GESpenstisches Theater im Plöner Schloss: Böcke verkleiden sich als Gärtner

Auch in diesem Jahr findet im Plöner Schloss das sogenannte Global Economic Symposium (GES) statt. Worum geht es bei dieser Inszenierung? Veranstaltet wird das Symposium vom Institut für Weltwirtschaft (Kiel) und der Landesregierung, vertreten durch das Wirtschaftsministerium Schleswig-Holsteins. Unterstützt wird es unter anderem von BASF, Porsche, der Krupp-Stiftung sowie der Royal Bank of Scotland. Berühmte Namen, die für hohe Profite sowie für Pleiten, Pech und Pannen stehen. Geladen sind Führungskräfte aus Politik, Wirtschaft und Wirtschaftswissenschaft. Dazu gehören Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank, der Vorstandsvorsitzende von Nestlé, Paul Bulke, sowie der ehemalige Chef von Nokia und jetzige Aufsichtsratvorsitzende bei Shell, Jorma Ollila. Sollen wir wirklich glauben, dass sie Lösungen im Sinne der Mehrheit der Menschen suchen werden? Ein kurzer Blick auf die Veranstalter: Das Institut für Weltwirtschaft fiel in der Vergangenheit als Mitglied des Sachverständigenrates, auch als so genannte Wirtschaftsweisen bekannt, immer wieder mit Forderungen nach “moderaten“ Lohnabschlüssen, der Ablehnung von Mindestlöhnen, der Befürwortung von Leiharbeit und Forderungen nach einer weiteren Flexibilisierung des Arbeitsmarktes auf. Der zweite Gastgeber, die Landesregierung, bewies im Umgang mit der HSH-Nordbank finanzpolitische Inkompetenz. Spekulationen mit hoch riskanten Kreditgeschäften wurden von der Landesregierung nicht nur ermöglicht, sondern auch gefördert. Als Folge belastet eine immense Verschuldung den  Landeshaushalt.

Die Welt ist keine Ware!

Für die Folgen der derzeitigen Krise zahlt der größte Teil der Bevölkerung mit der zunehmenden Bedrohung durch Arbeitslosigkeit, mit Sparmaßnahmen zur Sanierung der öffentlichen Haushalte und der Erhöhung von Beiträgen und Steuern. So ist ein weiterer Umverteilungsprozess von unten nach oben absehbar. Doch die Welt wird nicht nur durch die Finanzkrise erschüttert, sondern auch durch eine Klimakrise, durch Hungerkatastrophen und eine wachsende Militarisierung zur Sicherung von Handelswegen und Rohstoffen. All diesen Krisen liegt eine Weltwirtschaftsordnung zugrunde, die ausschließlich am Profit orientiert ist. Wir müssen unsere Einstellungen und unseren Konsum ändern, weil unsere Welt ein „weiter so“ nicht mehr aushält.

Attac fordert:

• Eine wirksame Regulierung, Kontrolle und Schrumpfung der Finanzmärkte unter Aufsicht einer UN-Organisation. Dabei haben die Finanzmärkte zu sozialer Gerechtigkeit, ökonomischer Stabilität und nachhaltiger Entwicklung beizutragen.

• Die Sicherung sozial gerechter und menschenwürdiger Lebensverhältnisse.

• Die weltweit extreme Ungleichverteilung des Reichtums sowohl zwischen Nord und Süd als auch innerhalb der Gesellschaften muss durch eine Umverteilung von oben nach unten korrigiert werden. Dazu gehören eine neue Ordnung des Welthandelsgeschehens, eine Demokratisierung der Wirtschaft ebenso wie armutsfeste Grundeinkommen und Mindestlöhne.

• Die Abkehr von der Wachstumsfixierung. Das kapitalistische Wirtschaftssystem kann auf Wachstum nicht verzichten. Aus diesem Wachstumszwang folgt, dass Luft, Wasser und Boden vergiftet werden und Menschen und Umwelt ihrer Lebensgrundlagen beraubt werden. Die Wirtschaftskrise, der Klimawandel und die Endlichkeit natürlicher Ressourcen stellen das Wachstumsdogma in Frage.

• Statt Symposien von staatstragenden Eliten brauchen wir eine öffentliche politische Debatte über eine Wirtschaftsordnung, die einer demokratischen Kontrolle unterliegt und zu einer sozial gerechten sowie ökologischen Herstellung von Gütern und Dienstleistungen führt.

www.attac.de – Ortsgruppe Kiel