, in Afrika und Lateinamerika. Der Kapitalismus bringt für die Masse der Menschen, vor allem für die Arbeiterklasse, keinen Fortschritt mehr. Er kämpft selbst ums Überleben.
Aber auch diese beiden Maßnahmen reichen nicht. Und daher erleben wir gerade hautnah einen weiteren Lösungsversuch in diesem Überlebenskampf des Kapitals: Aufrüstung und Krieg!
Das 100 Mrd. Euro „Sondervermögen“ für die Bundeswehr ist nur ein kleiner Teil. Kriegsminister Pistorius forderte bereits weitere 200 Mrd. und dazu eine Aufstockung des „normalen“ Militäretats um ca. 10 Mrd. Jährlich. Weltweit stiegen die Militärausgaben 2023 um weitere 9%. 2024 soll das ähnlich werden. Ein rapider Anstieg. Damit verbunden ist ein rasanter Anstieg der Börsenkurse von Rüstungsfirmen wie bei Rheinmetall um 400%!
Rüstung und Krieg sind „ideal“ für das Kapital, weil hier der Konsum staatlich garantiert ist und ständig Nachschub benötigt wird. Denn Waffen sind schnell „konsumiert“. Was die Gesellschaft zerstört und Menschen das Leben kostet, ist eine tolle Profitquelle für das Kapital. Eine Hose, die ein Arbeiter kauft, ist nicht so schnell verschlissen und benötigt Ersatz wie Kriegsmaterial.
Nehmen wir die Zerstörung der Umwelt, die Klimakatastrophe hinzu, so sehen wir dass das Kapital ohne jede Rücksicht um sein Überleben, um seine Profite, um die Verwertung des Kapitals kämpft.
Doch ob Niedriglöhne, Sozialabbau, Subventionen, Vernichtung der Umwelt oder Aufrüstung und Krieg – alle diese Maßnahmen verbessern langfristig die Lage des Kapitals nicht. Die ersten beiden Maßnahmen führen zu einer Verringerung des zivilen Konsums und vergrößern damit rasch die Probleme bei der Kapitalverwertung. Die Verwüstung der Natur gräbt dem Kapitalismus den Boden unter den Füßen weg. Auch Aufrüstung und Krieg führen zwar zuerst zu Höchstprofiten, aber langfristig zu einer ungeheuren Verschuldung der Staaten und damit wieder zu Sozialabbau und Verelendung und somit zu weiterer Einschränkung des Konsums und einer Vergrößerung der Probleme bei der Kapitalverwertung.
Es ist offensichtlich, dass das Kapital bereit ist, lieber die gesamte Gesellschaft mit in seinen Abgrund zu reißen, als freiwillig Platz für eine bessere, sozialistische Gesellschaft zu machen.
Alle diese Manöver des Kapitals bergen aber immer ein Risiko: den Menschen. Denn der immer massivere Sozialabbau, die üppige Fütterung des Kapitals aus dem Staatshaushalt, die zunehmenden Umweltkatastrophen und die Kriege können auch umschlagen in revolutionäre Bewegungen. Der 1. Weltkrieg wurde von den Arbeitern beendet, die genug vom Mord und Elend hatten. Es entstand das erste sozialistische Land, die russische Sowjetrepublik. In den Jahren danach bildete sich dann die Sowjetunion, die ein Fünftel des Erdballs umfasste. Das Kapital ist sich dieser Gefahr bewusst. Daher werden weltweit demokratische Rechte abgebaut, Polizei und Militär auch gegen das eigene Volk hochgerüstet, Überwachung und Manipulation ausgebaut. Rassismus und Faschismus werden gefördert, um die Menschen gegeneinander zu hetzen und ihren Zusammenschluss gegen das Kapital zu verhindern.
Die Lösungsversuche der Reformisten und Revisionisten
Angesichts von radikalem Sozialabbau, Arbeitslosigkeit, Verelendung, Umweltkatastrophen, Aufrüstung und Krieg kämpfen viele Menschen. Ob sie wollen oder nicht, ob sie bewusst oder unbewusst sind, sie müssen sich wehren.
In diesen Bewegungen treten immer wieder „Retter“ auf, die an das Kapital appellieren, es soll doch „vernünftig“ werden und „einsehen“, dass ihm Sozialausgaben mehr Umsatz und Profit bringen. Es solle „begreifen“, dass Krieg gefährlich und zerstörerisch ist. Bei den Ostermärschen für Frieden wurde auch in diesem Jahr an die Regierung und die „Vernunft“ appelliert. Auch bei Protesten gegen die Klimakatastrophe wird oft an die „Vernunft“ der herrschenden Klasse appelliert. Sie soll endlich auf die Wissenschaft hören. Bei vielen Gewerkschaftsführern gehört Sozialpartnerschaft zum Standardrepertoire. Auch da soll das Kapital „vernünftig“ sein und „einsehen“, dass es allen besser geht, wenn sie etwas vom großen Kuchen abgeben.
Das sind schöne Träume. In der Realität sind damit die Reallöhne in den letzten Jahren drastisch gesunken. Das Kapital kann sich solche Träume nicht mehr leisten. Denn tatsächlich können die Gesetze der Kapitalakkumulation niemals ausgehebelt werden, es sei denn man schafft den Kapitalismus ab!
Unsere Lösung
Die Kämpfe der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker finden unabhängig von uns zu jeder Zeit statt. Aber in der Regel befindet sich derzeit die Führung in den Händen von Reformisten, die eine „vernünftige“ Lösung mit dem Kapital anstreben. Solange das Klassenbewusstsein noch gering ist, können diese Kräfte dominieren.
Die Aufgabe der klassenbewussten Kräfte ist es, an allen diesen reformistischen Kämpfen teilzunehmen, innerhalb der Kämpfenden zu arbeiten, sie vom Einfluss des Reformismus zu lösen und sie zum entschlossenen Kampf für ihre Interessen zu führen. In diesen Kämpfen werden die Arbeiterklasse und die Völker lernen, so wie wir auch. Sie werden ihre Interessen klarer erkennen und dafür eintreten. Je mehr sie lernen, umso mehr können sie sich vom Einfluss des Reformismus und Revisionismus lösen. Je mehr sie kämpfen, umso mehr können wir ihnen verständlich machen, dass eine Lösung mit dem Kapitalismus nicht möglich ist. Aber ohne den Kampf für höhere Löhne, für Arbeit, für ein besseres Leben, gegen Aufrüstung und Krieg wird es nicht gehen. Auch der Kampf um Reformen, um kleine Erfolge entwickelt das Bewusstsein und den Kampfgeist. In diesem Zusammenschluss der bewussten, revolutionären Kräfte mit den Kämpfen der Arbeiterklasse und der Völker beseht unser Weg. Die Abschaffung des Kapitalismus – und damit eine grundlegende Lösung – kann erst erfolgen, wenn ein großer Teil der Arbeiterklasse und der Völker durch ihren Kampf und ihre Erfahrungen davon überzeugt sind, dass das notwendig ist. Dafür kämpfen wir!