Die Firma ESA am Flughafen Weeze hat wiederholt die Löhne der Arbeiter/innen im Luftsicherheitsbereich nicht überwiesen. Die Beschäftigten hätten am 15.Oktober ihre Löhne bekommen müssen. Die Firma ist Auftragsnehmer der Bezirksregierung in NRW und Mitgliedsunternehmen des Arbeitgeberverbandes BDLS. Tarifvertraglich müssen die Kolleg/innen immer bis zum 15.des Monats die Löhne ausgezahlt bekommen. Zuvor hatte die Firma ESA im Monat Mai 2023 in den Flughäfen Berlin, Friedrichshafen und Karlsruhe/Baden den Beschäftigten auch nicht pünktlich die Löhne gezahlt.
Die ESA-Geschäftsführung ist augenscheinlich nicht in der Lage, die Beschäftigten an den Flughäfen pünktlich – wie tarifvertraglich vereinbart – zu entlohnen. ESA missachtet somit zum wiederholten Male die tarifvertragliche Norm. Denn gemäß der tarifvertraglichen Regelung ist der Arbeitgeber verpflichtet, die Monatslöhne unverzüglich, jedoch spätestens bis zum 15. des folgenden Monats auf das Konto der Beschäftigten zu überweisen. Der Lohn muss also am 15. auf dem Konto der Beschäftigten eingegangen sein, so die zuständige Gewerkschaft ver.di in einer Erklärung. Weiter heißt es: ESA Luftsicherheit hat gegenüber der Bezirksregierung Düsseldorf eine vertragliche Verpflichtung, alle Tarifverträge in der Luftsicherheitsbranche umzusetzen. Wir haben schon mehrfach auf die Tarifvertragsbrüche von ESA aufmerksam gemacht und auch dieses gegenüber der Bezirksregierung angezeigt. Trotz dieser schwerwiegenden Verstöße hat die Landesbehörde – nach einer turnusgemäßen Ausschreibung – ESA Luftsicherheit für weitere Jahre mit der Durchführung der Fluggastkontrollen beauftragt. Solche unzuverlässigen Dienstleister dürfen keine öffentlichen Aufträge erhalten! Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte 2016 schon einmal eine Fehlentscheidung bei der Auftragsvergabe getroffen. Es ist schon skandalös, dass die Kolleg/innen Ihre Löhne nicht pünktlich überwiesen bekommen. Ver.di fordert zu recht Konsequenzen seitens der Bezirksregierung gegenüber Unternehmen, die Tarifvertragsbruch begehen.
SM/Weeze